Kommentar Der Westen und Libyen: Besser machen als in Bagdad

In Libyen muss der Westen die Fehler aus den Kriegen im Irak und in Afghanistan vermeiden. Es gilt, Gaddafis Anhänger ins Machtgefüge zu integrieren.

Spätestens mit der Einnahme von Bab al-Asisija, seiner Machtzentrale in Tripolis, ist in ganz Libyen die Zeit nach Gaddafi angebrochen. Das ist eine gute Nachricht - und es ist auch ein Erfolg für die Nato, ohne deren Unterstützung der rasche Vorstoß der Rebellen auf die Hauptstadt wohl kaum möglich gewesen wäre. Nun trägt der Westen eine enorme Mitverantwortung, auf ein baldiges Ende der Kämpfe zu dringen und für einen möglichst geordneten Übergang zu einer neuen Ordnung zu sorgen.

Ehrlicherweise muss man zugeben, dass der Schutz der Zivilbevölkerung nicht das vordringliche Ziel der Intervention war. Es ging um einen Regimewechsel und den Sturz eines verhassten Diktators, der weltweit nur noch wenig Freunde hatte. Wie viele zivile Opfer dieser Bürgerkrieg gekostet hat - und wie viele davon auf das Konto der Nato-Bombardements oder der Rebellen gehen -, werden wir wohl nie genau erfahren. Allein der Kampf um Tripolis aber hat bis Mittwoch über 400 Todesopfer gekostet.

In Libyen muss der Westen nun versuchen, die Fehler aus den Kriegen im Irak und Afghanistan zu vermeiden. Es war erstaunlich genug, dass es Frankreich, Großbritannien und die USA nach diesen ernüchternden Erfahrungen überhaupt gewagt haben, ein weiteres ungeliebtes Regime stürzen zu wollen. Sie waren klug genug, diesmal auf den Einsatz von Bodentruppen zu verzichten, was eine Eskalation bedeutet hätte, sondern beschränkten sich darauf, die Rebellen politisch, logistisch sowie mit Kampffliegern aus der Luft zu unterstützen. Am Ende hat das ausgereicht.

Bild: taz

Daniel Bax

ist Redakteur im Meinungsressort der taz.

Nun gilt es, die verbliebenen Gaddafi-Anhänger zur endgültigen Aufgabe zu bewegen. Dazu muss man ihnen in Aussicht stellen, sie so weit es geht in ein künftiges Machtgefüge zu integrieren - und verhindern, dass es zu Racheexzessen kommt. Der Irak und Afghanistan haben drastisch vor Augen geführt, was passiert, wenn ein solcher Ausgleich nicht gelingt: Das Blutvergießen dort hält bis heute an.

Comments

[Volksverdummung]

@Redaktion

 

Die NATO mischt tatsächlich "am Boden" kräftig mit.

Meldet jetzt auch "vorsichtig" die Tagesschau.

Der Schredder ist also überflüssig!

 

Mit freundlichen Grüssen

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HESSE

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[Volksverdummung]

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@Hallo "Taz"! - REBELLEN demnächst nur noch mit ("") NATO-Anführungszeichen! Da steckt der "Union Jack" mit drin!

 

Daniel Bax schreibt:

"Sie waren klug genug, diesmal auf den Einsatz von Bodentruppen zu verzichten, was eine Eskalation bedeutet hätte..."

 

Falsch geraten!

NATO-Bodentruppen SIND in Lybien im Einsatz !

 

1. Britische SAS-Soldaten haben, verkleidet als arabische Zivilisten und getarnt als "Rebellen", die "REBELLEN" von Anfang bis Ende militärisch angeleitet und bis nach Tripolis geführt! Unbeantwortet ist derzeit noch die Frage nach der ANZAHL der als "Rebellen" getarnten SAS-SOLDATEN!

Unbeantwortet ist auch wieviel (Tausende?) bezahlte Söldner privat angeheuerter Sicherheitsfirmen an den Kämpfen auf NATO-Seite teilnehmen!

Unklar ist ferner, in welchem Umfang das Emirat KATAR Söldner beigesteuert und finanziert hat!

 

(ZITAT aus:) "Libya: SAS leads hunt for Gaddafi. British special forces are on the ground in Libya helping to spearhead the hunt for Col Muammar Gaddafi, The Daily Telegraph can disclose"; Artikel v. Thomas Harding, Gordon Rayner u. Damien McElroy in Tripoli (9:19PM BST 24.08.2011):

"For the first time, defence sources have confirmed that the SAS has been in Libya for several weeks, and played a key role in co-ordinating the fall of Tripoli.

