Kommunalwahlen in Polen: Erster schwuler Bürgermeister
Im Norden Polens wurde erstmals ein Homosexueller Bürgermeister: Robert Biedron. In der zweiten Wahlrunde siegte das Regierungslager in sechs Städten.
WARSCHAU ap | Polen hat seinen ersten schwulen Bürgermeister: Bei der zweiten Runde der Kommunalwahl am Sonntag wurde Robert Biedron zum Stadtoberhaupt von Slupsk im Norden des Landes gewählt, wie aus am Montag veröffentlichten Ergebnissen hervorgeht. Er hatte bereits 2011 Geschichte geschrieben, als er der erste Parlamentsabgeordnete wurde, der seine Homosexualität öffentlich machte. Die Ergebnisse für die Stichwahl aus allen 900 Städten und Gemeinden sollten am Montag veröffentlicht werden.
Polen war lange Zeit von einem tiefen römisch-katholischen Konservatismus geprägt. Die Wahl deutet auf eine wachsende Toleranz für Schwule und Lesben in dem Land hin. So hatten sich neben Biedron so viele Homosexuelle wie nie zuvor aufstellen lassen. Allerdings gewann von ihnen keiner einen Sitz. Viele von ihnen sind jung und traten erstmals zu einer Wahl an. Darüber hinaus kandidierten sie für linke Parteien an, die nicht so gut abschnitten.
Nach Wählerumfragen vom Sonntag hatte die Bürgerplattform von Ministerpräsidentin Ewa Kopacz offenbar in Warschau und fünf weiteren Großstädten gewonnen, unter anderem in Danzig, Posen, Krakau, Kattowitz und Breslau. Die Kommunalwahl gilt als Test für Kopacz und ihre liberal-konservative Partei vor den Parlaments- und Präsidentenwahlen im kommenden Jahr.
In Warschau siegte Amtsinhaberin Hanna Gronkiewicz-Waltz (PO) mit 58,6 Prozent vor dem Gegenkandidaten der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jacek Sasin, der auf 41,3 Prozent kam. Es ist die dritte Amtszeit für die Juraprofessorin.
Die zweite Runde der Kommunalwahlen fand nur in Gemeinden und Städten statt, in denen am 16. November kein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten hatte. Die erste Runde war nach Computerpannen und der damit verbundenen verspäteten Verkündung der Ergebnisse äußerst umstritten.
In den Kommunalparlamenten lag die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) vorn, die Bürgerplattform bekam aber wegen des Zählverfahrens, nach dem Sitze entschieden werden, mehr Mandate. Die PiS zweifelte die Gültigkeit der Wahlrunde an.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
