Kommentar Kampfdrohnen: Von der Leyen am Joystick
Zuerst hat sie die Armee verniedlicht. Nun arbeitet die Verteidigungsministerin auch noch mit an der Lüge des sauberen Krieges.
S icherheit, Aufklärung, Einsatz. Es sind harmlose Wörter, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen benutzt, wenn sie über die Anschaffung kampffähiger Drohnen spricht. Die Waffensysteme, die sie sich für die Bundeswehr wünscht, seien an sich nicht böse, will sie sagen. Damit macht sie da weiter, wo sie nach ihrem Amtsantritt begonnen hat – mit der Verniedlichung der Armee.
Von der Leyen will die Bundeswehr zum attraktiven Arbeitgeber machen, mit schicken Kasernen und Betriebskindergärten. Mehr junge Leute sollen sich für den Dienst an der Waffe entscheiden. Nun soll es also bald saubere Waffen geben, die vom Schreibtisch aus mit einem Joystick gelenkt werden können. Der Soldat, der nach abgefeuertem Schuss sein Kind aus der Bundeswehrkita abholt, muss sich nicht einmal die Hände waschen, bevor er sein Kleines an die Hand nimmt.
So weit sind wir doch noch gar nicht, wird von der Leyen hier einwenden. Über die Bewaffnung der Drohnen solle der Bundestag im Einzelfall entscheiden. Damit drückt sie sich vor der ethischen Debatte um den eiskalten Krieg, der mit Drohnen geführt werden kann, indem sie sie einfach nach hinten verschiebt.
Dabei wäre es dringend geboten, rechtzeitig vor einem ersten Bundestagsbeschluss, der womöglich aus kriegswichtigen Gründen schnell gefasst werden muss, darüber nachzudenken, wie der neue Joystickkrieg moralisch zu rechtfertigen ist.
Auch die Behauptung der Militärs, die Bewaffnung von Drohnen schließe bei Auslandseinsätzen eine „Fähigkeitslücke“, so wie es Generalleutnant Hans-Werner Fritz in einer Anhörung getan hat, sollte überprüft werden. Immerhin geht es um die Befähigung zum Bomben.
Das weiß Ursula von der Leyen gewiss. Sie weiß auch, dass es um Krieg geht, wenn sie von Sicherheit, Aufklärung und Einsatz spricht.
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