piwik no script img

taz zahl ich

Kommentar Verunglimpfung der FahneStillgestanden!

Kommentar von Arno Frank

Spätestens seit der WM 2006 ist die Fahne als harmlos-unverkrampfter Gute-Laune-Wimpel unterwegs. Jetzt zeigt Schwarz-Rot-Gold ganz andere Seiten.

Bundeswehruniformen mit Deutschlandfahne drauf
Zusammenknäulen ist noch ok – aber bloß nicht das goldene Stück Stoff abbeißen! Foto: dpa

V erunglimpfung. Jawohl, Verunglimpfung. Ein Wort, das man sich immer wieder auf der Zunge zergehen lassen möchte, so lustig klingt es. Dabei vergessen wir allzu schnell, dass dieser drollige Begriff eine strafbare Tat bezeichnet. Daran ist nun von einem Gericht in Berlin ein 38-jähriger Mann erinnert und zu einer Geldstrafe von 2.500 Euro verurteilt worden – wegen „Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole“ nach Paragraf 90a des Strafgesetzbuchs.

Der Programmierer mit nachweislich linker Gesinnung hatte in seinem Büro eine angeblich gefundene Deutschlandfahne „mit abgetrenntem Goldstreifen“ aufgehängt und Bilder davon unter dem Hashtag #CutTheGold in sozialen Netzwerken verbreitet, „um ein Zeichen zu setzen“. In der Anklage hieß es, der Delinquent habe damit seine „Verachtung für die mit der Flagge symbolisierte staatliche Ordnung zum Ausdruck gebracht“.

Logisch. Im nächsten Schritt müsste der anonyme Facebook-Nutzer aus Süddeutschland ermittelt werden, der Anzeige erstattet hatte – um ihm einen Orden für Patriotismus und Zivilcourage zu verleihen. Immerhin, so die Richterin in ihrer Urteilsbegründung, gehe die Flagge auf das Hambacher Fest zurück und stehe für Freiheitlichkeit und Demokratie. Das Gold hätten erst die Nationalsozialisten abgeschafft. Die Geschichte zeigt, wohin das führte.

Zwar ist uns Schwarz-Rot-Gold (Obacht! Wir denken bei „Gelb“ besser an Edelmetall als an Urin oder Wundsekret, sonst setzt’s umgehend eine Anzeige!) spätestens mit der Fußball-WM 2006 als harmlos-unverkrampfter Gute-Laune-Wimpel vorgestellt worden, den man sich zu volksgemeinschaftlichen Jubelzwecken ins Gesicht malen oder über den Rückspiegel stülpen kann.

Dieses angeblich heitere Stück Stoff kann, wie das Urteil zeigt, aber auch anders. Es fordert Ehrfurcht und Achtung ein, demnächst vielleicht sogar ein „Stillgestanden!“.

Dass es dies neuerdings mit rechtsstaatlicher Hilfe tut, sollte in Zeiten galoppierender Heimatliebe zu denken geben.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen

Arno Frank

 Inlandskorrespondent
Themen #Flagge #Nationalismus #Patriotismus
Feedback Kommentieren Fehlerhinweis
Mehr zum Thema
Eine Deutschlandfahne weht an einem Fahnenmast, davor stehen zwei Menschen.

Demonstration #Unteilbar in Berlin

Streit um die deutsche Flagge

Am 13. Oktober wollen Tausende für Solidarität statt Ausgrenzung demonstrieren – einige allerdings mit Deutschlandfahne. Das stößt auf Kritik.
Von Carolina Schwarz
Deutschlandfahne liegt auf dem Boden

Gerichtsurteil zur Deutschlandfahne

Schwarz-rot-gelbe Umgangsformen

Was darf man warum mit Nationalfahnen machen – und was nicht? Nach dem Urteil des Berliner Kriminalgerichts analysiert die taz die Rechtslage.
Von Christian Rath
Eine Deutschlandflagge mit Ausschnittmuster

Strafe für Flaggen-Kürzung

Deutschland unten ohne

Ein Mann verbreitete ein Bild einer ums Gold verkürzten deutschen Fahne während der Fußball-EM 2016. Dafür wird er nun in Berlin verurteilt.
Von Erik Peter

10 Ausgaben für 10 Euro

Die Wochenzeitung mit taz-Blick

Unsere wochentaz bietet jeden Samstag Journalismus, der es nicht allen recht macht und Stimmen, die man woanders nicht hört. Jetzt zehn Wochen lang kennenlernen.
  • Jeden Samstag als gedruckte Zeitung frei Haus
Mehr erfahren

35 Kommentare

 / 
  • HA

    Die taz selbst hat ja diesen Kommentar konterkariert und eine wesentlich differenziertere Analyse angeboten: www.taz.de/Gericht...andfahne/!5520652/

  • D

    Wer weint denn der untergegangenen DDR nach? Ex-SED-Kader? Ich kenne keinen Linken zwischen 20 und 40, der Interesse an einem von einer EInheitspartei geführten autoritären Staat hätte.

    Ihnen unterläuft bewusst oder unbewusst ein Korrelationsfehler. Ja das DDR -Regime hat sich auf Marx berufen und galt als linksorientiert. Ja es gibt nicht wenige Linke die sich auf Marx berufen. Aber deswegen feiern diese Linken nicht das DDR- Regime.



    Zu Mal es überhaupt nicht gesichert ist, dass der Befreffende sich irgendwie auf Marx, Lenin oder deren Begrifflichkeiten beruft.

    Diese fehlende Differenzierung hat mich schon bei der Andrej- Holm- Debatte genervt. vom Stasi-Kind zum Hausbesetzer war für viele Konservative "links bleibt links" dabei war das eine Wendung um 180°.

    Finden Sie es nicht anmaßend bei all den Linken die in den jeweiligen Staaten wegen unliebsamer Meinungen Leid ertragen mussten, all diese Menschen mit ihren Peinigern in einen Topf zu werfen?

    • HA
      @DanielDeFoe:

      Das ist so ähnlich, wie wenn sich einer offen als Christ oder Kirchenmitglied an einer Diskussion beteiligt und ihm dann gleich (und gern von Linken) Hexenverbrennung, Kreuzzüge, Aberglauben und pädophile Priester entgegengehalten werden, statt über Bergpredigt, Geschwister Scholl oder Theologie der Hoffnung zu reden.



      Und bei den Linken ist es eben mal so, dass die einzigen sicht- und erlebbaren linken Experimente die realsozialistischen Staaten des 20.Jhd sind (die sich ebenfalls auf Marx berufenen gegenwärtigen Staaten wie China ausgenommen). Alles andere ist Versprechen, Hoffnung, bösartig gesprochen Wolkenkuckucksheim. Und genau wie sich Christen ihrer oft nicht rühmlichen Geschichte zu stellen haben, gilt dies eben auch den Linken.



      PS Andrej Holm, den Sie als positives Beispiel einer Wandlung anführen, hat eben gerade diese seine eigene Vergangenheit verschwiegen und ist über dieses Schweigen gestölpert, nicht über seine Geschichte selbst. Und dies macht ihn auch für mich unglaubwürdig.

  • 8G
    88181 (Profil gelöscht)

    "Jeder Mensch hat eine Leber, eine Milz, eine Lunge und eine Fahne; sämtliche vier Organe sind lebenswichtig. Es soll Menschen ohne Leber, ohne Milz und mit halber Lunge geben; Menschen ohne Fahne gibt es nicht."

    aus: Tucholsky, Der Mensch

  • DM

    ".... wegen „Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole“ nach Paragraf 90a des Strafgesetzbuchs."

    Also ich find das Urteil und den Paragrafen gut. Und ich wette hätte jemand mit nachweislich rechter Gesinnung irgendwelche SS Runen auf die Fahne gekritzelt würde der Autor es auch so sehen.

    • H
      @Der Mann, der unter einen Stein hervorkroch:

      Solche Symbole sind ohnehin nicht öffentlich zu machen egal worauf sie gekritzelt werden.



      Es ist absolut lächerlich ein hässlichen Stofffetzen per Gesetz zu schützen.



      Diese Lächerlichkeit wird allerdings durch die Urteilsbegründung noch übertroffen, denn nach dieser ist es verboten den Staat schlecht zu finden und das in einem angeblich demokratischen Staat. Zynischerweise soll die Flagge eben jene Dmekratie und ihr Grundwerte u.A. symbolisieren.

      Eine absolut unlogische Argumentation, die wie pure Machtdemonstration daherkommt

  • GK

    Womöglich hätte man das Verfahren gegen den Betroffenen mit nachweislich linker Gesinnung, wie prächtig - oder autsch-, dass man dies heute nachweisen kann, einstellen können oder sogar sollen.



    Die hier gezeigte Polemik ist mE dennoch nicht angebracht.



