Kommunalpolitik

ein moderner Backsteinbau mit Glaserker auf einer Wiese

Ein Trick beim Sitzungsgeld Der Friesoyther CDU wundersame Brotvermehrung

Im niedersächsischen Friesoythe hat die CDU die Bezahlung von Kommunalpolitiker:innen mit einem Trick verbessert – aber nur die der eigenen.

5.4.2026

Dominik Krause (Bündnis 90/Die Grünen), designierter Oberbürgermeister der Stadt München, im Rathaus

Neuer Münchner Oberbürgermeister „Und jetzt zur Tagesordnung“

Frisch gewählt, aber nicht im Amt: Münchens neuer OB Dominik Krause muss trotzdem schon mal die Geschäfte führen – und das ist die leichteste Übung.

Von Dominik Baur

25.3.2026

Frauen kommen aus der Wahlkabine während der zweiten Runde der französischen Kommunalwahlen

Kommunalwahl in Frankreich Paris und Marseille bleiben links

In den beiden größten Städten Frankreichs setzt sich die Linkspartei durch. Die Rechtspopulisten sollen etwa 30 Städte für sich entschieden haben.

22.3.2026

Rechtsextremismus in Thüringen CDU streicht Bündnis gegen rechts die Gelder

Der Kampf gegen Rechtsextremismus fällt im neuen Haushalt von Weimar dem Rotstift zum Opfer. Der Beschluss wurde auch auf Betreiben der Union gefällt.

19.3.2026

Ein Schild mit der Aufschrift „Marcel Riethig, Landrat“ steht vor der Sitzung des Göttinger Kreistages auf einem Tisch.

Kontroverse um Göttinger Landrat Riethig ist raus

Nachdem Mitarbeitende ihm Machtmissbrauch vorwarfen, enthebt das niedersächsische Innenministerium den Landrat des Dienstes. Er bestreitet die Vorwürfe.

Von Reimar Paul

18.3.2026

AfD und Antisemitismus Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Kommunalpolitikerin

Nach einem Social-Media-Post voll mit Judenhass hat die Staatsanwaltschaft Cottbus Ermittlungen gegen eine Brandenburger AfD-Politikerin eingeleitet.

12.3.2026

Kommunalwahl in Bayern Klatsche für Münchner SPD-Oberbürgermeister Reiter

Bei der bayerischen Kommunalwahl bekommt Münchens OB Dieter Reiter ordentlich eine mitgegeben. In zwei Wochen muss er in die Stichwahl.

Von Rainer Rutz

9.3.2026

Auf dem Balkon des Münchner Rathauses: Der OB Dieter Reiter mit Bayern-Schal um den Hals, links neben ihm steht Bayern-Torwart Manuel Neuer in blauem T-Shirt und mit Sonnenbrille

Münchens OB und das N-Wort Dieter Reiter will rassistische Äußerung nur zitiert haben

Mit der Nutzung des N-Worts während einer Ratssitzung hat das SPD-Stadtoberhaupt für Empörung gesorgt. Die nachträgliche Entschuldigung entlässt ihn nicht aus der Verantwortung, finden Aktivist:innen.

7.3.2026

Marcel Riethig lächelt stehend in die Kamera

Vorwürfe gegen Göttinger Landrat Rebellion der Beschäftigten

Machtmissbrauch und Vetternwirtschaft: Im Kreis Göttingen werfen zahlreiche Führungskräfte dem SPD-Landrat Marcel Riethig Fehlverhalten vor.

Von Reimar Paul

6.3.2026

Fans fordern mit Sprechblasen einen nachhaltigen Stadion-Neubau für den VfB Oldenburg

Haushaltsstreit in Oldenburg Fußballstadion entzweit Stadtrat

Am Haushaltsstreit über das Stadion in Oldenburg ist das Bündnis von Grünen und SPD zerbrochen. Ausbaden müssen es soziale und kulturelle Projekte.

Von Aljoscha Hoepfner

19.2.2026

Kommunalwahlkampf in Hannover Nett und beliebt ist den Grünen nicht genug

Die Grünen in Hannover wechseln überraschend ihren Vorstand aus. Zwei Schwergewichte sollen bei der Kommunalwahl im Herbst retten, was zu retten ist.

Von Nadine Conti

18.2.2026

Grünen-Politikerin über die Brandmauer „Politik wird zu sehr von der Stadt her gedacht“

Wie umgehen mit AfD-Wählern im Osten? Die Schriftstellerin Juli Zeh hat im taz-Interview Antworten gegeben, die Katrin Göring-Eckardt ärgerten.

Interview von Antje Lang-Lendorff und Peter Unfried

30.1.2026

Porträt des früheren Bürgermeisters von Nebelschütz, Thomas Zschornak.

Engagierter im sächsischen Nebelschütz Kampagne gegen Bürgermeister bleibt folgenlos

2022 wurde Bürgermeister Thomas Zschornak mit Diffamierungen überzogen. Nun ist klar: Die Täter kommen davon, die Ermittlungen sind eingestellt.

Von Konrad Litschko

23.12.2025

Kinder und Jugendliche sitzen auf einer Picknickdecke

Jugendarbeit in Bayreuth Gemeinsam auf einer Decke

Die „Burg“ in Bayreuth gilt als „Problemviertel“. Um die Kinder und Jugendlichen dort zu erreichen, wurde ein Verein erfinderisch. Bringt das was?

Von Susanne Hagenmaier

20.12.2025

Porträt von Samet Yilmaz - er lächelt und trägt eine Brille

OB-Wahlen in Kiel Aus dem Arbeiterviertel ins Rathaus

Ein Arbeiterkind mit türkischen Wurzeln aus dem Brennpunktviertel: Der Grüne Samet Yilmaz gewinnt die Oberbürgermeisterwahl in Kiel.

Von Esther Geisslinger

8.12.2025

Mann hält sich vor Freude die Hände vors Gesicht

OB-Wahl in Kiel Grüner Yilmaz holt Rathaus in Kiel

Der Grüne Politikwissenschaftler Samet Yilmaz wird neuer Kieler Oberbürgermeister. Der offiziell von CDU und FDP nominierte Gerrit Derkowski unterliegt deutlich.

Von Mirko Schmid

7.12.2025

"Omas gegen rechts" demonstrieren in einer Kette gegen die AfD

Fraktionsstatus in Bremerhaven Zwei, eine, keine AfD?

Fast hätte es in Bremerhavens Stadtverordnetenversammlung eine neue Fraktion mit „AfD“ im Namen geben können. Dabei sitzt dort schon eine AfD-Gruppe.

Von Lotta Drügemöller

4.12.2025

Das Foto zeigt den an einer Ampel angebrachten Aufkleber mit einer stilisierten Adolf-Hitler-Grafik mit Seitenscheitel und Hitlerbart, die durchgestrichen ist

Gründung von Jugendorganisation AfD schmeißt AfDler raus, weil er AfD-Inhalte rrrrollt

Die AfD Herford schließt Alexander Eichwald aus der Fraktion im Stadtrat aus. Er hat bei der Gründung der AfD-Jugend eine Rede im Hitler-Stil gehalten.

1.12.2025

Thomas Pardeller steht an einem Rednerpult und spricht in ein Mikrofon

Neubiberg und sein Bürgermeister Wie die CSU eine Drogenaffäre in den eigenen Reihen aussitzt

Die CSU steht für eine restriktive Drogenpolitik. Oder doch nicht? Der Umgang mit dem Kokainkonsum eines CSU-Bürgermeisters wirft Fragen auf.