Luftangriff auf Assad-Armee: Schützenhilfe aus Deutschland?
US-Kampfjets haben syrische Truppen bombardiert. Das Verteidigungsministerium lässt offen, ob Daten der Bundeswehr bei der Vorbereitung halfen.
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Am Samstag bombardierte die US-geführte Militärkoalition in Syrien eine Stellung der Regierungstruppen. Ob die Bundeswehr zuvor Luftbilder des angegriffenen Gebiets zur Verfügung gestellt hatte, lässt die Bundesregierung nun offen. „Das sind operative Einzelheiten, die der Vertraulichkeit unterliegen“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag in Berlin.
Grundsätzlich werde aber Wochen im Voraus festgelegt, welche Regionen die deutschen Aufklärungs-Tornados in Syrien anfliegen. „Das geschieht nicht auf Zuruf. Es gibt eine lange Auftragsliste, die abgearbeitet wird und die steht nicht im Zusammenhang mit kurzfristigen Angriffen oder Bombardements.“ Entscheidend ist das, weil die angegriffene Stellung laut einem Bericht der New York Times aus Panzern und anderen Fahrzeugen bestand – mobile Ziele also, die im Normalfall eher kurzfristig in den Fokus geraten.
Bei dem Luftangriff im Osten Syriens starben mehr als 60 Soldaten. Das Regime in Damaskus warf den USA daraufhin vor, durch das Bombardement bewusst den IS unterstützt zu haben. Der russischen Regierung zufolge gefährdete der Angriff den ohnehin fragilen Waffenstillstand im Land. Das westliche Militärbündnis spricht dagegen von einem Versehen: Man habe die bombardierten Truppen für Kämpfer des IS gehalten.
Seit Anfang 2015 fliegt die Bundeswehr für das Bündnis Aufklärungseinsätze. Nach Regierungsangaben gibt die Militärkoalition vor, welche Regionen die Piloten anfliegen sollen. Ein deutscher Offizier überprüft dann, ob sich in dem Gebiet überhaupt IS-Stellungen befinden und der Auftrag somit dem Mandat entspricht. Bevor sie die fertigen Bilder freigibt, prüft die Bundeswehr noch mal, ob darauf der IS zu sehen ist.
Die Opposition in Deutschland zweifelt allerdings an der Zuverlässigkeit des Verfahrens und vermutet, dass die Bilder auch für andere Zwecke verwendet werden – etwa für Angriffe der Türkei auf syrische Kurden. Nach dem Angriff auf syrische Regierungstruppen erneuerte der Linkspartei-Abgeordnete Wolfgang Gehrcke die Kritik. „Außen- und Verteidigungsministerium müssen umgehend die Frage beantworten, wem die Aufklärungsergebnisse der deutschen Tornadoflugzeuge zugänglich sind“, sagte er am Sonntag.
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