    Der "aufrichtige" Anzeigenerstatter erhält wohl genauso wenig einen "Ritterschlag", wie diese unsere Mitmenschen, die den Dobrindt angezeigt haben.

  •

    „Nur die Fahnen zählt der schnelle Blick des Feldherrn, er bemerkt kein einzeln Haupt; streng herrscht und blind der eiserne Befehl, es kann der Mensch dem Menschen hier nichts gelten.“



    (Friedrich Schiller)

  •

    "Der erwähnte Delinquent kann nur hoffen, dass nie eine „DDR 2.0“ kommt. Dann wird er nicht so glimpflich davonkommen, denn dann ist wirklich Schluss mit lustig!"

    So "glimpflich" davon gekommen ist der "Delinquent" nur deshalb weil ihm die Zerstörung der schwarz-rot-geilen Fahne nicht nachgewiesen werden konnte, sondern nur die Verbreitung des Bildes einer "verunglimpften" Fahne. Es hätte auch Knast geben können und zwar bis zu drei Jahren.

  • D

    Ist halt schwierig, einerseits den Wert des "Hoheitssymbols" de jure aufrechterhalten zu wollen, es de facto aber inflationär möglichst weit verbreiten zu wollen. Kein Fußballturnier, bei dem nicht sogar bei Klopapier versucht wird, es mittels schwarzrotgüldener Packungsbedruckung an die Bürgerin, nein, den "Fan" zu bringen. Wenn es Hoheitssymbol bleiben soll, sollte man es halt nicht zu Ramschpreisen verschleudern. Ich hätte überhaupt kein Problem damit wenn nur und ausschließlich die bürokr. Organe des Staates beflaggen dürfen, ist angenehmer für das Auge.

    • DM
      @dasOimel:

      "Ist halt schwierig, einerseits den Wert des "Hoheitssymbols" de jure aufrechterhalten zu wollen, es de facto aber inflationär möglichst weit verbreiten zu wollen."

      Man sollte es wie die pfiffigen Amis machen. Diese unterscheiden sehr genau zwischen "Stars and Stripes" Motiven, mit denen alles erlaubt ist und "echten" Flaggen, deren Verunglimpfung verpönt ist.

  • P

    ‚„Der Programmierer mit nachweislich linker Gesinnung hatte in seinem Büro eine angeblich gefundene Deutschlandfahne „mit abgetrenntem Goldstreifen“ aufgehängt und Bilder davon … verbreitet, „um ein Zeichen zu setzen“‘

    Sein Glück, dass er ein derartiges „Zeichen“ nicht in der ehem. DDR gesetzt hat! Denn das DDR-Führungspersonal, „mit nachweislich linker Gesinnung“, war diesbezüglich extrem humorlos. Ein damaliger Kollege, dessen West-Reise abgelehnt worden war, hatte sich erdreistet, ein in der Werkskantine aufgehängtes Honecker-Bild mit Bart und Pudelmütze zu verschönern. Geldstrafe wäre für dieses „Verbrechen“ wohl zu milde gewesen; er musste „sitzen“!



    Auch im DDR-StGB gab es nämlich einen berüchtigten Paragraphen, der die „Herabwürdigung“ des Staates, seiner Vertreter und Symbole unter Strafe stellte.



    Auch „Stillgestanden“ gab’s damals schon: Wenn auf dem Schulhof ein „Fahnenappell“ stattfand und die DDR-Fahne hochgezogen wurde, galt für alle Schüler „Stillgestanden“!



    Der erwähnte Delinquent kann nur hoffen, dass nie eine „DDR 2.0“ kommt. Dann wird er nicht so glimpflich davonkommen, denn dann ist wirklich Schluss mit lustig!

    • G
      @Pfanni:

      „mit nachweislich linker Gesinnung“



      Nach derselben Logik wäre dann der Papst NACHWEISLICH unfehlbar. Nein danke, lieber Propagandist (Neutrum).

      • P
        @Galavant:

        „mit nachweislich linker Gesinnung“



        Diese Formulierung stammt nicht von mir, sondern vom Autor des Beitrags, siehe 2. Abs., 1. Satz. Diesen müssten Sie wegen des Wahrheitsgehaltes, bezogen auf den so bezeichneten „Programmierers“ fragen.



