Kommunalwahlen in Hessen: Frankfurt wird grün

Die CDU bleibt in Hessen stärkste Kraft, in den großen Städten sind aber die Grünen die Wahlgewinner. AfD und NPD verlieren derweil an Zustimmung.

Die Skyline von Frankfurt am Main mit ihren Wolkenkratzern

Hier sind die Grünen nun stärkste Kraft in der Stadtverordnetenversammlung: Frankfurt am Main Foto: Boris Roessler/dpa

BERLIN taz | Die Grünen gehen als Gewinner aus den diesjährigen Kommunalwahlen in Hessen hervor: Laut aktuellen Trendergebnissen des statistischen Landesamtes konnten sie ihren Stimmenanteil um 8,1 Prozentpunkte steigern und werden mit 19,4 Prozent der Stimmen drittstärkste Kraft im Land hinter CDU und SPD. Vor allem in großen Städten waren die Grünen erfolgreich: In Darmstadt, Gießen und Marburg sowie erstmals in Frankfurt und Kassel wurden sie stärkste Partei in den Stadtverordnetenversammlungen.

Der Grünenpolitiker und hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir sprach am Sonntagabend im Hessischen Rundfunk von einem „schönen Tag für die hessischen Grünen.“ Bei den vergangenen Kommunalwahlen 2016 hatten die Grünen deutliche Verluste verzeichnet und waren landesweit auf dem vierten Platz gelandet, hinter der AfD.

Die hessische CDU konnte am Sonntag ihre Stellung als stärkste Kraft im Land trotz aktueller Skandale der Bundespartei verteidigen. Den Trendergebnissen zufolge liegt sie landesweit bei 28,2 Prozent der Stimmen und knüpft damit an ihr Ergebnis von 2016 (28,9 Prozent) an. Zudem gewinnt sie unter anderem in der Landeshauptstadt Wiesbaden deutlich an Stimmen und löst dort die SPD als stärkste Partei ab.

Die SPD kann ihre Hochburgen im Norden des Landes zwar größtenteils halten, muss aber teilweise deutliche Stimmenverluste hinnehmen. Landesweit verlieren die Sozialdemokraten 5,2 Prozentpunkte, bleiben mit 23,3 Prozent aber weiterhin zweitstärkste Kraft. Die AfD rutscht landesweit auf 8,1 Prozent ab, die Freien Wähler gewinnen hinzu und kommen auf 3,1 Prozent. FDP und Linke bleiben vergleichsweise stabil bei 6,6 bzw. 4,1 Prozent.

NPD zweimal zweistellig

Die rechtsextreme NPD fällt an ihrem hessischen Hauptsitz in Büdingen um 6,9 Prozentpunkte auf 3,3 Prozent, was unter anderem daran liegen dürfte, dass erstmals auch die AfD in der Gemeinde angetreten war. Ähnliches gilt für Wetzlar, wo die NPD auf 1,1 Prozent abrutschte.

In Leun und Altenstadt, wo die AfD nicht angetreten war, bleibt die NPD dagegen im zweistelligen Bereich bei 10,0 bzw. 11,1 Prozent, wobei sie in Altenstadt im Vergleich zu 2016 sogar um 1,1 Prozentpunkte zulegen konnte. Die Gemeinde hatte 2019 bundesweit für Aufsehen gesorgt, nachdem ein NPD-Politiker im Ortsteil Waldsiedlung zum Ortsvorsteher gewählt worden war.

Rund die Hälfte der 4,7 Millionen Wahlberechtigten gaben bei den Kommunalwahlen ihre Stimme ab. Aufgrund der Coronapandemie gab es dabei deutlich mehr Briefwähler*innen. Gewählt wurden neben Stadt- und Gemeindeparlamenten und Kreistagen auch Ausländerbeiräte sowie in einigen Orten Bür­ger­meis­te­r*in­nen und Landrät*innen.

Bis endgültige Ergebnisse der Wahl vorliegen, könnte es allerdings noch dauern. Grund ist das komplizierte Wahlverfahren, bei dem Stimmen nicht nur an ganze Listen, sondern auch an Kan­di­da­t*in­nen verschiedener Listen (Panaschieren) sowie mehrfach an Kan­di­da­t*in­nen (Kumulieren) vergeben werden können. Für die aktuell vorliegenden Trendergebnisse werden nur diejenigen Stimmzettel gezählt, auf denen ganze Listen angekreuzt wurden. In der Regel weichen sie allerdings nicht stark von den Endergebnissen ab, die für Mitte bis Ende der Woche erwartet werden.

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