Mediengesetz

Ilham Alijew, der Präsident von Aserbeidschan in Uniform

Medienunfreiheit in Aserbaidschan

Die Repressionswelle rollt weiter

Die Serien an Festnahmen kritischer Journalist*innen reißt nicht ab. Dabei könnten die Anschuldigungen der Behörden nicht absurder sein.

Von Barbara Oertel

1.12.2023

Urbans Regierungschef Viktor Orban ist hinter Gitterstäben zu erkennen.

Angegriffene Pressefreiheit in Ungarn

Kämpfer an Orbáns Medienfront

Eine österreichische Journalistin wird tagelang in Ungarns TV-Nachrichten diffamiert. Orbán-treue Medien sehen sich als Teil eines rechten Kulturkampfes.

Von Jean-Philipp Baeck, Christian Jakob und Luisa Kuhn

3.5.2023

Plakat gegen das schweizerische Mediengesetz

Nach Volksabstimmung in Schweiz

Das Mediensystem braucht Streit

Kolumne Flimmern und Rauschen von Steffen Grimberg

Das Presseförderungsgesetz in der Schweiz ist gescheitert. Diese Form der wirklichen Mitbestimmung würde auch dem deutschen Mediensystem gut tun.

18.2.2022

Schweizer Referendum über Mediengesetz

Zuspitzen und herrschen

Am Sonntag stimmt die Schweiz über ein neues Presseförderungsgesetz ab. Die Diskussion darüber ist nicht nur für helvetische Verhältnisse hitzig.

Von Cigdem Akyol

12.2.2022

Demonstranten halten ihre leuchtenden Handys hoch bei einer Gedenkveranstaltung

Journalistischer Zukunftsblick

Mediale Neujahrsvorsätze

Neues Personal, große Versprechen – und nach wie vor jede Menge Krise. Was 2022 medienpolitisch zu erwarten ist.

Von Erica Zingher, Peter Weissenburger und Volkan Ağar

30.12.2021

Veto gegen polnisches Mediengesetz

Duda wieder im Spiel

Kommentar von Gabriele Lesser

Polens Präsident verhindert das umstrittene Mediengesetz – und emanzipiert sich so vom PiS-Patriarchen. Duda dürfte jetzt eine größere Rolle spielen.

28.12.2021

Menschen halten Buchsraben in die Höhe, die das Wort Veto ergeben

Medienfreiheit in Polen

Präsident legt Veto ein

Andrzej Duda blockiert ein umstrittenes Gesetz. Der regierungskritische Privatsender TVN sowie Unterstützer:innen der Pressefreiheit jubeln.

Von Gabriele Lesser

27.12.2021

Ein Button mit dem Schriftzug des SEnders TVN und einer Hand, die das Victory-Zeichen macht

Polnisches Mediengesetz

Warschau gegen die Demokratie

Kommentar von Gabriele Lesser

Polens Nationalpopulisten riskieren die Freundschaft mit den USA, um an der Macht zu bleiben. Für die Medienfreiheit ist das ein bitterer Schlag.

12.8.2021

Vize Google-Europachef Philip Justus und Gesundheitsminister Jens Spahn.

Kritik an Kooperation mit Ministerium

„Google bevorzugt den Staat“

Thomas Fuchs von der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein erklärt, warum er gegen die Kooperation von Google mit dem Gesundheitsministerium ist.

Interview von Christian Rath

21.12.2020

Neuer Medienstaatsvertrag

Bitte nicht diskriminieren!

Der Medienstaatsvertrag reguliert erstmals klassischen Rundfunk und digitale Medien in einem. Was Sie über das neue Gesetz wissen müssen.

Von Peter Weissenburger

29.10.2020

Medienlandschaft in Polen

Bedrohte Vielfalt

Nie war die Medienlandschaft in Polen diverser als heute. Doch mit dem geplanten Journalistengesetz der PiS-Partei könnte sich das ändern.

Von Olivia Kortas

11.10.2019

Der Übertrangswagen des russischen Fernsehsenders RT steht auf dem Roten Platz in Moskau

Russia Today in Großbritannien

RT soll Strafe zahlen

Die britische Medienaufsicht fordert 200.000 Pfund vom kremlnahen TV-Sender RT. Dessen Berichte über Syrien verletzten die Rundfunkregeln.

Von Ralf Sotscheck

28.7.2019

Die Luftaufnahme zeigt die Mutter-Heimat-Statue im Morgennebel in Kiew.

Medien in der Ukraine

Mit anderen Worten

Per Gesetz sollen Printmedien auf Ukrainisch publizieren, als Zeichen gegen das dominante Russisch. Zeitungen in der Ukraine fürchten um ihr Bestehen.

Von Daniel Schulz

23.11.2018