Kommentar Familienpolitik der Grünen : Mit der Ehe in die Mitte
Geschlechtergleichstellung und eine Gesellschaftspolitik jenseits traditioneller Rollenbilder sind Kernthemen der Grünen. Die dürfen sie nicht aufgeben.
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W eg mit den alten Wahlkampfposen und her mit neuen Sprüchen? Ist es das, womit die Grünen glauben, wieder an einstige Erfolge anknüpfen zu können?
So sieht es zumindest aus, wenn Spitzen-Grüne jetzt ihre Steuer- und Familienpolitik radikal neu ausrichten wollen. Wenn Bundestagsfraktionschefin Katrin Göring-Eckardt von grünen Ideen wie der Vollzeitbeschäftigung für Frauen und der Abschaffung des Ehegattensplittings Abschied nimmt.
Für die Grünen geht es um viel, wenn am Sonntag in Sachsen und im September in Thüringen und Brandenburg gewählt wird. Einen Einbruch wie bei der letzten Bundestagswahl kann sich die Partei nicht leisten. Sie hat verstanden, dass auch die aufgeklärtesten und geschlechtergerecht denkenden Menschen nicht alles mitmachen, wenn sie persönlich dafür zahlen sollen. Aber muss es gleich die absolute Kehrtwende sein?
Wenn Katrin Göring-Eckardt Sätze sagt wie „Auch mit Kindern zu Hause zu bleiben muss möglich sein. Ich habe es selbst gemacht“, klingt das, als spräche da die frühere CDU-Familienministerin Kristina Schröder.
Die Gleichstellung aller Geschlechter und eine Gesellschaftspolitik jenseits traditioneller Rollenbilder sind Kernthemen grüner Politik. Der Slogan lautete mal: Familie ist da, wo Kinder sind und wo man sich umeinander kümmert. Und nicht: Einer verdient das Geld allein, damit die (oder der) andere sich um Kinder und Haushalt kümmern kann.
Davon abzurücken wäre ein Fehler. Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, das gescheiterte grüne Steuerkonzept nachzubessern. Andererseits spricht Göring-Eckardt nur aus, was andere über die Grünen denken: Sie sind mittlerweile eine Partei, die mit allen Mitteln versucht, die Mitte der Gesellschaft für sich zu beanspruchen.
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