Kommentar Umbruch in Spanien : Ohne Podemos geht nichts
Die spanischen Wählerinnen bestrafen die Austeritätspolitik von Sozialisten und Konservativen. Die beiden Parteien sind längst nicht am Tiefpunkt angelangt.
Bild: reuters
U nd wieder beginnt alles mit Gemeinderatswahlen. 1931 dankte nach einem kommunalen Urnengang König Alfonso XIII. ab, Spanien wurde zur Republik. 2011 gingen die Empörten auf die Straße und veränderten die politische Kultur tiefgreifend. Am Sonntag änderte jetzt das, was vor vier Jahren begann, Spaniens politische Landschaft endgültig.
Die flächendeckend mit absoluter Mehrheit regierende Partido Popular (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy verliert alle wichtigen Gemeinden und die wichtigsten Regionalregierungen im Lande. Die Bürgerlisten, die von der neuen Anti-Austeritätspartei Podemos ins Leben gerufen wurden, werden künftig das Bürgermeisteramt in Barcelona, Madrid und mindestens fünf weiteren Großstädten besetzen. Auf regionaler Ebene geht nichts ohne Podemos.
Podemos-Sprecher beschwören mit Blick auf die Parlamentswahlen im Herbst den „Wandel“, der im vollen Gange sei. Noch liegt ein langer Weg vor der Formation des jungen Politikprofessors Iglesias. Doch wenn die Partei die entscheidende Rolle zu nutzen weiß, könnte sie im Herbst weitere Wähler anziehen und gewinnen.
Die beiden großen Parteien sind längst nicht am Tiefpunkt angelangt. Ministerpräsident Rajoy steht seit Sonntag mit beiden Beinen auf der Straße. Und der Führer der Sozialisten Pedro Sánchez ist bei weitem nicht so bekannt wie Pablo Iglesias.
Anders als in den Regionen, Städten und Gemeinden waren die Sozialisten nicht bis zu 20 Jahren in der Opposition. Sie regierten Spanien bis vor vier Jahren. Bei Parlamentswahlen wird die katastrophale Sparpolitik eine Rolle spielen, und die begann unter den Sozialisten. Sie kürzten Sozialleistungen, Beamtengehälter und gaben den Schuldenzahlung Vorrang vor Sozialausgaben. In nur einer Legislation vergessen das die Wähler nicht.
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