Linkspartei-Chefin über Homeschooling: „WLAN und Computer für alle“

Beim Heimunterricht darf keiner benachteiligt werden, sagt Katina Schubert. Das Land müsse Internet und Rechner für alle Kinder zu Hause bereitstellen.

ein Kind sitzt zu Hause und macht Hausaufgaben

Ohne Computer nicht so einfach: Homeschooling wird mehr und mehr digital Foto: dpa

taz: Frau Schubert, wo stehen wir aktuell in der Coronakrise?

Katina Schubert: An einem sehr entscheidenden Punkt. Die Kurve der Neuinfizierten ist derzeit relativ flach – in epidemologischer Hinsicht war die Krisenbewältigung bis jetzt relativ erfolgreich. Auf der anderen Seite wächst die Ungeduld in der Bevölkerung, die die krassen Auswirkungen des Shutdowns immer deutlicher wahrnimmt. Was die Bekämpfung der sozialen Folgen angeht, stehen wir erst am Anfang.

Haben Sie deswegen ein umfangreiches Positionspapier verfasst zum weiteren Umgang mit der Krise?

Ja. Der Shutdown – der ja notwendig war, um italienische oder New Yorker Verhältnisse in Deutschland und Berlin zu verhindern – hat erhebliche Auswirkungen für das Gemeinwesen und den Umgang mit Grundrechten. Einiges davon ist nicht mehr zu rechtfertigen. Und: Menschen verlieren ihre Jobs, verdienen weniger durch das Kurzarbeitergeld, das mit 60 beziehungsweise 67 Prozent viel zu gering ist, gerade in Berlin, wo 85 Prozent im Dienstleistungssektor mit seinen sowieso niedrigen Löhnen arbeiten. Da müssen wir gegensteuern.

Ein Schwerpunkt in Ihrem Papier sind die Bildungspolitik und die Auswirkungen, die die geschlossenen Schulen, Horte und Kitas auf die Situation der Kinder und Eltern haben. Sie schreiben: „Die Segregation im Bildungsbereich wird durch Homeschooling und den ungleichen Zugang zu digitaler Teilhabe noch mal verschärft.“ Hat uns die Coronakrise indieser Hinsicht kalt erwischt?

Natürlich. Die Digitalisierung ist in Berlin in den letzten Jahren nicht wirklich vorangekommen. Die Verwaltung ist nicht in der Lage, ihre Prozesse umfassend digital zu organisieren. Wir sind da noch viel zu rückständig, die Schulen sind leider keine Ausnahme.

„Die Digitalisierung ist in Berlin in den letzten Jahren nicht wirklich vorangekommen.“

Sie fordern in dem Papier die Beschaffung von mobilen Endgeräten für Kinder. Worüber reden wir hier: Rechner und WLAN für alle?

Selbst allen Mittelschichtsfamilien gelingt es nicht, jedes ihrer zweioder drei Kinder mit einem eigenen Rechner auszustatten. Für Familien mit geringem Einkommen ist das völlig unmöglich. Deswegen muss es künftig für jedes Kind unabhängig vom Einkommen der Eltern möglich sein, an digitalen Formaten teil zu haben. Das Homeschooling wird ja – wenn auch in etwas geringerem Maße – weitergehen. Da müssen wir uns nichts vormachen.

Wie kann das aussehen?

Katina Schubert,

58, ist seit Ende 2016 Berliner Landesvorsitzende der Linkspartei.

Wahrscheinlich werden sich Formate verändern und die Schule an sich vielleicht auch – aber eine Konsequenz aus der Coronakrise wird sein, dass die Digitalisierung auch in Schulen wichtiger wird. Und da müssen alle dran teilhaben können. Das heißt, alle Haushalte brauchen Internetanschlüsse sowie Computer oder Tablets. Für Kinder in Unterkünften für Geflüchtete natürlich auch.

Wie schnell wäre das umzusetzen?

Das wird sicher mehrere Monate in Anspruch nehmen. Aber wir müssen jetzt die Strukturen dafür schaffen.

Wie teuer wäre das?

Ich rechne mit einem zweistelligen Millionenbetrag.

Und der soll im anstehenden zweiten Nachtragshaushalt verankert werden?

