Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Martin Habersaat drängt nach vorn
Die SPD steht im Norden schlecht da. Nun lässt sie sich eine aussichtslose Petition gegen Kultusministerin Karin Prien (CDU) überreichen.
Danach sieht es aber nicht aus: Die Sozis dümpeln in Umfragen bei rund 20 Prozent, der CDU indes werden doppelt so viele Stimmen prognostiziert. Es sieht also eher so aus, als könnte die Union aussuchen, ob sie lieber mit den Grünen oder der FDP regieren will, oder mit beiden zusammen, wie bisher. Eine GroKo ist eher eine theoretische Option, nicht wahrscheinlicher als ein von der SPD angeführtes Bündnis mit Grünen, FDP und SSW.
Wenn der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion jetzt trotzdem als „Schattenkultusminister“ gehandelt wird, so liegt das vor allem an einem Bündnis aus acht meist eher unbekannten Initiativen, von denen er sich gerade eine Petition hat überreichen lassen.
Die fordert den Rücktritt der Kultusministerin und KMK-Präsidentin Karin Prien (CDU). Weil man bei Frau Prien „Empathie und Respekt für Familien in der Coronakrise“ vermisse. Und wegen ihrer „skandalösen Aussagen zur Corona-Kindersterblichkeit“. Im Februar war das, bei Twitter und in der Talkshow von Markus Lanz.
Über 8.700 Unterschriften
Seither haben immerhin über 8.700 Menschen diese vor zweieinhalb Monaten gestartete Petition unterzeichnet, die wohl dringend noch eines Wahlkampftermins bedurfte. Auf dem hat sich Habersaat daran erinnert, dass seine Partei in dieser Legislaturperiode auch schon zweimal den Rücktritt oder die Entlassung von Frau Prien gefordert hatte. „Ein Rücktritt eine Woche vor der Wahl ist natürlich kein realistisches Szenario“, erkannte Habersaat dann noch.
Immerhin wurde der 45-Jährige, der bis zu seinem Einzug in den Landtag 2009 ein Lehrer für Deutsch, Geschichte und Politik-Gesellschaft-Wirtschaft des Emil-Krause-Gymnasiums in Hamburg war, in seiner eigenen Partei schon mal als neuer Landeschef gehandelt – nach der verlorenen letzten Landtagswahl. Vielleicht geht da ja nächste Woche noch was. Jetzt will er auf Platz drei der Landesliste erst mal ein „ansprechbarer und zuversichtlicher“ Abgeordneter werden.
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