piwik no script img

Misstrauen des US-PräsidentenTrump lässt Wahl prüfen

Er hat gewonnen – und ist trotzdem misstrauisch. Doch Belege für den von ihm vermuteten Wahlbetrug konnte der US-Präsident bislang nicht präsentieren.

afp | US-Präsident Donald Trump will eine Untersuchung des angeblichen massiven Betrugs bei der US-Wahl im November anordnen. Dies kündigte er am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter an. Trump hatte in den vergangenen Tagen seinen Vorwurf erneuert, bei der Wahl habe es millionenfachen Wahlbetrug zu seinen Ungunsten gegeben. Er präsentierte dafür aber bislang keinerlei Belege.

Unter anderem solle überprüft werden, wer in zwei verschiedenen Staaten abstimme, welche Wähler illegal im Land seien und welche registriert seien, aber möglicherweise gar nicht mehr lebten, schrieb Trump am Mittwoch auf Twitter. „Je nach dem Ergebnis wird das unseren Wahlablauf stärken.“

Nach Angaben der US-Wahlbehörden gibt es keine Hinweise auf Wahlbetrug in größerem Ausmaß. Der Präsident schrieb nun, er wolle unter anderem die Stimmabgabe durch „illegale“ Einwanderer und die Registrierung von bereits verstorbenen Menschen als Wähler untersuchen lassen. Einige Verstorbene stünden bereits seit „langer Zeit“ in den Wahlregistern.

Trump kündigte ferner an, abhängig von den Ergebnissen der Untersuchung wolle er die Wahlverfahren reformieren lassen. Der Republikaner hatte die Wahl dank seiner Mehrheit im entscheidenden Wahlleutekollegium errungen, im landesweiten Resultat lag er nach den amtlichen Auszählungsergebnissen aber fast drei Millionen Stimmen hinter der Demokratin Hillary Clinton.

In den vergangenen Tagen behauptete er, bei der Wahl seien drei bis fünf Millionen Stimmen illegal abgegeben worden. Dies sollen angeblich Einwanderer ohne Stimmrecht gewesen sein. Ohne diese Betrügereien hätte er auch beim landesweiten Resultat gewonnen, wurde Trump in Presseberichten zitiert.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen

Mehr zum Thema

1 Kommentar

 / 
  • Artur Möff

    Vielleicht sollten bei den nächsten US-Präsidentenwahlen Wahlbeobachter aus Nordkorea und der UDS.... sorry, Russland anwesend sein, um Wahlbetrug auszuschließen.