Zum sechsten Jahrestag von Pegida ist nicht mehr viel übrig von der Organisation. Sie hat sich als diskursunfähig erwiesen und ist in Ritualen erstarrt.
Weil die AfD den Abbruch des „Schweigemarschs“ durch die Polizei in Chemnitz akzeptierte, tobt ein Streit in der Szene. Auch ein AfD-Abgeordneter poltert.
Die Stadt Dresden darf Pegidachef Bachmann nicht pauschal als Versammlungsleiter bei Kundgebungen ausschließen. Das gibt das Versammlungsrecht nicht her.
Nach dem Urteil wegen Hetze sollte der Bachmann-Prozess neu aufgerollt werden. Nun beschränkt die Verteidung ihre Berufung auf ein geringeres Strafmaß.
Die Pegida-Spitze hat sich anscheinend über den Protest gegen die Bilderberg-Konferenz zerstritten. Medien berichten, dass Festerling ausgeschlossen wurde.
15.6.2016
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