        Was das DDR-Führungspersonal betrifft: Sie brauchen nur in den Ausgaben von vor 1990 vom „Neuen Deutschland“ und der „Jungen Welt“ nachlesen (gibt’s immer noch!). Wenn Sie es dann immer noch nicht glauben, fragen Sie alte und neue DDR-Nostalgiker. Sie sind erkennbar daran, dass sie noch immer (oder schon wieder) die DDR als „das bessere Deutschland“ bezeichnen. Trotz allem, was früher schon bekannt war und seitdem noch zusätzlich ans Licht der Öffentlichkeit kam.

        • G
          @Pfanni:

          # Denn das DDR-Führungspersonal, „mit nachweislich linker Gesinnung“

          Meine Antwort wurde komischerweise entfernt. Daher noch einmal: Stellen Sie sich nicht absichtlich dumm. Sie wissen, worauf ich mich bezogen habe.

          •
            @Galavant:

            Hallo Galavant, wir haben nichts gelöscht. Der Kommentar von gestern 17:36 ist allerdings leer, da kann es ein technisches Problem gegeben haben. Ich sage mal den Webmastern Bescheid.

            • G
              @Moderation:

              Meine Antwort auf diese unsinnige Unterstellung/Beleidigung von „Henriette Bimmelbahn“

              taz.de/Neues-Natio...n-Israel/!5525365/



              (ganz nach unten scrollen)

              ist ebenfalls verschwunden worden. ;-)

        • G
          @Pfanni:

        • D
          @Pfanni:

          Wieso kramen Sie und Ihresgleichen immer wieder das Beispiel DDR raus? Der Mann hat (vermutlich) aus einer schwarz-rot-goldenen Fahne eine schwarz-rote gemacht. Meines Wissens war die FLagge der DDR ebenfalls schwarz-rot-gold.

          Die schwarz-rote Fahne dagegen geht laut Wiki auf einen Aufstand in Italien im 19. Jh. zurück und wird häufig von Anarchisten und undogmatischen Linken verwendet.

          Es ist mir nicht klar, was diese Fahne mit dem hochgradig dogmatischen und autoritären Unrechtsstaat DDR zu tun haben soll.

          Abgesehen von einem rechts-orientierten Beißreflex, der alles linke gleich in die Schublade DDR steckt.

          • P
            @DanielDeFoe:

            1.: „Wieso kramen Sie und Ihresgleichen immer wieder das Beispiel DDR raus?“



            Weil es Leute gibt, die der untergegangenen DDR nachweinen. Wenn eines (hoffentlich nicht fernen) Tages die AfD erledigt ist und das Pendel wieder nach links ausschlägt, werden die Forderungen nach einer DDR- Neuauflage weiter zunehmen. Wehret den Anfängen!



            2.: „Es ist mir nicht klar, was diese Fahne mit dem hochgradig dogmatischen und autoritären Unrechtsstaat DDR zu tun haben soll.“



            Ein Fall von „Verunglimpfung“ der DDR-Fahne, die ich zum Vergleich hätte heranziehen können, ist mir nicht bekannt geworden. Deshalb habe ich ein ähnliches Beispiel erwähnt



            3.:Ich bleibe dabei, dass die Gesinnung der DDR-Machthaber „linksorientiert“ war. Dafür sprach schon die ständige und nervige Bezugnahme auf die geistigen Väter Marx/Engels/Lenin/(und zeitweise Stalin). Und was Sie als „hochgradig dogmatischen und autoritären Unrechtsstaat“ bezeichnen, kannte jeder Schüler aus dem Staatsbürgerkundeunterricht als „Diktatur des Proletariats“ (dieser Begriff entstammte der Leninschen Revolutionstheorie und sollte positiv verstanden werden!).

            • 9G
              970 (Profil gelöscht)
              @Pfanni:

              Eine "DDR-Neuauflage"? Wer hat denn die jemals gefordert? DDR ist nicht gleich Sozialismus!

  • H

    „Verachtung für die mit der Flagge symbolisierte staatliche Ordnung zum Ausdruck gebracht“.

    Heißt also ich bin gestzlich verpflichtet Deutschland und seinen Staat toll zu finden?



    Ich mag mich irren, aber gehörte zu den Grundwerten, die hier angeblich verunglimpft werden nicht mal das Recht auf eine eigene Meinung :/

    Vor Allem ist die Flagge ja auch hässlich und der arme Herr wollte eben modisch sein...

    • M
      @HerrvonSinope:

      Nein, nicht "toll finden", allerdings es unterlassen zu verunglimpfen.

