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Kommentar Krieg in der UkraineProvokationen und Kanonen

Bernhard Clasen
Kommentar von Bernhard Clasen

Im Ukraine-Konflikt schaukeln sich die Kontrahenten unverantwortlich gegenseitig hoch. Nötig wären ganz andere Signale.

Ukrainische Soldaten in der Nähe von Donezk. Foto: ap

W ieder erlebt die kriegerische Gewalt bei Donezk einen Höhepunkt. Wieder verletzen beide Seiten das Minsk-Abkommen und geben dies auch offen zu. Die Gründe dieser Gewalt sind politischer Art, deswegen müssen auch die Antworten politische sein.

Kiews jüngste Signale provozieren Russland, die Aufständischen im Donbass und die prorussische Minderheit in der restlichen Ukraine: Ab sofort sind die meisten russischen Filme und Serien im ukrainischen Fernsehen verboten. Seit Ende letzten Monats blockiert die Ukraine die russlandfreundliche, nicht anerkannte Republik Transnistrien westlich der Ukraine.

Der für sein militärisches Vorgehen gegen Separatisten in Georgien bekannte Michael Saakaschwili residiert als Gouverneur von Odessa direkt vor der Haustüre Transnistriens. Regelmäßig verschärft Kiew die Wirtschaftsblockade gegen Lugansk und Donezk. Gestern wurde Lugansk auch noch das Wasser abgedreht.

Dies verstärkt den Hass, entfremdet die Menschen von Lugansk und Donezk weiter von Kiew, zementiert separatistische Haltungen. Die Vorstellung, von Politikern regiert zu werden, die bei Differenzen das Wasser abdrehen, löst dort wenig Begeisterung aus. Auch die andere Seite rüstet verbal auf.

Derzeit planen die Verteidigungsminister der von Russland dominierten Organisation über kollektive Sicherheit eigene Friedenstruppen. Derartige Planspiele werden in der Ukraine genauso als direkte Drohung wahrgenommen wie die Äußerung des russischen Präsidialsprechers Peskow, Putin behalte sich das Recht vor, den Föderationsrat zu bitten, ihm den Einsatz von Gewalt im Ausland zu gestatten.

Nur mit vertrauensbildenden Maßnahmen ließe sich die Eskalationsspirale durchbrechen. Als erste Schritte sollte Russland die ukrainische Pilotin Nadeschda Savchenko freilassen, die Ukraine den inhaftierten Pazifisten Ruslan Kozaba.

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Bernhard Clasen
Journalist
Jahrgang 1957 Ukraine-Korrespondent von taz und nd. 1980-1986 Russisch-Studium an der Universität Heidelberg. Gute Ukrainisch-Kenntnisse. Schreibt seit 1993 für die taz.
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2 Kommentare

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  • Was solls..? Dieser Bericht von Herrn Clasen schildert nur die zunehmende menschliche Entfremdung, Angst und Hass, Zensur und Begrenzung der Bürger und Menschenrechte ..

    .. in den zivilen Feldern von West und Ostukraine..

    Sowie wird politische Unfähigkeit zu Annäherung, Kompromiss und Frieden sichtbar !

    Es erscheint mir sehr kriegsförderlich, das Versagen der G7 , die militante Haltung der USA auf der G7..

    Eine Lockerung der `Kalten Krieg´ Sanktionen gegen Russland von Seiten der G7 ..

    ..Frieden in Ukraine wäre in Sicht !

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    Diese politische Arroganz ohne Kraft der Wahrheit...

    Warum will die USA/NATO unbedingt Europa instrumentalisieren als Kriegswerkzeug gegen Russland?

  • Wie Recht Herr Clasen doch hat. Vielleicht sollten unsere Häuptlinge ihn als Berater engagieren?