Kommentar Brexit

May am Ende obenauf

Die britische Labour-Opposition schafft es nicht, aus dem Brexit-Debakel der Premierministerin Profit zu schlagen. Sie verhilft May zu neuer Stärke.

Theresa May in blauem Jackett guckt durch eine Tür

Ihr Deal ist gescheitert, doch Theresa May ist gefestigter denn je Foto: ap

Auch ein politisches Erdbeben kann einen Tsunami auslösen. Aber anders als in der Geologie lässt sich in der Politik nicht kalkulieren, wo die Flutwelle landet.

Nie hatte eine PremierministerIn in Großbritannien eine schwerere Niederlage im Parlament erlitten als Theresa May am Dienstag bei der Abstimmung über ihren Brexit-Vertrag mit der EU. Aber nicht Theresa May stand danach das Wasser bis zum Hals, sondern ihrem Gegenüber Jeremy Corbyn. Der stellte die Vertrauensfrage – und verlor.

So steht Theresa May jetzt nach ihrem Brexit-Debakel gefestigter da als vorher. Tory-Politiker sind erfahrungsgemäß für jeden Blödsinn zu haben, aber politischen Selbstmord begehen sie nicht. Noch bevor das Ergebnis des Misstrauensvotums am Mittwochabend feststand, wirkte der linke Labour-Oppositionsführer wie ein Getriebener.

Im Parlament nach seiner eigenen Brexit-Position im Falle von Neuwahlen gefragt, konnte der ewige Zauderer lediglich antworten, dass die Partei sie entscheiden werde. Er beschwerte sich, nicht von Theresa May zu Gesprächen über das weitere Vorgehen im Brexit eingeladen worden zu sein – und als er dann eingeladen wurde, schlug er die Einladung aus.

Europa muss damit leben

So wird das nichts mit einem Machtwechsel an der britischen Wahlurne. Aber ohne ihn bleibt Theresa May im Amt und damit eine Premierministerin, deren pflichtbewusstes Bekenntnis zur Umsetzung des Brexit bisher jede Erschütterung überstanden hat.

Damit muss und sollte Europa leben, Deal oder nicht. Viele Politiker mit Rückgrat gibt es in Europa nicht mehr.

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Seit 2011 Co-Leiter des taz-Auslandsressorts und seit 1990 Afrikaredakteur der taz.

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