Kommunalwahlkampf in Hannover: Nett und beliebt ist den Grünen nicht genug
Die Grünen in Hannover wechseln überraschend ihren Vorstand aus. Zwei Schwergewichte sollen bei der Kommunalwahl im Herbst retten, was zu retten ist.
Der Vorstand des grünen Stadtverbandes Hannover ist überraschend geschlossen zurückgetreten. Die Entscheidung erfolge „im Kontext der aktuellen personellen und strategischen Weichenstellungen im Vorfeld der Kommunalwahl“, heißt es in einer schriftlichen Erklärung des Teams um Mona Sandhas und Leon Monteiro.
Man habe nach zahlreichen Gesprächen und in einem intensiven Entscheidungsprozess festgestellt, dass unter den gegebenen Rahmenbedingungen eine gemeinsame Weiterarbeit nicht mehr möglich ist.
Gleichzeitig wurde bekannt, dass für die Vorstandsneuwahl am 7. März zwei echte Schwergewichte ihren Hut in den Ring geworfen haben: die Bundestagsabgeordnete Swantje Michaelsen und Mathis Weselmann, aktuell Büroleiter beim niedersächsischen Finanzminister Gerald Heere (Grüne). Weselmann war vorher aber schon einmal der Wahlkampfstratege, der den grünen Oberbürgermeister Belit Onay überhaupt erst ins Amt gehievt hatte.
Zu dem Rücktritt wollte sich – jenseits der vorbereiteten schriftlichen Erklärung – niemand weiter öffentlich äußern. Die Einschätzungen von politischen Beobachtern reichen von „Blanke Panik“ bis „Wurde aber auch Zeit“.
Harte Zeiten erfordern harte Profis
Sandhus und Monteiro gelten als nett und beliebt, hätten sich aber eben zu sehr in der grünen Komfortzone aufgehalten und Nischenthemen besetzt – mit wenig Wirkmacht über die angestammten Kreise hinaus, heißt es hinter vorgehaltener Hand.
Dabei machten sie zumindest optisch ein gutes Team aus: Die ältere Sandhus kam aus der „Bunt statt braun“-Ecke, Monteiro aus der grünen Jugend. In ihrer Amtszeit waren sie vor allem damit beschäftigt, den enormen Mitgliederzuwachs zu bewältigen und organisatorisch andocken zu lassen. Die Organisation eines ziemlich harten Kommunalwahlkampfes traute man ihnen aber wohl nicht zu.
Dagegen sind Michaelsen und Weselmann erfahrene Politprofis, denen man strategisch einiges zutraut. Michaelsen hat sich vor allem als Verkehrspolitikerin einen Namen gemacht, teilt also das Lieblingsthema des Oberbürgermeisters Onay und wirft sich mit Verve auch in harte Debatten.
Weselmann gilt als strategischer Kopf, er hat nicht nur Onays erste Kampagne erfolgreich geleitet, sondern auch nach der verlorenen Bundestagswahl 2021 mit einer schonungslosen, brutal ehrlichen Analyse unter dem Titel „Wir haben es verkackt“ innerparteilich für Furore gesorgt.
Darin setzte er sich vor allem mit den Schwächen der Wahlkampagne auseinander und mahnte seine Partei, nicht wieder alles auf die Frage „Annalena oder Robert?“ zu reduzieren.
Eine Kampagne unter ganz anderen Vorzeichen
Seine zweite Kampagne für Onay, der als Oberbürgermeister eine weitere Amtszeit anstrebt, wird allerdings unter vollkommen anderen Vorzeichen stehen als die erste.
Damals, 2019, gab es gleich zwei wichtige äußere Faktoren, die den Grünen mächtig Rückenwind gaben: Die SPD hatte es mit ihrer Rathausaffäre mächtig „verkackt“ und sich selbst zur Abwahl empfohlen. Und: Grüne Themen waren dank Fridays for Future mächtig im Aufwind.
Vor diesem Hintergrund konnte der bis dahin relativ unbekannte Landtagsabgeordnete Onay punkten, landete am Ende mit dem CDU-Kandidaten in einer Stichwahl, die er mit 52,9 Prozent für sich entschied – also nicht gerade mit einem gigantischen Vorsprung.
Trotzdem war dieser Sieg – ein Ende der SPD-Herrschaft in Hannover nach 70 Jahren, ein erster grüner Oberbürgermeister mit Migrationshintergrund in einer Landeshauptstadt – eine Sensation. Plötzlich sah Hannover cool aus.
Beim Opernball ausgebuht
Nun ist die Stimmung eine ganz andere. Den Rechten war Onay ja schon immer ein Dorn im Auge, aber auch vor einem eigentlich bürgerlichen Publikum scheint der grassierende Grünen-Hass jetzt keinen Halt mehr zu machen.
Am Wochenende wurde Onay beim Opernball ausgebuht, schon zum zweiten Mal, wie die Hannoversche Allgemeine Zeitung notiert. Einfach so, ohne wirklichen politischen Anlass, als er in der Eröffnungsrede als amtierender Oberbürgermeister begrüßt wurde, mitten zwischen all diesen Menschen, die sich schicke Anzüge und schöne Kleider gekauft hatten. Das fanden selbst einige Konservative schockierend und ungehörig.
Ist das alles Ausfluss der kulturkämpferischen, hoch polarisierten Debatte um seine Verkehrspolitik? Oder zeigt sich hier noch etwas anderes? Und wie sollen die Grünen damit umgehen? Das sind nur einige der Fragen, auf die das neue Führungsduo Antworten finden muss. Aber erst mal sagen die, müssten sie ja gewählt werden.
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