Krieg in Syrien: Bereitet Trump US-Militärschlag vor?
Der vermutete Giftgasangriff verschärft die Spannungen zwischen den Atommächten. Ein westlicher Militärschlag steht womöglich bevor. Die OPCW entsendet Experten.
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taz/epd/dpa/afp | Angesichts der Lage in Syrien wächst die Gefahr einer militärischen Konfrontation zwischen den Großmächten. Kriegsschiffe der USA und Frankreich befanden sich am Montag im östlichen Mittelmeer nahe der syrischen Küste, wo Russland wichtige Militärbasen unterhält. Berichten aus Militärkreisen zufolge überflogen russische Kampfflugzeuge die westlichen Schiffe und Russland versetzte seine Schwarzmeerflotte in Alarmbereitschaft.
Erhöhte Alarmbereitschaft galt auch für die britische Militärbasis im nahen Zypern. Es wurde intensiv darüber spekuliert, ob es zu einer gemeinsamen amerikanisch-britisch-französischen Militäraktion gegen die Luftwaffe des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad kommen könnte.
US-Präsident Donald Trump sagte am Dienstag seine für Ende der Woche geplante Lateinamerika-Reise überraschend ab. Wie das Weiße Haus mitteilte, will der Präsident „die amerikanische Antwort auf Syrien beaufsichtigen“.
Nach dem vermuteten Giftgasangriff auf die Stadt Douma bei Damaskus am Samstagabend, der Dutzende Tote forderte, hatte Trump der syrischen Regierung bereits mit einer „starken Reaktion“ gedroht und erklärt, er werde darüber noch in der Nacht zum Dienstag oder „kurz danach“ entscheiden.
Auf einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats am Montag zum Giftgaseinsatz in Douma hatte der UN-Syrienbeauftragte Staffan de Mistura gewarnt, eine Eskalation der Spannungen zwischen den USA und Russland könnte verheerend sein. Die fast dreistündige Sitzung endete ergebnislos.
In Umlauf war ein Resolutionsentwurf der USA, mit dem eine Untersuchungskommission namens UNIMI geschaffen werden soll. Sie würde zunächst ein Jahr lang den Einsatz von Chlorgas und anderen chemischen Kampfstoffen in Syrien untersuchen.
Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja erklärte nach Angaben russischer Medien, der Entwurf enthalte mehrere „inakzeptable Elemente“. Russlands Außenminister Sergei Lawrow kündigte am Dienstag einen eigenen Resolutionsentwurf für eine Untersuchung mit „Beteiligung“ der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) an.
OPCW will Team nach Douma schicken
Diese will in Kürze Experten nach Douma schicken, um den möglichen Giftgasangriff zu untersuchen, teilte die Organisation am Dienstagnachmittag in Den Haag mit. Ein Team solle „bald“ in der Rebellenhochburg zum Einsatz kommen. Die OPCW hat derzeit keinen Zugang zu Syrien, weil ein russisches Veto im UN-Sicherheitsrat im November ihre Arbeit beendet hat.
UN-Generalsekretär António Guterres forderte das syrische Regime zu voller Kooperation auf. Das Regime müsse internationalen Ermittlern freien und ungehinderten Zugang zu allen relevanten Orten gewähren, verlangte Guterres am Dienstag.
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