Kolumne Der Rote Faden

Peinliche Befragung

Die Polizei spielt Weihnachtsmann, die CIA will nach vorn schauen und seit 400 Jahren tote Pfarrer bringen uns noch etwas bei. Ein Wochenrückblick.

Die Folter. Lange in Europa praktiziert, hat sie nie etwas gebracht. Außer viele Tote. Bild: taz-Archiv

Die Polizei verteilt Geschenke. Statt Strafzetteln reichen die Bediensteten bei Fahrzeugkontrollen Lego oder Spielkonsolen ins Auto. Lachen, Umarmungen für die Ordnungshüter, frühe Weihnachten. Ein Imagevideo, gedreht in Lowell, Massachusetts. Nach den Todesschüssen von Fergusson, einem toten schwarzen Kind in Cleveland und einem erstickten Mann in New York dachten sie dort vielleicht, man müsse etwas tun.

Es gibt keinen Grund, anzunehmen, die Freude in dem Film sei nicht echt, auch nicht bei den vielen, die eine andere Hautfarbe haben als weiß. Nur, verglichen mit der Verzweiflung, der Wut, der Ohnmacht bei denen, die erfolglos dagegen protestiert haben, dass keiner der Polizisten belangt wird in Fergusson, Cleveland, New York, haftet dem Schenken in Lowell dann doch etwas Almosenhaftes an, ein Geben von jenen, die Macht haben, an jene, die sie offensichtlich nicht haben.

Es ist ja nicht so, dass es viel Schuldbewusstsein gäbe, nicht öffentlich jedenfalls. Stattdessen versichern Vorgesetzte, dass ihre Männer gute Arbeit machen. So sagen es Polizeichefs, so spricht CIA-Chef John Brennan über die Folterpraktiken seines Geheimdienstes. Nicht alle Mitarbeiter seien ihrer Verantwortung gerecht geworden, das wären aber Einzelfälle, und: „Meine Hoffnung ist, dass wir diese Debatte jetzt beiseitelegen und uns vorwärts bewegen werden.“

Ja, gern, bewegen wir uns vorwärts. Doch bei der Polizei, den Geheimdiensten geschieht genau das nicht. Transparenz, Mitbestimmung, Kontrolle – so sollte Demokratie funktionieren, und so funktioniert sie bei allem Abrieb im praktischen Betrieb oft auch. Nur bei denen, die unter dem Begriff Sicherheitsbehörden zusammengefasst werden, leisten sich die Demokratien Anachronismen.

Wie ein Neandertaler mit Maschinengewehr

Aus der Zeit gefallene Apparate, in denen nach Grundsätzen aus vordemokratischer Zeit gearbeitet wird. Undurchschaubarkeit. Gehorsam. Folter. Und die Kontrolle durch Parlament oder Gerichte besteht gerade in den Fällen, wo sie notwendig wäre, oft nur nominell.

Obwohl die Dimensionen andere sind, ähnelt das Verhalten in den USA dem Handeln der Verantwortlichen bei deutschen Behörden in der Aufarbeitung des vom Nationalsozialistischen Untergrund verübten Terrors. Wenig Nachdenklichkeit, wenig Lust sich für Versagen und Mithilfe von Behörden zu rechtfertigen. Stattdessen die Forderung nach technischer Aufrüstung und mehr Geld.

Gerade nimmt die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen zum Oktoberfestattentat von 1980 wieder auf, weil es eine Zeugin gibt, die sagt, sie sei damals zur Polizei gegangen, aber abgewiesen worden. Was hat sich eigentlich verändert seit dieser Zeit, als alle Regungen unterdrückt wurden, Spuren jenseits der These vom Einzeltäter zu verfolgen?

Die Frage ist ungerecht. Es gab Reformen bei den Behörden, es gibt gute Polizisten. Sie ist aber gerechtfertigt, weil der Machtzuwachs nach dem 11. September 2001 und die Möglichkeiten der digitalen Revolution den Sicherheitsapparaten nicht gutgetan hat. Technisch haben sie sich rasant weiterentwickelt, nur hält die geistige Entwicklung nicht Schritt. Als hätte man einem Neandertaler ein Maschinengewehr in die Hand gedrückt.

So taucht dann selbst Folter im Instrumentarium wieder auf, von der wir aus jahrhundertelanger europäischer Praxis wissen, dass sie keine verwertbaren Erkenntnisse bringt.

Die Kirche ist erträglich, weil sie verspottet werden darf

„Peinliches Verhör und Folter sind schändlich, weil sie vieler und großer Lügen Mutter ist“, das schrieb Anton Praetorius, ein Pfarrer, 1602 in einem Text über das Foltern. In einem Papier der Universität Duisburg //inef.uni-due.de/cms/files/report01.pdf:über den Stand der Forschung zur Folter von 1992 wird festgestellt, dass ein Vergleich „der Ausbildung zum Folterer mit der Ausbildung von Soldaten nicht repressiver Staaten“ starke Parallelen aufweise. Beide lernen unbedingten Gehorsam. Was haben wir seither gelernt?

Es gibt andere Anachronismen, mit denen gehen demokratische Gesellschaften angemessener um. Mit religiösen Organisationen wie den großen Kirchen zum Beispiel, die ebenfalls Gehorsam einfordern, undurchsichtig sind und von außen kaum kontrollierbar. Sie besitzen heute nur noch wenig physische, aber große ideologische Macht. Ihre Existenz ist in Demokratien nur erträglich, weil diese Macht täglich öffentlich negiert werden kann, durch Spott, Satire, Hohn.

Bei Polizei und Geheimdiensten helfen solche Methoden nichts. Die müssen fester angepackt werden. Schärfere Kontrollen. Härtere Strafen. Mehr Kritik und Mitbestimmung im Inneren. Das wären keine Geschenke. Das sind schlichte Notwendigkeiten.

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Daniel Schulz arbeitete in der taz unter anderem für die Ressorts Inland und Wochenende und er leitete das Gesellschaftsressort taz2/medien. Heute führt er zusammen mit Sabine Seifert das Ressort für Reportage und Recherche. Für seinen Essay "Wir waren wie Brüder" erhielt er 2018 den Reporterpreis und 2019 den Theodor-Wolff-Preis.

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