Kommentar Koalition in Österreich

In anderen Umständen

Nach der Bundestagswahl in Österreich steht kein Stein mehr auf dem anderen. Die Koalitionsverhandlungen dürften schwierig werden.

Sebastian Kurz am Amtssitz des österreichischen Präsidenten

Hat die Wahl in Österreich überraschend klar gewonnen: der Chef der ÖVP, Sebastian Kurz Foto: reuters

An nichts halten Menschen so gerne fest, wie an Meinungen, die sie sich einmal gebildet haben. Neben der Trägheit des Geistes gibt es dafür noch diffizilere Gründe: Ist die gebildete Meinung falsch, dann würde eine Haltungskorrektur das Eingeständnis beinhalten, falsch gelegen zu haben – zumindest implizit. „An nichts hält man leidenschaftlicher fest, als an seinen Irrtümern“, meinte vor rund 130 Jahren der große österreichische Sozialistenführer Victor Adler.

Aber auch wenn sie nicht falsch war, sondern nur durch neue Tatsachen überholt wurde, ist es schwierig, sich von einmal gefassten Urteilen zu verabschieden, weil wir vielleicht auch darauf bedacht sind, uns als „geradlinig“ wahrzunehmen – oder von anderen so wahrgenommen zu werden.

John Maynard Keynes, dem legendären Ökonomen, wurde einmal in so einem Fall vorgehalten, seine Meinung geändert zu haben. Seine Antwort: „Wenn sich die Fakten ändern, ändere ich meine Meinung. Und Sie, was machen Sie?“

Kein Stein auf dem anderen

Womöglich sind wir in Österreich gerade in einer solchen Situation, man weiß das noch nicht so genau. Vergangenen Sonntag hatten wir Wahlen, und es blieb kein Stein auf dem anderen, es ist noch viel Staub in der Luft, der sich erst langsam senkt. Aber es ist gut möglich, dass die Lage jetzt so aussieht: Sebastian Kurz hat triumphiert – und zugleich verloren.

Es gibt ja, es ist glaube ich eine Paraphrase von Hegels „List der Vernunft“ auch die Wendung von der „List der Geschichte“. Damit ist gemeint, dass die großen Geschehnisse tun was sie wollen, und wenn jemand einen Plan verfolgt, so wird der nicht selten durchkreuzt. Und zwar nicht nur, weil die Pläne misslingen, sondern sogar, weil sie gelingen.

Sebastian Kurz hat sich als harter Rechter positioniert, und mit den Freiheitlichen eine Rechts-Ultrarechts-Regierung etabliert gehabt. Jetzt hat er so gewonnen, dass ihm wohl sein Koalitionspartner abhanden gekommen ist. Nach einem Minus von zehn Prozent und angesichts des erwartbaren innerparteilichen Chaos werden die eher länger kein stabiler Allierter sein. Aber das heißt, dass Sebastian Kurz strategische Konzeption jetzt ohne Partner da steht. Er wird sich also wahrscheinlich ändern müssen.

Grünes Dilemma

Jetzt stellen sich viele auf eine Koalition von Kurz' Volkspartei mit den österreichischen Grünen ein. Demnächst wird es wohl jedenfalls so sein, dass Kurz den Auftrag zur Regierungsbildung bekommt und Gespräche mit den Grünen beginnt. Natürlich, ob die zu einem Ergebnis kommen steht in den Sternen. Und wenn, dann wird das wohl noch mindestens bis Jahresende dauern. Auch Sebastian Kurz weiß wohl, dass er mit den Grünen nicht jene Politik fortsetzen wird können, die er mit der FPÖ gemacht hat. Das würde einfach nicht funktionieren, und die Grünen würden da natürlich auch nicht mittun.

All das wird praktisch schwierig genug. Aber noch schwieriger ist vielleicht das atmosphärische Problem. Sebastian Kurz ist in den linken, progressiven und auch liberalen Milieus wahrscheinlich noch mehr verhasst als die Rechtsextremisten von der FPÖ. Denn die sind nun einmal Ultrarechte, sie sind am absoluten Rand des politischen Spektrums und das ist seit Jahrzehnten schon so.

Aber Sebastian Kurz hat die politische Mitte, das Klima im Land, mit der Übernahme einer Rhetorik rechter Niedertracht vergiftet. Das hat viele Leute emotional viel mehr aufgebracht und ist auch sehr schwer zu verzeihen.

Mitte-Links-Partei benötigt

Andererseits: Wenn man will, dass diese Herrschaft der Niedertracht ein Ende nimmt, wird eine Mitte-Links-Partei mit ihm koalieren müssen, also entweder Grüne oder Sozialdemokraten. Zugleich wird er wieder mehr in die Mitte rücken müssen. Es wird dann womöglich einen anderen Sebastian Kurz geben. Und man wird dann vielleicht die stabilisierte Meinung über ihn revidieren müssen. Siehe oben bei Keynes: Wenn sich die Umstände ändern, ändert man als vernünftiger Mensch auch seine Meinung. Psychologisch einfach wird das nicht werden.

Schlimmer: Die Grünen müssen im Grunde ihr Urteil schon vorher ändern. Denn man wird kaum in erfolgsversprechende Verhandlungen gehen können, wenn man das Gegenüber für das Letzte hält. Man wird Sebastian Kurz also sogar so etwas wie einen Vertrauensvorschuss geben müssen. Das wird psychologisch noch sehr viel schwieriger.

Ich misstraue ja Menschen, die ihre Meinungen wie ihre Unterhosen wechseln. Und ganz generell halten wir solche Flip-Flopper spätestens nach dem dritten Twist für unglaubwürdig. Sturheit, die sich weigert, neue Umstände zur Kenntnis zu nehmen, ist aber genauso nervig.

Wie so oft im Leben sind die Dinge kompliziert und erfordern ein gehöriges Maß an Ambiguitätstoleranz.

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Geboren 1966, lebt und arbeitet in Wien. Journalist, Sachbuchautor, Ausstellungskurator, Theatermacher, Universaldilettant. taz-Kolumnist am Wochenende ("Der rote Faden"), als loser Autor der taz schon irgendwie ein Urgestein. Schreibt seit 1992 immer wieder für das Blatt. Buchveröffentlichungen wie "Genial dagegen", "Marx für Eilige" usw. Jüngste Veröffentlichungen: "Liebe in Zeiten des Kapitalismus" (2018) und zuletzt "Herrschaft der Niedertracht" (2019). Österreichischer Staatspreis für Kulturpublizistik 2009, Preis der John Maynard Keynes Gesellschaft für Wirtschaftspublizistik 2019.

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