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Kommentar Energienetze: Energisch durchgefallen

Politiker, die von allen Fachleuten ein miserables Verhandlungsergebnis attestiert bekommen, sollten ihre Positionen überdenken. Selbst ein Olaf Scholz kann noch dazulernen.

Es ist ein Desaster. Noch selten ist bei einer Expertenanhörung im Rathaus eine Regierungsvorlage so auseinandergepflückt worden wie die Energieverträge des SPD-Senats mit Vattenfall und Eon. Bezeichnend ist zudem, dass die allein regierenden Sozialdemokraten Schwierigkeiten hatten, überhaupt jemanden zu finden, der auch nur lauwarme Worte für ihr Unterfangen hat.

Zudem ist es bereits das zweite Mal, dass die SPD mit einem umweltpolitischen Thema bei der Fachwelt durchfällt. Mitte Februar hatte sie bei einem Expertenhearing zum öffentlichen Nahverkehr durchgehend herbe Kritik einstecken müssen. Busse könnten eine Stadtbahn nicht ersetzen, so damals der Tenor der Experten.

Bürgermeister Olaf Scholz hält dennoch daran fest, eine Viertelmilliarde Euro für ein sinnfreies Busprogramm zu verschleudern. Und es wäre nicht verwunderlich, wenn er in all seiner Beratungsresistenz darauf beharren würde, auch noch Vattenfall und Eon zinsgünstige Darlehen von mehr als einer halben Milliarde Euro zu geben. So aber würde aus seiner Ankündigung, ordentlich regieren zu wollen, langsam eine Drohung.

Aber Politiker, die von allen Fachleuten ein miserables Verhandlungsergebnis attestiert bekommen, sollten ihre Positionen überdenken. Selbst ein Olaf Scholz kann noch dazulernen.

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Leser*innenkommentare

  • Jules Ulrich

    Gast

    Und trotzdem hat Herr Scholz noch so viel Zustimmung in Hamburg, ich sehe eigentlich kaum etwas, was die bisher SPD wirklich gut gemacht hat. Man möchte ja bitte auch nicht vergessen, was der Herr Schreiber sich alles erlaubt hat. Bei der nächsten Wahl werd ich mir wohl eine andere Partei suchen, bei der mangelnden Weitsicht der SPD rechen sie vielleicht auch schon damit, dass es für eine zweite Amtszeit nicht reichen wird. Dann wird Schwarz/Grün wieder komische Verträge aushandeln und es schlägt die große Stunde der SPD.