Meinungsfreiheit

Teilnehmer einer Kundgebung des Leipziger Aktionsbündnis "?Leipzig nimmt Platz?" protestieren mit Plakaten gegen den Kulturstaatsminister Weimer

Journalist Ronen Steinke in Leipzig Seine Klinge auch an widrigen Gedanken wetzen

Auf der Leipziger Buchmesse spricht Ronen Steinke über sein Buch „Meinungsfreiheit“. Der Journalist sieht eine gefährliche Machtverschiebung am Werk.

Von Ella Rendtorff

20.3.2026

Kritik am Haber-Verfahren Mit freundlicher Hilfe des Verfassungsschutzes

Das Vorgehen von Wolfram Weimer gegen drei Buchläden wirft ein Schlaglicht auf das „Haber-Verfahren“ der Bundesregierung. Kann das so weitergehen?

Von Konrad Litschko und Gareth Joswig

20.3.2026

Wolfram Weimer und CSU-Innenminister Alexander Dobrindt einander zugewandt, im Gespräch

Streit über Buchhandlungen Dobrindt nimmt Weimer in Schutz

Der Kulturstaatsminister hat drei linke Buchläden von einer Preisliste gestrichen. Dessen oberster Dienstherr findet das richtig.

19.3.2026

Szene bei einer Demonstration: Plakat mit der Aufschruft "From the Oder/ to the Rhine/ Free free Palestine" hoch, im Hintergrund sind palästinensische Nationalfahnen zu sehen und der Fernsehturm.

Meinungsfreiheit in Deutschland Faesers fatales Vermächtnis

Der Slogan „From the River to the Sea“ ist seit 2023 verboten – mit massiven Folgen. Die Begründung ist aber dünn, wie eine Anfrage der Linken zeigt.

Von Daniel Bax

18.3.2026

Eine Person hält ein Schild in die Höhe, auf dem ein durchgestrichener Pfeil, der nach rechts zeigt, zu sehen ist

„Haber-Verfahren“ Wenn der Verfassungsschutz aussortiert

Kulturminister Weimer greift autoritär in den Kulturbetrieb ein. Sind nun andere Projekte dran? Beim Programm „Demokratie leben“ ist die Unruhe groß.

Von Konrad Litschko und Kersten Augustin

17.3.2026

Schild: Deutsche Nationalbibliothek (DNB)

Weimers Kampf gegen Literatur Keine Kultur, kein Konservativer

Kommentar von Klaus Hillenbrand

In die Deutsche Nationalbibliothek gehören gedruckte Bücher. Kurz vor der Leipziger Messe bringt Weimer die komplette Branche gegen sich auf.

17.3.2026

Wachsender Antisemitismus bei den Linken Auf dem Weg ins politische Abseits

Kommentar von Nicholas Potter

Der Antisemitismusbeauftragte in Brandenburg, Andreas Büttner, tritt aus der Linkspartei aus. Der Grund: zunehmender Antizionismus.

16.3.2026

Der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Bremer Bürgerschaft, Mustafa Güngör

Bremens SPD gegen Wolfram Weimer Eine späte Erkenntnis

Kommentar von Eiken Bruhn

Der Bremer SPD-Fraktionsvorsitzende Mustafa Güngör findet, Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sollte zurücktreten. Das kommt reichlich spät.

16.3.2026

Ein Spruch an einer Wand, unscharf davor offenbar einschreitende Polizisten

Ronen Steinkes Buch „Meinungsfreiheit“ Niemand hat das Recht, nicht kritisiert zu werden

Ronen Steinke zeigt in seinem gleichnamigen Sachbuch, dass es in Deutschland zunehmend schlecht um die Meinungsfreiheit bestellt ist – trotz aller guten Absichten.

Von Ulrich Gutmair

16.3.2026

Wolfram Weimer, Staatsminister für Kultur und Medien

VW, Kernkraft, Weimer Der Kulturgesinnungswart

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch

Ein Traditionsautohersteller vor dem Abgrund, die Abkehr von Kernkraft als strategischer Fehler – und eine schwere Zeit für den Kulturstaatsminister.

15.3.2026

Kulturstaatsminiser Wolfram Weimer steht zusammen mit dem Museumsdirektor, der Niedersächsischen Landtagspräsidentin und dem Stiftungsratsvorsitzenden der Ostpreußischen Kulturstiftung. Sie halten Scheren in der Hand und Teile eines Bands, das sie zur Museumseröffnung durchschneiden durften

Hoher Besuch in Lüneburg Weimer für die Redefreiheit

Kolumne Großraumdisco von Johannes Strauch

In Lüneburg gibt es ein neues Kant-Museum, der Kulturstaatsminister darf eine Eröffnungsrede halten – und meint „autokratische Züge“ zu erkennen.

14.3.2026

Eine lustige 'Skulptur' und Postkartenständer stehen vor dem Buchladen „Zur schwankenden Weltkugel“ in der Kastanienallee

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer Der Fisch stinkt vom Kopf her

Kommentar von Julia Hubernagel

Wer glaubte, Weimer sei kein rechter Hardliner, sieht sich endgültig getäuscht. Viele müssen nun befürchten, unter seinen Hammer zu kommen.

