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"Denn hier wächst nicht zusammen, was zusammen gehört. Hier rauft sich zusammen, was regieren muss."
Sagt wer?
Und jetzt bitte einen Artikel über volkskammerähnliche Verhältnisse im Parlament, eine Opposition, die nicht der Rede wert ist und weder in der Lage, eine Normenkontrollklage anzustrengen noch einen Untersuchungsausschuß einberufen kann. Dann kommt das "alternativlose neoliberale Durchregieren" bis hin zur gnadenlosen Grundgesetzänderung.
Und ich frage mich die ganze Zeit, wieso Journalisten in Nah und Fern so heiß die Große Koalition herbeisehnen und -argumentieren. Feigheit? Bequemlichkeit? Denkfaulheit?
Hans-Jürgen Papier sieht das übrigens auch kritisch. Das mit der fehlenden Opposition. http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/2283646/
Die sehen in ihren Anzügen, Hemden und Krawatten aus wie Bankster - bis auf Frau Dr. Merkel. Schlimm.
@Mao-Uniformen des Westens Wobei Leute wegen Anzügen in Schubladen zu stopfen ja auch nichts anderes ist, als das wegen bunter Haare und abgewetzter Lederklamotten zu tun.
"Reinigende Gewitter"
Wie bitte?
Da hängt soviel intrigant-drohende SCHEISSE in der Luft, daß ein wirklich-wahrhaftig reinigendes Gewitter den Politmüll endgültig hinwegfegen müßte!
Kein Einheitsbrei, bitte
Wenn es eine große Koalition geben sollte (bitte ohne CSU) wär ich ja auch für eine Neuordnung der Pressefreiheit in den Medien. Ich fand das eine Katastrophe zur Zeiten von schwarz rot, diesen Einheitsbrei, überall all überall, schlimmer als in der DDR, glaub ich. Hat man ja gar keine Lust mehr sich zu interessieren.
Merkel sollte einsehen, dass SPD und grüne als koalitionspartner Wackelkndidaten wären.
sie sollte Neuwahlen abwarten, die ihr sicherlich die absolute mehrheit und ruhe zum regieren bringen werden.
Die SPD kann sich dann personell neu aufstellen und die Grünen in Ruhe die Kindersex-Vergangenheit aufarbeiten
" [...] hier wächst nicht zusammen, was zusammen gehört. Hier rauft sich zusammen, was regieren muss. [...]
[...] beim Thema Mindestlohn oder beim Thema Rente, bei Bildung oder Energiewende – so weit, [...], sind sie ja gar nicht von einander entfernt [...] christliche Union [ist] unter Merkel verdammt weit nach links gerutscht"
Häää? Was denn nun??
@Viccy Wo ist denn nur links? Da beißt sich wohl die Katze in den Schwanz.
Piraten und die Union haben eines gemeinsam: Kein Parteiprogramm.
Warum soll ich Frau Merkel ehren?
Die Taliban kodifizieren ihre Gesellschaftspolitik in einem Gesetz. Es betrifft vor allem Frauen: So sollen sie selbst zu Hause nicht laut sprechen.
Kommentar schwarz-rote Sondierung: Reinigende Gewitter
Es wurde schonmal laut: Union und SPD geraten während der zweiten Sondierungsgespräche in Streit – und das ist auch gut so.
Grimmig gucken und doch zum Altar schreiten: So geht große Koalition – auch für die Unionsspitze Bild: Reuters
Nein, das sieht nicht gut aus, was SPD und Union hier abliefern. In einem fast endlosen Sondierungsgespräch in der Nacht zu Dienstag ist man sich kaum näher gekommen. Es hat gekracht. Und am Ende sagten beide Seiten sowas wie: „Das wird wohl eher nichts mit uns.“ Wird es aber wohl gerade deshalb.
Denn genau diese neue Härte im Verhältnis der beiden politischen Koalitionäre in spe ist das richtige Signal, das von dem zweiten Sondierungsgespräch ausgeht. Und zwar sowohl an die jeweiligen Parteimitglieder als auch an die Wählerinnen und Wähler. Denn hier wächst nicht zusammen, was zusammen gehört. Hier rauft sich zusammen, was regieren muss.
Ob beim Thema Mindestlohn oder bei der Rente, bei Bildung oder Energiewende – so weit, wie Union und SPD das vorgeben, sind sie ja gar nicht von einander entfernt. Eine Erkenntnis, die manchem Unions-Unterhändler schmerzlich vor Augen führen dürfte, dass seine christliche Union unter Merkel verdammt weit nach links gerutscht ist. Sich trotz Konsens voneinander abgrenzen zu müssen sorgt schon mal für Gereiztheit auf beiden Seiten. Aber dieser Streit sorgt letztlich für Klarheit.
Gut möglich, dass nach diesen harten inhaltlichen Auseinandersetzungen am Ende von Koalitionsverhandlungen keine Formelkompromisse stehen: ein bisschen von diesem und ein bisschen von jenem. Windelweiche Verabredungen taugen nicht im globalisierten 21. Jahrhundert. Besser sind harte, gemeinsame Politikziele, an denen sich beide messen lassen können. Sowohl bevor sie gemeinsam regieren als auch danach, wenn die nächste Wahl ansteht.
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Kommentar von
Anja Maier
Korrespondentin Parlamentsbüro
1965, ist taz-Parlamentsredakteurin. Sie berichtet vor allem über die Unionsparteien und die Bundeskanzlerin.
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