Laridschani sagt Treffen in Teheran ab: Affront gegen Gabriel
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wollte zum Abschluss seiner Iran-Reise den Parlamentspräsidenten treffen. Der hat plötzlich keine Lust mehr.
Das Treffen war zum Abschluss von Gabriels Iran-Reise geplant gewesen. Während seines Besuchs hatte der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister unter anderem gesagt, es gebe viel Verbindendes, aber auch manches Trennende zwischen beiden Ländern. Er nannte in dem Zusammenhang unter anderem das Existenzrecht Israels, das der Iran bestreitet.
Bereits vor der Reise hatte Gabriel dem Spiegel gesagt: „Ein normales, freundschaftliches Verhältnis zu Deutschland wird erst dann möglich sein, wenn Iran das Existenzrecht Israels akzeptiert.“ Dafür hatte ihn auch das Außenministerium in Teheran kritisiert.
Gabriel hatte im Iran auch den Syrien-Krieg mehrfach angesprochen und die Islamische Republik dabei in die Pflicht genommen. „Wir sind alle miteinander darauf angewiesen, dass wir die Konfliktparteien in Syrien dazu bewegen, diesen mörderischen Konflikt zu beenden“, sagte er. „Das gilt für Russland, das gilt aber auch für den Iran, die das Regime dort unterstützen, und darunter leiden viele, viele Menschen.“ Der Iran sei eines der großen Kulturvölker der Welt. „Ich glaube, dass man auch an das Verantwortungsbewusstsein dieses wichtigen Landes appellieren muss. (…) Die Weltgemeinschaft erwartet von allen Beteiligten, dass dieser Krieg ein Ende hat.“
Europäische Banken wollen keine Geschäfte mit Iran
Mit dem Inkrafttreten des Atomabkommens des Iran mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland im Januar waren die im Zuge des Atomkonflikts verhängten internationalen Finanz- und Handelssanktionen aufgehoben worden. Allerdings ist die iranische Seite enttäuscht, dass die wirtschaftliche Erholung nicht schneller vorangeht. Mit als Grund dafür gilt, dass viele europäische Banken Geschäfte mit dem Iran aus Sorge vor weiterhin bestehenden US-Sanktionen meiden.
Gabriel war am Sonntag mit einer mehr als 100-köpfigen Wirtschaftsdelegation zu einer zweitägigen Reise in den Iran aufgebrochen. Hauptziel des Wirtschaftsministers ist es, nach der Aufhebung vieler Sanktionen ein Signal für eine kräftige Ausweitung der deutsch-iranischen Handelsbeziehungen zu geben. Erwartet wird die Unterzeichnung von Geschäftabschlüssen deutscher Firmen und iranischen Partnern, die sich auf eine Milliardenhöhe summieren könnten.
Gabriel hatte zuvor bereits angekündigt, er werde Streitfragen zur Sprache zu bringen. Dazu gehört die iranische Unterstützung des syrischen Machthabers Baschar al-Assad, die Feindschaft gegenüber Israel und die Menschenrechtslage in der Islamischen Republik. Mit der Beilegung des Konflikts um das iranische Atomprogramm eröffnen sich laut Gabriel andererseits gerade für deutsche Firmen große Chancen. Im Iran gibt es einen hohen Modernisierungsbedarf.
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