Konflikt zwischen Russland und Polen: Wie du mir, so ich dir
Moskau spricht nach der Ausweisung russischer Diplomaten aus Polen von „unfreundlichen und unbegründeten Schritten“. Und weist ebenfalls Diplomaten aus.
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MOSKAU/WARSCHAU dpa | Russland hat mehrere polnische Diplomaten des Landes verwiesen. Das Außenministerium in Moskau begründete den Schritt mit der früheren Ausweisung russischer Botschaftsmitarbeiter aus Polen. „Die polnischen Behörden haben einen unfreundlichen und unbegründeten Schritt unternommen“, im Gegenzug habe Russland „angemessene Maßnahmen ergriffen“, hieß es am Montag in Moskau. Die polnischen Diplomaten hätten Russland bereits verlassen.
Moskauer Medien zufolge soll es sich um vier Militärattachés und einen Mitarbeiter der politischen Abteilung der polnischen Botschaft in Moskau handeln. Grund für die Ausweisung seien „Aktivitäten“, die „unvereinbar“ seien mit dem Diplomatenstatus, teilte das russische Außenministerium mit. Im allgemeinen ist damit Spionage gemeint. Das Verhältnis zwischen dem EU- und Nato-Mitglied Russland gilt wegen des Ukraine-Konflikts als angespannt. Warschau unterstützt die prowestliche Führung in Kiew in ihrem Kampf gegen moskautreue Aufständische im Osten der Ukraine.
Im vergangenen Monat war in Warschau ein Offizier des Verteidigungsministeriums verhaftet worden, dem Spionage für Russland vorgeworfen wird. Auch ein Rechtsanwalt mit russischem Pass sitzt in Warschau in Untersuchungshaft. Wenige Tage nach den Festnahmen entzog das Außenministerium zudem einem russischen Journalisten die Akkreditierung in Polen. Der Mann habe für „eine Sicherheitsbehörde“ gearbeitet, hieß es damals. Es ist nicht der erste Streit dieser Art der beiden Länder. Im Jahr 2000 hatten Russland und Polen jeweils neun Diplomaten ausgewiesen.
Die Bundesregierung hatte erst am Wochenende bestätigt, dass eine deutsche Diplomatin aus Moskau ausgewiesen wurde, nachdem zuvor ein russischer Diplomat die Bundesrepublik verlassen musste. Auch das russische Außenministerium bestätigte die Ausweisung. Der Schritt stehe aber keinem Zusammenhang mit dem Besuch von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) an diesem Dienstag in Kiew und Moskau, betonte ein Sprecher.
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