Kommentar Kulturtaxe : Berechtigte Zweifel
Daran, dass Kultursenator Stuth im Zweifel die Kulturtaxe gegen Begehrlichkeiten aus anderen Behörden verteidigen wird, sind Zweifel angebracht.
D er Einspruch der Hotelbranche gegen die Kulturtaxe ist wie ein altbekannter Reflex: Da will mir jemand was wegnehmen, also haue ich ihm auf die Finger. Aber will ihnen denn tatsächlich jemand was wegnehmen? Geplant ist, ein Viertel der durch die Kulturtaxe eingenommen Summe ins Stadtmarketing zu stecken. Was den Hoteliers direkt zugute käme. Den Rest der Summe will Kultursenator Stuth wiederum nicht ins Altonaer Museum stecken, sondern Kulturevents zugute kommen lassen, die darauf angelegt sind, ins Land hinauszustrahlen und Menschen in der Ferne anzusprechen. Wogegen die Hoteliers eigentlich auch nichts einzuwenden haben dürften, oder?
In Weimar wird eine Kulturtaxe auf Übernachtungen übrigens bereits seit 2005 erhoben - ohne dass die Branche dagegen geklagt hätte. Wenn in Hamburg die Hoteliers nun gegen die Kulturtaxe Sturm laufen, heißt das zum einem, dass Hamburg leider keine Kulturstadt ist. Und zum anderen, dass die Hotelbranche Stuth auch nicht zutraut, daran etwas zu ändern.
Zu Recht. Die Abgabe auf Übernachtung wird, wenn sie kommt, rechtlich nicht zweckgebunden sein. Und wenns dann Begehrlichkeiten aus anderen Behörden gibt: Können wir uns da Stuth, wenn schon nicht als Retter der Kultur, so wenigstens der Kulturtaxe vorstellen? Nichts spricht bislang dafür.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert