Landeswahlausschuss lässt 35 Parteien zu: Die große Vielfalt am 18. September
Bei der Abgeordnetenhauswahl können sich die Wähler zwischen bis zu 35 Parteien entscheiden. Kleinparteien müssen aber zuvor noch Unterstützerunterschriften sammeln.
So ähnlich wird der Stimmzettel am 18. September aussehen Bild: ap
BERLIN dpa | Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September können theoretisch 35 Parteien antreten. Das teilte die Landeswahlleiterin am Mittwoch mit. Um tatsächlich auf dem Wahlzettel zu stehen, müssen die meisten von ihnen aber noch bis zu 2.200 Unterstützer-Unterschriften vorlegen. Die Frist dafür läuft am 12. Juli ab. Bereits zugelassen sind die fünf im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien SPD, CDU, Linke, Grüne und FDP.
Unter den als Parteien anerkannten Vereinigungen sind etwa die Piratenpartei, die rechtspopulistischen Gruppierungen Die Freiheit und Pro Deutschland, die ironische Anarchistische Pogo-Partei, die Familienpartei, ein Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit und die Bergpartei.
Nicht alle der nun anerkannten Parteien werden auf dem Wahlzettel stehen, weil Neubewerber im Lauf ihres Anerkennungsprozesses nicht immer die notwendigen Unterstützungsvorschriften vorweisen können. Wer mit einer Landesliste von Kandidaten antritt, muss 2200 Unterschriften sammeln. Parteien, die nur für bestimmte Bezirke Kandidatenlisten vorlegen (Bezirkslisten), müssen jeweils 185 Unterschriften vorlegen. Bei der Wahl 2006 standen auf dem Wahlzettel letztlich nur 22 Parteien.
APPD: Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands
B: Bergpartei, die "ÜberPartei"
Grüne: Bündnis 90/Die Grünen
BIG: Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit
Bürgerbestimmtes Berlin
Pro Deutschland: Bürgerbewegung pro Deutschland
BüSo: Bürgerrechtsbewegung Solidarität
Die Freiheit: Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie
CDU: Christlich Demokratische Union Deutschlands
DL: Demokratische Linke
DPR: Demokratische Partei des Rechts
DDP: Deutsche Demokratische Partei
DKP: Deutsche Kommunistische Partei
Deutsche Konservative: Deutsche Konservative Partei
Die Grauen: Generationspartei
Die Violetten: für spirituelle Politik
Familie: Familien-Partei Deutschlands
FDP: Freie Demokratische Partei
FWD: Freie Wähler Deutschland
GPD: Graue Panther Deutschland
Humanwirtschaft: Humanwirtschaftspartei
NPD: Nationaldemokratische Partei Deutschlands
ÖDP: Ökologisch-Demokratische Partei
Die Partei: Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
PSG: Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale
Tierschutzpartei: Partei Mensch Umwelt Tierschutz
PsMD: Partei soziale Mitte Deutschland
http://berlin.piratenpartei.de/
Piraten: Piratenpartei Deutschland
RRP: Rentnerinnen und Rentner Partei
SAG: Soziale Alternative für Gerechtigkeit
SPD: Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Unabhängige: Unabhängige .für bürgernahe Demokratie
Drei der 38 Bewerber wurden vom Landeswahlausschuss nicht als Parteien anerkannt, weil sie die nötigen Eigenschaften nicht nachweisen konnten: ELF Berlin (Partei Ehrlich-Loyal-Fair-Deutschland Berlin), Pi (Partei Interim) und Rentner (Rentner Partei Deutschland).