14.3.2026

Wolfram Weimer und die Buchbranche Chronik eines Desasters

Ein Kulturstaatsminister, der zur Buchmesse die Buchbranche geschlossen gegen sich aufbringt, hat ein Problem. Und ist selbst eines. Wie es dazu kam.

Von Dirk Knipphals

13.3.2026

Die Kastanienallee in Prenzlauer Berg – Fassade des Buchladens „Zur leuchtenden Weltkugel“ – Regenbogenflagge, Postkarten vor der Tür und eine rote Markise.

Buchladen „Zur schwankenden Weltkugel“ Revolutionen aus der Kiste für zwei Euro

Stöbern, was Kulturstaatsminister Weimer hier wohl stört: ein Besuch im Berliner Buchladen „Zur schwankenden Weltkugel“, der nun viele neue Besucher zählt.

Von Martha Lippert

11.3.2026

Bücherregale in der buchhandliung "Zur schwankenden Weltkugel" - die Regale sind beschriftet: Antisrassismus, Antifaschismus, Linke

Affäre um Buchhandlungspreis Falsche Absage aus dem Hause Weimer

In der Affäre um den Ausschluss dreier Buchläden vom Buchhandlungspreis wächst der Druck auf den Kulturstaatsminister. Stolpert er über eine E-Mail?

Von Jean-Philipp Baeck

11.3.2026

Wolfram Weimer (parteilos), Staatsminister für Kultur und Medien, geht telefonierend an Autos vorbei

Debatte um Buchhandlungspreis Weimer sagt Verleihung des Buchhandlungspreises ab

Der Ausschluss von drei linken Geschäften vom Buchhandlungspreis sorgte für viel Kritik. Nun hat der Kulturstaatsminister Weimer die Verleihung abgesagt.

10.3.2026

Wolfram Weimer sitzt im Deutschen Bundestag bei einer Debatte, mit einem Tisch im Vordergrund

Weimer und der autoritäre Kulturkampf Störende Zwischentöne

Kommentar von Robert Misik

Die Erregungsroutinen aktueller Debatten sind mit einem tief autoritären Charakter imprägniert. Am Ende der Straße wartet auf uns die Welt der Trumps.

10.3.2026

Innenansicht eines Buchladens mit Regalen voller Bücher und einem Tisch mit weiteren Büchern und Artikeln

Ausschluss vom Buchhandlungspreis Die Jury steht zu allen 118 Buchhandlungen

Die Fachjury des Buchhandlungspreises hat sich zu Wort gemeldet. Sie kritisiert Weimers Entscheidung vehement, drei linke Buchhandlungen zu streichen.

Von Amanda Böhm

9.3.2026

Plakat mit der Aufschrift "Abhängen mit Nazipreppern? Nein zum Veteranentag"

Adbusting gegen Bundeswehr vor Gericht Nur Ruhm und Ehre den Soldaten

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Vorwurf der Beleidigung: Für kritische Plakate gegen den Veteranentag stehen am Dienstag in Schwerin zwei Aktivisten vor Gericht.

9.3.2026

Angeblich linksextreme Buchläden SPD und Grüne lassen Gegenwehr vermissen

Kommentar von Eiken Bruhn

In Bremen verteidigen SPD und Grüne den Buchladen, den der Kulturstaatsminister des Linksextremismus für verdächtig hält. Leider nur halbherzig.

5.3.2026

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Journalist Ronen Steinke in Leipzig Seine Klinge auch an widrigen Gedanken wetzen

Kritik am Haber-Verfahren Mit freundlicher Hilfe des Verfassungsschutzes

Streit über Buchhandlungen Dobrindt nimmt Weimer in Schutz

Meinungsfreiheit in Deutschland Faesers fatales Vermächtnis

„Haber-Verfahren“ Wenn der Verfassungsschutz aussortiert

Weimers Kampf gegen Literatur Keine Kultur, kein Konservativer

Wachsender Antisemitismus bei den Linken Auf dem Weg ins politische Abseits

Bremens SPD gegen Wolfram Weimer Eine späte Erkenntnis

Ronen Steinkes Buch „Meinungsfreiheit“ Niemand hat das Recht, nicht kritisiert zu werden

VW, Kernkraft, Weimer Der Kulturgesinnungswart

Hoher Besuch in Lüneburg Weimer für die Redefreiheit

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer Der Fisch stinkt vom Kopf her

Wolfram Weimer und die Buchbranche Chronik eines Desasters

Buchladen „Zur schwankenden Weltkugel“ Revolutionen aus der Kiste für zwei Euro

Affäre um Buchhandlungspreis Falsche Absage aus dem Hause Weimer

Debatte um Buchhandlungspreis Weimer sagt Verleihung des Buchhandlungspreises ab

Weimer und der autoritäre Kulturkampf Störende Zwischentöne

Ausschluss vom Buchhandlungspreis Die Jury steht zu allen 118 Buchhandlungen

Adbusting gegen Bundeswehr vor Gericht Nur Ruhm und Ehre den Soldaten

Angeblich linksextreme Buchläden SPD und Grüne lassen Gegenwehr vermissen

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