Kurden-Demonstration in Düsseldorf: Wegen Öcalan-Porträts gestoppt
Hunderte Demonstranten schwenkten verbotene Fahnen mit dem Bild des PKK-Chefs. Die Polizei griff nach mehreren Aufrufen per Lautsprecher durch.
Ein Sprecher der Demonstranten sagte, der Zug sei von der Polizei umstellt worden. Ein Polizeisprecher betonte dagegen, dass alle Teilnehmer jederzeit die Demonstration hätten verlassen können, sobald ihre Öcalan-Fahnen eingerollt gewesen seien. Laut Polizei wurden fünf Demonstranten in Gewahrsam genommen und bei mehreren weiteren die Personalien festgestellt.
Am späten Nachmittag erklärten die Veranstalter die Demonstration für beendet, wie ein Sprecher mitteilte. Bis zum Abend blieb beim Abzug der Demonstranten alles friedlich. Zu der Veranstaltung waren deutlich weniger als die ursprünglich erwarteten 25 .000 Teilnehmer gekommen.
Solange strafbare Handlungen wie das Zeigen von Öcalan-Abbildungen begangenen würden, sei es nicht möglich gewesen, den Zug weiterzulassen, sagte die Polizeisprecherin.
Am Freitagabend hatte das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen im Eilverfahren die gängige Rechtspraxis ausdrücklich bestätigt, dass Demonstranten keine Fahnen oder Transparente mit Öcalan-Abbildungen zeigen dürfen (Az.: 15 B 1371/17). Die PKK ist in Deutschland, der EU und der Türkei seit langem als Terrororganisation eingestuft.
Mitte September hatte ein Kurden-Festival in Köln für Verärgerung der türkischen Seite gesorgt – unter anderem, weil viele Demonstranten Öcalan-Fahnen trugen. Der deutsche Botschafter in Ankara war daraufhin ins türkische Außenministerium zitiert worden.
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