Linker Protest in der Walpurgisnacht: Mit Abstand die erste Demo

In Berlin starten Stadtteilinitiativen per infektionssicheren Protest in den 1. Mai. In Hamburg wird dezent rumgestanden.

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Vermummungsgebot: Demonstrant auf dem Leopoldplatz in Berlin-Wedding Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

BERLIN/HAMBURG taz | Trotz eingeschränkter Versammlungsfreiheit haben radikale Linke in Berlin auch in diesem Jahr ihren Protest am Vorabend des Arbeiterkampftages auf die Straße getragen. Anders als bei den Verschwörungstheoretiker*innen und Rechtsradikalen, die sich seit einigen Wochen zu „Hygiene-Demos“ am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin-Mitte treffen, versuchten die Linken bei ihren Aktionen, das Infektionsrisiko zu minimieren. Der Abend verlief weitgehend friedlich.

„Die Reichen sollen zahlen“, hieß es bei einer Kundgebung der Arbeitsgemeinschaft Wedding solidarisch im traditionell „roten“ und postmigrantischen Stadtteil Wedding.

Vor Wochenmarktbesucher*innen und dem eher einkommensschwachen üblichen Publikum des Leopoldplatzes durften hier 20 Aktivist*innen aus verschiedenen Stadtteilinitiativen ihre Forderung nach einer „sozialen und demokratischen Lösung der Krise“ bekannt machen. Eine geplante Demonstration von 100 Personen wurde zuvor, trotz der Vorlage eines Konzeptes von Schutzmaßnahmen, verboten.

„Es ist bezeichnend, wie weit der Staat geht, um Arbeitskampfmaßnahmen zu kassieren“, sagte einer der sämtlich Schutzmasken tragenden Aktivist*innen gegenüber der taz, ohne seinen Namen nennen zu wollen. Dieser Ausnahmezustand dürfe nicht zum Normalzustand werden.

Seit 2012 organisiert die mietenpolitische Initiative Hände weg vom Wedding alljährlich eine radikale Kiez-Demonstration am 30. April. Mehr als 3.000 Menschen schlossen sich 2019 dem Zug an.

Dieses Jahr signalisierte die Initiative schon frühzeitig, die Infektionsgefahr ernst zu nehmen und bei Protestaktionen das Übertragungsrisiko minimieren zu wollen. Entlang der ursprünglich geplanten Demoroute machten die Aktivist*innen nun mit Sprühfarbe und Plakaten ihre Forderungen sichtbar.

So etwa die Vergesellschaftung des Gesundheitswesens und großer Immobilienkonzerne sowie das Recht auf Wohnen – insbesondere für Geflüchtete und Obdachlose. Auch pocht die Initiative auf ein Verbot von Leiharbeit und Outsourcing.

Kritik an der Landesregierung

Scharf kritisiert wurde im Wedding die rot-rot-grüne Berliner Landesregierung, insbesondere die Linke. „Die Linkspartei kuscht vor SPD und Grünen, die ihren eigenen sozialen Anspruch schon längst aufgegeben haben“, hieß es in einem Redebeitrag.

Beifall vom Balkon eines anliegenden Hauses kam insbesondere für die Forderung, die Lagerunterbringung von Geflüchteten auszulösen, an den EU-Außengrenzen als auch im Inland.

Coronafreier Protest auf einem Balkon am Rande der Kundegebung in Berlin Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Unverhältnismäßig groß schien das Aufgebot an Ordnungskräften rund um die Nazarethkirche. Auf die 20 friedlich Demonstrierenden kamen rund 200 Beamte, die schon frühzeitig mit etwa 40 Kleinbussen den Platz umstellt hatten. Dazu waren etliche Sicherheitsleute der öffentlichen Berliner Verkehrbetriebe beordert, in deren Verantwortung die U-Bahn-Ausgänge auf den Platz liegen.

Feministinnen in Friedrichshain

Im Ostteil Berlins, im Friedrichshainer Südkiez, lag ab dem frühen Abend der Fokus auf der feministischen Bedeutung der Walpurgisnacht. „Sexismus ist eine Gefahr, deswegen müssen auch wir gefährlich sein“, schallte es aus einem Fenster der Grünberger Straße 73, die den autonomen Stadtteilladen Zielona Góra beherbergt.

