Annäherung zwischen Pegida und AfD

Danke, Merkel!

Da bahnt sich was an: Am Montagabend „spaziert“ in Dresden nicht nur Pegida, sondern auch die AfD. Bisher wurde jede Zusammenarbeit abgelehnt.

Zwei Männer stecken die Köpfe zusammen.

Vorbote vom 1. Mai in Erfurt: Bernd Bachmann (Pegida) und Lutz Höcke (AfD Thüringen) Foto: ap

DRESDEN taz | Es ist mehr als ein Flirt zwischen den Ungeistverwandten AfD und Pegida. Der heutige Montagabend soll auf dem Dresdner Neumarkt vor der Frauenkirche ein „historischer Tag“ demonstrativer Einigkeit werden. So hatte es Egbert Ermer, Vorstandsmitglied des AfD-Kreisverbandes Sächsische Schweiz, eine Woche zuvor auf der Pegida-Maikundgebung angekündigt. Beide hatten ursprünglich parallel auf zwei benachbarten Bühnen Kundgebungen angemeldet. Man wolle abwechselnd reden, sagte Pegida-Chef Lutz Bachmann. Die Stadt legte aber Wert darauf, dass beide Demonstrationen formal nacheinander stattfinden.

Bislang hatte es die AfD-Bundes- und sächsische Landesvorsitzende Frauke Petry stets abgelehnt, auf einem der „Abendspaziergänge“ von Pegida zu reden. Auch der sächsische AfD-Generalsekretär Uwe Wurlitzer hatte jede Zusammenarbeit abgelehnt. Lutz Bachmann warb hingegen stets für ein verstärktes Zusammengehen und rief jetzt zur Wahl der AfD-Kandidaten in den Bundestag auf. Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt von der TU Dresden hatte Pegida schon vor Jahresfrist als den „Straßenarm der AfD“ bezeichnet.

Diese Aussage bekräftigte in umgekehrter Richtung AfD-Mann Ermer, als er am vorigen Montag die AfD als „Arm von Pegida“ lobte. In seinen Aufruf zur Gemeinsamkeit mit Blick auf die Bundestagswahl bezog er auch die vom Verfassungsschutz beobachtete Identitäre Bewegung ein. Ermers Rede wurde von „Höcke, Höcke!“-Rufen der Pegida-Demonstranten begleitet. Zu gleicher Zeit am 1. Mai hielt Lutz Bachmann auf Einladung des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke in Erfurt eine Rede.

Frauke Petry hat offenbar auch ihren eigenen sächsischen Landesverband nicht mehr im Griff. Ein Landesparteitag hatte im April bereits für eine Aufhebung des früheren Abgrenzungsbeschlusses gegenüber Pegida votiert. Egbert Ermer ist pikanterweise AfD-Vorstandsmitglied in Petrys Bundestags-Wahlkreis Sächsische Schweiz. Einen ähnlichen Alleingang wie in Dresden gab es auch in Zwickau, wo am 1. Mai auf einer AfD-Kundgebung Unterstützung für Pegida laut wurde. Weder Petry noch Wurlitzer waren für eine Stellungnahme erreichbar.

Landesvorstandssprecher Thomas Hartung berichtete aus der turnusmäßigen Sitzung des Landessenats vom Donnerstagabend lediglich, dass der Stadtverband Dresden über seine Anmeldung zur heutigen Montagskundgebung informierte. Eine Debatte über das Verhältnis zu Pegida habe es nicht gegeben. Hartung und der Landesvorstand hatten erst aus den Medien davon erfahren. Zunächst sollte vor der Frauenkirche eigenmächtig sogar der Bundestagswahlkampf eröffnet werden. Der Versammlungstitel wurde inzwischen in „Zeit für Veränderung“ geändert. Erwartet werden auch einige hundert Gegendemonstranten. In Petry-nahen AfD-Kreisen wird nun ein verstärktes Misstrauen westdeutscher Landesverbände gegenüber den Pegida-freundlichen Ostverbänden befürchtet.

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