  • A

    Die schwarz-rot-goldene Flagge ist nun mal im Grundgesetz als Hoheitssymbol der Bundesrepublik festgelegt.

    Für manche mag das ja keine Bedeutung haben, dann sollten sie wenigstens respektieren, daß es vielen anderen wichtig ist.

    Ich finde die Strafe ok und angemessen.

    • G
      @andreas_p:

      Das mag vielleicht daran liegen, dass deutsche Regierungen grundsätzlich auf das Grundgesetz scheißen.



      Wir haben sogar einen Präsi, der den illegalen Feldzug zur Spaltung Jugoslawiens, sowie Hartz IV und zahlreiche illegale Waffenexporte, mitzuverantworten hat.



      Eigentum verpflichtet! *lol*



      Wer soll sich da noch über schwarz-rot-gelbes Klopapier aufregen. Das tut schließlich niemandem weh.

  • KN

    Ihr schreibt immer Fahne, wenn ihr Flagge meint. Flaggen werden gehisst und Fahnen werden getragen. Flaggen sind die Stofftücher, die an vielen Gebäuden wehen. Flaggen sind nicht so wertvoll wie Fahnen. Sind sie zerschlissen, dann werden sie einfach ersetzt. Fahnen hingegen sind Einzelstücke. Sie wurden zum Beispiel für eine Musikkapelle gefertigt. Oder ein Verein hat eine Fahne. Mitunter sind die Stofftücher aufwendig bestickt. Fahnen werden daher nicht einfach ausgetauscht, sondern ganz besonders gepflegt.

    siehe auch hier: www.fahnenmast.com...ne-und-flagge.html

    • 8G
      849 (Profil gelöscht)
      @Kai Nothdurft:

      Die Flagge ist laut Duden und meinem Sprachverständnis eine an einer Leine befestigte Fahne, die einen Staat oder irgendein Gebilde bezeichnet, das eine gewisse Hohheit ausübt oder sich anmaßt.

    •
      @Kai Nothdurft:

      Ja wie? "…besonders gepflegt…," - hmm.

      Korn&Bier - lüttje Lage!



      Beie Musikkapellen - sehr angesagt.



      Pflegerisch - gesprochen! Woll.



      kurz - Flagge zeigen! Gell.

      • 8G
        88181 (Profil gelöscht)
        @Lowandorder:

        Jawoll!

        Und das um 11:11 Uhr geschrieben.

        Schnapszahl: Prost

        •
          @88181 (Profil gelöscht):

          Lebste unterm Dom lange genug.

          Haste das im Kölsch.

          unterm----



          Eh's Alt wird. Normal.

        •
          @88181 (Profil gelöscht):

          Lebste unterm Dom lange genug.

          Haste das im Kölsch.

          unterm----



          Eh's Alt wird. Normal.

  • 4G
    4813 (Profil gelöscht)

    Manoman, wenn ich mich selbst erhöhe und über Dinge lustig mache, die anderen Menschen ans Herz gewachsen sind, dann muss ich mich nicht wundern, dass eine Reaktion erfolgt. Schwarz-Rot-Gelb taugt ja nicht für ein Feindbild, da waren sich Kommunisten und Konservative einig.



    Arbeitet Euch lieber an richtigem Schweinkram ab, wie z.B. Kruzifixen in Behörden.

    • A
      @4813 (Profil gelöscht):

      Jawohl!!!! Wohin es führen kann, wenn man sich über solche "ans Herz gewachsene Dinge" lustig macht, haben u.a. die Brüder gezeigt, die rasch "reagiert" haben und den Respektlosen von Charlie Hebdo ihre gerechte Strafe verpassten.

  • 9G
    970 (Profil gelöscht)

    Bitte sofort anzeigen: www.youtube.com/watch?v=FI2yM23Vkb8

    •
      @970 (Profil gelöscht):

      Also wenn man schon mal dabei ist, kann man aus den entstandenen Stoffetzen und etwas Kleber prima eine belgische Flagge basteln :) DIY!

meistkommentiert

1

Olaf Scholz’ erfolglose Ukrainepolitik

Friedenskanzler? Wäre schön gewesen!

2

Außenministerin zu Besuch in China

Auf unmöglicher Mission in Peking

3

Christian Lindner

Die libertären Posterboys

4

Zuschuss zum Führerschein?

Wenn Freiheit vier Räder braucht

5

Neuer Generalsekretär

Stures Weiter-so bei der FDP

6

Comeback der K-Gruppen

Ein Heilsversprechen für junge Kader