With the majority of the capital now in rebel hands, the SAS soldiers, who have been dressed in Arab civilian clothing and carrying the same weapons as the rebels, have been ordered to switch their focus to the search for Gaddafi, who has been on the run since his fortified headquarters was captured on Tuesday."

QUELLE:

•www.telegraph.co.uk/news/worldnews/africaandindianocean/libya/8721291/Libya-SAS-leads-hunt-for-Gaddafi.html

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2. Die NATO hat die Weltöffentlichkeit ungerührt belogen.

Warum?

Tippe mal, dass es für die Regierungen der kriegführenden NATO-Staaten politisch überlebenswichtig ist, der eigenen Bevölkerung die tatsächlichen HINTERGRÜNDE und VORGÄNGE, rund um diesen Krieg, NICHT offenzulegen!

 

Für den Militäreinsatz der NATO muss es -selbstverständlich- politisch "Grünes Licht" gegeben haben!

• Herr v. Guttenberg und Herr de Maiziere! Was wußten Sie von den NATO-Bodentruppen-Einsätzen in Lybien?

• WAS WUSSTE DAS DEUTSCHE PARLAMENT, was der Verteidigungsausschuss?

• Wird die "TAZ" Konsequenzen ziehen?

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3. Am ABEND dann die lapidare Bestätigung durch die NATO: Alliierte-Spezialeinheiten waren an Kämpfen in Libyen beteiligt!

 

"Ein NATO-Beamter in Washington der namentlich nicht genannt werden will hat bestätigt, dass Spezialeinheiten von Frankreich, Großbritannien, Jordanien und Katar bei den Angriffen der Rebellen auf libysche Städte, sowie Tripolis, maßgeblich beteiligt waren. 
Britische Streitkräfte waren dabei insbesondere mit der Koordination der verschieden Rebellen-Einheiten betraut gewesen. Außerdem wurden von ihnen die Aufklärungs-Missionen für Luftangriffe auf feindliche Ziele durchgeführt. 
Die Koordination der Angriffe auf Tripolis soll dabei, wegen des engen Operationsfeldes, besonders schwierig gewesen sein."

QUELLE:

•www.shortnews.de/id/912942/NATO-bestaetigt-Alliierte-Spezialeinheiten-waren-an-Kaempfen-in-Libyen-beteiligt

(Meldung v. 21.34 Uhr, 24.08.2011)

 

Einen Tag zuvor hatte NATO-Sprecherin Oana Lungescu noch BEHAUPTET, dass "nach wie vor keine Bodeneinsätze von NATO-Truppen in Libyen geplant" seien"!

QUELLE:

•www.shortnews.de/id/912713/NATO-Sprecherin-Einige-Mitgliedslaender-koennten-Bodentruppen-nach-Libyen-senden

(Meldung v. 17.09 Uhr, 23.08.2011)

 

Britische SAS-"Rebellen" haben Lybien angegriffen! Ohne Uniform u. Hoheitsabzeichen, ohne Mandat der UN, ohne Kriegserklärung der NATO.

Zur "intellektuellen Einordnung" dessen, was uns da zugemutet wird...

(Doubleplusgood 1984 = INGSOC 2011):

•www.youtube.com/watch?v=aGwUNTGrnvE&feature=related

 

Und nun?

"Dumme", unbequeme, aber erbarmungslose Fragen stellen?

Politische u. strafrechtliche Verantwortung einfordern?

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HESSE

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[Volksverdummung]

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"Besser machen" als in Bagdad? - Dann hätte man diesen Krieg besser auslassen müssen...

Warum sollten die lybischen Stämme die NATO als legitimen Verhandlungspartner akzeptieren?

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1. Der "TAZ-Kommentator" stellt die "falschen" Fragen!

Nach dem erneuten Bruch der UN-CHARTA hätte er sich vielleicht besorgt fragen sollen, BIS ZU WELCHEM PUNKT (!) und WIE OFT Angriffskriege des "Westens" vom "Rest der Welt" noch hingenommen werden!

 

"Aus gegebenem Anlass" hätte er sich auch daran versuchen können, den Begriff des "Terrorismus" zu definieren. Denn angesichts von über 20000 Lufteinsätzen über Lybien sollten wohlfeile politisch-funktionale Alibi-Begriffe einer inhaltlichen Tauglichkeitsprüfung unterzogen werden müssen.