Vielleicht wird das nur schrittweise passieren. Das müssen unsereHaushaltspolitikerInnen jetzt verhandeln.

Täuscht der Eindruck, dass Geld gerade keine Rolle spielt?

Geld spielt schon eine Rolle – alles muss ja refinanziert werden. Aber die entscheidende Frage ist: Wie kommen wir aus der Krise heraus, ohne dass sie zu massiven sozialen Verwerfungen führt? Und wie geht es weiter mit einem wohl hoch defizitären Haushalt? Da sagt die Linke: Wir dürfen uns nicht in einen neue Krise hineinsparen. Das Ziel einer schwarzen Null ist auf längere Sicht nicht einzuhalten.

Was heißt „längere Sicht“?

Das kann ich nicht sagen, das wäre totale Spekulation.

„Wir dürfen uns nicht in einen neue Krise hineinsparen. Das Ziel einer schwarzen Null ist auf längere Sicht nicht einzuhalten.“

Sie fordern einen schnellen Start von Schule und Kitas in Gänze. Ist das denn machbar, wenn der Schutz vor einer Infektion nicht aufgegeben werden soll?

Wir brauchen da jetzt kreative Lösungen. Es gibt zum Beispiel viele Firmen im Messebau, die derzeit nichts zu tun haben. Sie könnten kleine Pavillons auf Schulflächen bauen, die dann als Klassenzimmer genutzt werden. Gleiches wäre auf dem Gelände von Kitas möglich. Dass die Kitas erst am 1. August wieder ganz aufmachen sollen, ist für viele Eltern eine sehr beunruhigende Perspektive. Wir müssen möglichst viele Kinder zumindest wieder in Teilzeitbetreuung bringen.

Das hilft vielen Eltern aber nicht weiter, wenn sie arbeiten gehen müssen.

Natürlich wäre mir die Vollzeitbetreuung am liebsten. Aber das wird noch dauern.

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) verwaltet ja seit langem vor allem den Mangel an Schulen – es fehlen gut ausgebildete Lehrkräfte, Räume und so weiter. Wird das jetzt noch schlimmer? Welche Ressourcen könnte Berlin da aktivieren?

Die Herausforderung ist jetzt, alle Ressourcen zu heben, die verfügbar sind. Das heißt natürlich nicht, alle verrenteten LehrerInnen wieder in die Schule zu schicken – die gehören ja zu den Risikogruppen.

Wen denn dann?

Wir haben zum Beispiel LehramtsstudentInnen, wir müssen Leute anwerben, und wir haben auch vorgeschlagen, das frühere Projekt „KünstlerInnen an die Schulen“ wiederzubeleben, also KünstlerInnen – von denen viele gerade dringend Aufgaben brauchen – in den Unterricht einzubinden.

Sie haben ganz zu Anfang des Gesprächs die Problematik der Grundrechte angesprochen.

Viele Leute finden Gefallen daran, dass es de facto ein Versammlungsverbot gibt. Aber auch in Pandemiezeiten muss es möglich sein, unter Beachtung von Abstandsregeln der Meinungs- und Versammlungsfreiheit Geltung zu verschaffen.

menschen stehen mit großem Abstand bei einer Demonstration

Geht in Israel: Großprotest gegen Benjamin Netanyahu in Tel Aviv am Sonntag Foto: ap

Am Dienstag berät der Senat darüber: Wie könnte eine Regelung aussehen?

Selbst die erlaubten 20 Personen hat die Polizei bisher nichtakzeptiert. Das muss aufhören. Unsere SenatorInnen drängen da auf eine neue Vorgabe.

Wollen Sie sich auf eine Zahl festlegen: 50 Leute oder 500? Oder nur an bestimmten Orten?

Ich wünsche mir eine flexible Lösung, abhängig von der Größe des Platzes, an dem demonstriert wird, und dem Anlass. Es muss eben klar sein: Man darf sich versammeln, das Grundrecht gilt. Wie es ausgestaltet wird, muss mit der Versammlungsbehörde ausgehandelt werden.

Einmal zahlen
.

Fehler im Text entdeckt? Wir freuen uns über einen Hinweis!

■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

Mit der taz Bewegung bleibst Du auf dem Laufenden über Demos, Diskussionen und Aktionen in Berlin & Brandenburg. Erfahre mehr

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben