Minderjährige Flüchtlinge abgewiesen

Bundespolizei wehrt sich gegen Kritik

Die Bundespolizei hat mehr als 300 Flüchtlingskinder nach Österreich zurückgeschoben. Nun sagt sie, das sei in Ordnung gewesen, da keines unter 16 Jahre alt war.

Menschen sitzen auf Bänken in einer Halle

Nur manche dürfen rein: Flüchtlinge bei der Erstregistrierung in Passau Foto: dpa

BERLIN epd | Die Bundespolizei hat sich gegen Kritik an der Zurückweisung unbegleiteter minderjähriger Ausländer an der Grenze verteidigt. Den von Politikern und dem Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge erhobenen Vorwurf, sie schicke Flüchtlingskinder nach Österreich zurück, lasse man nicht gelten, erklärte die Behörde laut einem Bericht der Tageszeitung Die Welt. „Von den an der deutsch-österreichischen Grenze zurückgewiesenen 280 unbegleiteten Minderjährigen war keiner unter 16 Jahre alt“, teilte die Bundespolizei mit.

Im ersten Quartal des laufenden Jahres sei 309 von insgesamt 3.652 festgestellten unbegleiteten minderjährigen Ausländern die Einreise verweigert worden, sagte ein Sprecher der Welt. Die Zahl 309 beziehe sich auf alle deutschen Grenzen.

Die Minderjährigen seien vorab mit Hilfe eines Dolmetschers zu ihren Einreisegründen befragt worden, erklärte der Bundespolizei-Sprecher. „Die Minderjährigen haben in keiner Weise ein Schutzersuchen geäußert, so dass sie auch in keinem Fall als mögliche ‚Flüchtlinge‘ im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention einzustufen waren“, erklärte er. Die Bewertung, die Bundespolizei habe Flüchtlinge zurückgewiesen, sei somit „in jedem Falle unzutreffend“.

Die Passauer Neue Presse hatte am 30. April unter Berufung auf das Bundesinnenministerium berichtet, an den deutschen Grenzen seien seit Jahresbeginn offenbar mehr als 300 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zurückgewiesen worden, 280 davon allein an der bayerisch-österreichischen Grenze.

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