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2. Die Rechtfertigungsversuche der TAZ-Redakteure können nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die NATO offen ÜBER das VÖLKERRECHT erhoben und darüber hinweggesetzt hat.

 

Parallel dazu finden sich auch in anderen deutschen Medien zahlreiche Apologeten (unerträglich, z.B. bei Tagesschau.de), die den Bruch des Völkerrechts damit zu rechtfertigen suchen, dass das Völkerrecht eben INHALTLICHE MÄNGEL habe...

Frei übersetzt: Da die CHARTA DER VEREINTEN NATIONEN inhaltliche Mängel habe, brauche man sie nicht zu beachten!

 

Hat die TAZ diesen TABUBRUCH nicht registriert?

Bevor jetzt die Apologeten wild protestieren: Sollte der LESER den Einsatz der "LEGION CONDOR" -im spanischen Bürgerkrieg von 1936-1939- auch politisch neu einordnen müssen? Damals gegen "Moskau" und heute gegen "Peking"? Oder sollte man besser das aktuelle UNRECHT beim Namen nennen?

 

Fazit: Wie es scheint bedarf es nur einer passenden IDEOLOGIE, um ungestraft KRIEG, INTERVENTION und BÜRGERKRIEG loszutreten, oder intellektuell zu verteidigen!

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3. Ich möchte alle Redakteure der TAZ ermutigen, den BRUCH des VÖLKERRECHTS journalistisch aufzuarbeiten und anzuprangern. Wozu ist eine "freie Presse" sonst da? Wie hätte die ermordete A. Politkowskaja diesen NATO-Krieg kommentiert?

Die TATEN (Krieg gegen eine missliebige Regierung) und die WORTE der politisch VERANTWORTLICHEN des so genannten "Westens" (humanitäre Luftraumüberwachung und Waffenembargo) offenbaren den feinen Unterschied zwischen Recht und Unrecht, zwischen humanitas und Intoleranz, zwischen einer Politik, die das Lebensrecht achtet und einer Politik, die nicht davor zurückschreckt, ihre politischen Ziele mit GEWALT durchzusetzen!

Die verantwortlichen "Anführer" vertreten keine "westlich-zivilisatorischen Errungenschaften", sondern eine NEOKOLONIALISTISCHE MACHTPOLITIK, mit der ich keinesfalls "in einen Topf" geworfen werden möchte!

 

Ich halte es für denkbar, dass "der aufgeklärte WESTEN", d.h. die MEHRHEIT seiner Bürger, über die Legitimität dieses Angriffskrieges anders urteilt als seine politischen Verführer!

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4. Entgegen der "Darstellung" der TAZ sind NATO-BODENTRUPPEN in Lybien im Einsatz. Die Anwesenheit von NATO-Bodentruppen wurde bereits im Februar 2011 bekannt, als lybische Soldaten bewaffnete niederländische und britische Einsatzkräfte (des MI6) in der ostlybischen Wüste aufgriffen.

 

Bei den noch andauernden Kämpfen wurden und werden die "Rebellen" von NATO-Spezialisten am Boden angeleitet. Dies scheint insofern notwendig zu sein, als viele Rebellen nur über eine eingeschränkte Waffen- und Kampfausbildung verfügen. Über den "BODENEINSATZ" von NATO-Kräften existieren -trotz aller gegenteiligen Bemühungen- viele Berichte von Kriegsberichterstattern, die diese Spezialisten auch in Aktion gesehen haben!

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5. "Journalistische Standards"...?

400 Tote beim Kampf um Tripolis? - Bitte besser recherchieren.

Ich finde es dreist, die NIEDRIGSTE Opferzahl (400 Tote) als Tatsache zu behaupten (die Zahl beruht auf einer unkritischen Rebellen-Schätzung von heute), obwohl bereits vor 2 Tagen alle Berichte von mindestens 1000 Toten und mehreren Tausend Verwundeten ausgingen.

Man darf nicht vergessen, dass die Frage des "BLUTZOLLS" -der Preis des Krieges- auch eine POLITISCHE BEDEUTUNG hat, zumal wenn es um die innenpolitische Bewertung des Krieges innerhalb der EU und in den USA geht! Deshalb sollte man auch in einem Kommentar nur behaupten, was man belegen kann!

 

• Die Nachrichtenagentur des VATIKAN, "Agenzia Fides", meldet (24.08.2011) heute:

"Tripoli (Agenzia Fides) - "People are venturing timidly in the streets which are patrolled by the men of the rebellion. There is lack of food, and fuel", say local sources in Tripoli to Fides, where the combined forces of the National Transitional Council (NTC) in Benghazi and the local Berber tribes (probably supported by men of the special forces of NATO Countries and by some Arab States, as reported by the Debka site and confirmed in an article by the 'Guardian' on August 24) led the assault on Bab al Aziziya compound, Gaddafi's residence, under the protective umbrella of the air raid.

"The moments of the assault on Bab al Aziziya compound were terrible. NATO warplanes heavily bombed the compound for several hours", say our sources.

"After the NTC captured the Libyan radio-television, its emission ceased. We receive Arab satellite and NTC broadcasts, but after Gaddafi’s proclamation transmitted two days ago, when radio and television stations were still in his hands, we have no longer heard his voice" add the sources of Fides.

"The situation is not stable yet. We hear gunshots and even NATO warplanes continue to fly over the city even if the bombings appear to have ceased, at least in the area where we are", concludes our source. (L.M.) (Agenzia Fides 24/08/2011)"

(QUELLE: •www.fides.org/aree/news/newsdet.php?idnews=29674&lan=eng )

 

Demnach haben NATO-Kampfbomber stundenlange Angriffe auf Tripolis geflogen. Die Kämpfe sind mitnichten beendet oder entschieden.

Ohne einen Restbestand an unabhängig berichtenden Medien (s.o.) würde man diesen verbrecherischen KRIEG als "gerechten Krieg" abzuheften versuchen.

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6. FAZIT: Mit Ihrem Versuch, die Augen vor der Realität eines NATO-Angriffskrieges zu verschließen, rückt die "TAZ" MEINER MEINUNG NACH (!) in die Nähe neokonservativer "think tanks".

 

(Update) Die "Tagesschau" berichtet, dass die Aufständischen immer noch in schwere Kämpfe verwickelt sind. Das Wort "NATO" kommt mit keinem Wort vor! (1.00 Uhr Nachrichten, 25.08.2011).

Es fehlen auch die Begriffe "Völkerrecht", "Angriffskrieg", "Propaganda" und "Entschuldigung".

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HESSE

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[Jürgen Kluzik]

Daniel Bax in seinem Kommentar: "Die Gaddafi-Anhänger in ein künftiges Machtgefüge integrieren."

 

Die BRD hat die Altnazis und Hitlerjungen integriert. Das Ergebnis waren Horrorgestalten wie Filbinger als politische Führungsfiguren. Das Ergebnis ist ein sich über ein Jahrhundert hinziehender Prozess zu mehr Demokratie.

 

Das wiedervereinigte Deutschland hat die Stalinisten integriert. Das Ergebnis ist eine "Linke", in der sich Mauerbaubefürworter, Antisemiten und Gaddafifans tummeln. Eine "Linke", die vom hohen "Lebensstandard" unter Gaddafi faselt, und das Recht auf Informations- und Meinungsfreiheit, ja sogar das Recht nicht gefoltert zu werden total ignoriert.

 

Ich hoffe, dass die jungen libyschen Revolutionäre, die jetzt ihr Leben auf den Kampf gegen Gaddafi setzen, seine Folterer, Killer und Polizisten nicht integrieren!

[jevu]

'verhasste Diktator, der auf der Welt nur noch wenige Freunde hatte' ...Sarkozy, Berlusconi, die Afrikanische Union und Camerons Vor-Vorgänger Tony Blair beispielsweise... Merkel hat sich da ja wie immer nicht so recht festlegen wollen. Wir sind übrigens bis heute mit Algerien, Uzbekistan, Togo, Äthiopien und Saudi-Arabien befreundet, wo man auch gerne mal Andersdenkende umbringt...

[Josef Riga]

Der Post-Gaddafi-Bürgerkrieg hat bereits begonnen.

Was soll der Westen denn bitteschön in Libyen besser machen als im Irak? Auf welche Seite soll er sich denn schlagen? Auf die Seite der o s t libyschen Stämme (Senussi-Ordensanhänger incl.), auf die Seite der W e s t stämme (inc. Stamm Gaddafa...), auf die Seite der Berber (25% der Bevölkerung)???

 

Das Empire wünscht guten Appetit! (Willi und die Winzors)

[Maik]

Ach, Herr Bax und taz, der Fehler ist der von Ihnen propagierte Krieg. Da gibt es bereits kein zurück mehr.