Etwa 100 Personen hatten sich vor der Kneipe eingefunden, um „in Bewegung zu bleiben“, wie es in einem Redebeitrag hieß. Gegen 20 Uhr dann geriet tatsächlich Bewegung in die Gruppe, die sich vereinzelt in Richtung des Nordkiez aufmachte. Dort, in der Rigaer Straße, befindet sich neben ehemals besetzten Häusern auch das anarcha-queerfeministische Hausprojekt Liebig 34. Neben Musik spielte die Liebig-Besetzung auf dem „Dorfplatz“ ein weiteres feministisches Hörstück und rief zur Solidarität mit dem Projekt auf.

In der Vergangenheit konnte das Liebig-Kollektiv den Gerichtsprozess zu einer Räumung des Hauses immer wieder verzögern. Pandemiebedingt wurde der Verhandlungstermin nun vom 30. April in den Juni verschoben.

Gegen 21 Uhr lösten etwa 30 Polizeibeamte den Protest auf dem „Dorfplatz“ auf, weil die Versammelten teils gegen die Corona-Abstandsregeln verstoßen hätten. Außerdem seien zwei Einsatzfahrzeuge von Farbbeuteln und Steinen getroffen worden. Es sei zu zwei Anzeigen gekommen, sagte ein Sprecher der Polizei der taz am Freitagmorgen. Ansonsten sei der Abend relativ störungsfrei verlaufen, so die Polizei. Die Walpurgisnacht 2020 endete schließlich mit einem Feuerwerk, das die Queerfeminist*innen auf dem Dach der Liebig 34 zündeten.

Weitere Proteste angekündigt

Im Laufe des Tages wollen linke DemonstrantInnen in Berlin noch mehrfach versuchen auf die Straße zu gehen. So plant der ironisch-hedonistische Zusammenschluss MyGruni einen Autokorso in das Berliner Villenviertel Grunewald. In den vergangen Jahren hatte sie dort unter dem Motto „Wo eine Villa ist, ist auch ein Weg“ gegen Spekulation demonstriert. Diesmal wurde ein „Quarantänemanagement“ für den „Problemkiez“ angekündigt. Damit viele teilnehmen können, soll das Event ab 14 Uhr per Livestream übertragen werden.

Für den Abend haben die Veranstalter der traditionell um 18 Uhr beginnenden revolutionären Mai-Demonstration dazu aufgerufen, sich auf der Oranienstraße in Kreuzberg zu versammeln. Erwartet werde eine vierstellige Teilnehmerzahl. Man werde dennoch „die gesamte Zeit verantwortungsvoll handeln“ und die Coronaschutzmaßnahmen ernst nehmen, heißt es im Aufruf.

Eckenstehen in Hamburg

In Hamburg hatte die linke Szene offenbar so klandestin zum Cornern in der Walpurgisnacht eingeladen, dass es die Polizei nicht mitgekriegt hat. Jedenfalls hat sich am Donnerstagabend niemand daran gestört, dass sich etwa 50 bis 60 Linke an dem seit den G20-Protesten von 2017 Jahren beliebten demonstrativen Eckenstehen in der Schanze beteiligten.

Selbst als die Polizei die Ansammlung irgendwann doch wahrgenommen hatte, hat es sie offenbar nicht gestört. Beobachterinnen bezeichneten den Abend als sehr nett und sehr langweilig.

Auch in der Hansestadt sind für den 1. Mai trotz Corona weitere Proteste angekündigt. Im Laufe des Vormittags wollen im Stadtteil Harburg mehrere linke Gruppen gegen einen mittlerweile aber auch verbotenen Aufzug von Rechtsextremen demonstrieren.

Gegen 12 Uhr wollen kleinere antimperialistische Gruppen im Schanzenviertel demonstrieren. Abends ab 20 Uhr will der Rote Aufbau wie in den Vorjahren auf der Reeperbahn demonstrieren. Die Veranstalter hatten gegen das Verbot der Demo geklagt, sind damit aber gescheitert. Auf die Straße gehen wollen sie trotzdem.

Einmal zahlen
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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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