Gesetzentwurf gegen SLAPP-Klagen Klagen, um zu knechten Immer wieder werden Klagen genutzt, um Journalisten oder Wissenschaftler einzuschüchtern. Jetzt reagiert die Bundesregierung. 11.12.2025
Deutscher Gesetzentwurf zu Slapp-Klagen Einschüchterung oder rechtmäßige Verteidigung? Die Bundesregierung muss eine EU-Richtlinie zu Einschüchterungsklagen umsetzen. Der Entwurf spaltet Jurist:innen und Presse-Vertreter:innen. Von Ann-Kathrin Leclere 4.8.2025
Medienunfreiheit in Aserbaidschan Die Repressionswelle rollt weiter Die Serien an Festnahmen kritischer Journalist*innen reißt nicht ab. Dabei könnten die Anschuldigungen der Behörden nicht absurder sein. Von Barbara Oertel 1.12.2023
Angegriffene Pressefreiheit in Ungarn Kämpfer an Orbáns Medienfront Eine österreichische Journalistin wird tagelang in Ungarns TV-Nachrichten diffamiert. Orbán-treue Medien sehen sich als Teil eines rechten Kulturkampfes. Von Jean-Philipp Baeck, Christian Jakob und Luisa Kuhn 3.5.2023
Nach Volksabstimmung in Schweiz Das Mediensystem braucht Streit Kolumne Flimmern und Rauschen von Steffen Grimberg Das Presseförderungsgesetz in der Schweiz ist gescheitert. Diese Form der wirklichen Mitbestimmung würde auch dem deutschen Mediensystem gut tun. 18.2.2022
Schweizer Referendum über Mediengesetz Zuspitzen und herrschen Am Sonntag stimmt die Schweiz über ein neues Presseförderungsgesetz ab. Die Diskussion darüber ist nicht nur für helvetische Verhältnisse hitzig. Von Cigdem Akyol 12.2.2022
Journalistischer Zukunftsblick Mediale Neujahrsvorsätze Neues Personal, große Versprechen – und nach wie vor jede Menge Krise. Was 2022 medienpolitisch zu erwarten ist. Von Erica Zingher, Peter Weissenburger und Volkan Ağar 30.12.2021
Veto gegen polnisches Mediengesetz Duda wieder im Spiel Kommentar von Gabriele Lesser Polens Präsident verhindert das umstrittene Mediengesetz – und emanzipiert sich so vom PiS-Patriarchen. Duda dürfte jetzt eine größere Rolle spielen. 28.12.2021
Medienfreiheit in Polen Präsident legt Veto ein Andrzej Duda blockiert ein umstrittenes Gesetz. Der regierungskritische Privatsender TVN sowie Unterstützer:innen der Pressefreiheit jubeln. Von Gabriele Lesser 27.12.2021
Polnisches Mediengesetz Warschau gegen die Demokratie Kommentar von Gabriele Lesser Polens Nationalpopulisten riskieren die Freundschaft mit den USA, um an der Macht zu bleiben. Für die Medienfreiheit ist das ein bitterer Schlag. 12.8.2021
Kritik an Kooperation mit Ministerium „Google bevorzugt den Staat“ Thomas Fuchs von der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein erklärt, warum er gegen die Kooperation von Google mit dem Gesundheitsministerium ist. Interview von Christian Rath 21.12.2020
Neuer Medienstaatsvertrag Bitte nicht diskriminieren! Der Medienstaatsvertrag reguliert erstmals klassischen Rundfunk und digitale Medien in einem. Was Sie über das neue Gesetz wissen müssen. Von Peter Weissenburger 29.10.2020
Medienlandschaft in Polen Bedrohte Vielfalt Nie war die Medienlandschaft in Polen diverser als heute. Doch mit dem geplanten Journalistengesetz der PiS-Partei könnte sich das ändern. Von Olivia Kortas 11.10.2019
Russia Today in Großbritannien RT soll Strafe zahlen Die britische Medienaufsicht fordert 200.000 Pfund vom kremlnahen TV-Sender RT. Dessen Berichte über Syrien verletzten die Rundfunkregeln. Von Ralf Sotscheck 28.7.2019
Medien in der Ukraine Mit anderen Worten Per Gesetz sollen Printmedien auf Ukrainisch publizieren, als Zeichen gegen das dominante Russisch. Zeitungen in der Ukraine fürchten um ihr Bestehen. Von Daniel Schulz 23.11.2018
Rechtspopulisten bedrohen Pressefreiheit Das angeblich bessere Früher In Österreich will ein FPÖ-Politiker dem ORF Auslandskorrespondenten streichen und Trump fordert eine Journalisten-Kartei. Von Anne Fromm 16.4.2018
US-Medien in Russland „Ausländische Agenten“ Ein neues russisches Mediengesetz erklärt neun US-Medien zu „ausländischen Agenten“, auch „Voice of America“. Das hat einschneidende Folgen. 5.12.2017
Kommentar Gesetz gegen „Agenten“ Hosen runter in Russland Kommentar von Barbara Oertel Medien in Russland, die Geld aus dem Ausland bekommen, gelten jetzt als Agenten. Wenn sie ihre Arbeit einstellen, bleibt noch Russia Today. 27.11.2017
Zeitschriftenmarkt in Kuba Lifestyle statt Politik Neu gegründete Magazine versuchen, das Angebot in Kuba diverser zu gestalten. Doch ihr Vertrieb liegt in einer rechtlichen Grauzone. Von Eileen Sosin Martínez 12.10.2017
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