Nach Kürzungen bei Priens Bundesprogramm Demokratieprojekte fordern 50 Millionen Euro mehr Das Programm „Demokratie leben“ wird um 20 Millionen Euro gekürzt. Nun fordern Initiativen eine Kehrtwende. Auch die SPD kritisiert hier die Union. Von Konrad Litschko 17.11.2026
Kürzungen bei „Demokratie leben“ Prien wirft etablierte Träger raus Nach den Kürzungen bei der Demokratieförderung bleiben viele Projekte auf der Strecke – und beklagen Intransparenz des Familienministeriums. Von Konrad Litschko und Kersten Augustin 16.11.2026
Kürzungen im neuen Bundeshaushalt Demokratie sparen Das Programm „Demokratie leben“ bekommt weniger Geld. Nach taz-Informationen trifft das auch Projekte gegen Antisemitismus. Dafür wird die Adenauer-Stiftung bedacht. Von Konrad Litschko und Kersten Augustin 13.11.2026
Forsa-Umfrage zu Jugendprotesten 83 Prozent haben Verständnis für die Proteste Die bundesweiten Demonstrationen junger Menschen stoßen in der Bevölkerung auf großes Verständnis. Zugleich sorgt Dobrindts Aussage über ein „migrantisches Milieu“ für Kritik. 3.11.2026
Korrektur bei Elterngeld-Plänen Elterngeld soll doch weiter für 14 Monate gezahlt werden Die Kürzungspläne für das Elterngeld hatten viel Kritik geerntet. Ein neuer Entwurf aus dem Haus von CDU-Familienministerin Prien sieht nun ganz anders aus. 28.10.2026
Leseschwäche bei Jugendlichen Ob die Erwachsenen besser sind? Kolumne übrigens von Gaby Coldewey Die KI hilft oft weiter, aber lesen können sollte man trotzdem. Ob die Eltern der leseschwachen Kids da besser sind? Das bleibt zu prüfen. 24.10.2026
Abstimmung im Parlament Griechenland beschließt Social-Media-Verbot für Kinder Nach hitziger Debatte verbietet Griechenland ab 2027 soziale Medien für Kinder unter 15 Jahren. Teile der Opposition kritisieren das pauschale Verbot. 23.10.2026
CDU-Präsidiumsklausur Wohin steuert die Union? Wahlniederlagen, schleppende Reformvorhaben, bröckelnde Brandmauer: Die CDU diskutiert zwei Tage über den Umgang mit der AfD – und sich selbst. Von Amelie Sittenauer 11.10.2026
Kehrtwende bei der CDU Plötzlich keine Lust mehr auf Kürzen Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann Familienministerin Prien will die Sparpläne beim Elterngeld überdenken, auch Merz sieht ein Gerechtigkeitsproblem. Lässt die CDU jetzt Milde walten? 2.10.2026
Wegen zu viel Bürokratie Hamburger Bezirk steigt aus Demokratieförderprogramm aus Bergedorf macht beim Bundesprogramm „Demokratie leben“ nicht mehr mit. Der bürokratische Aufwand sei unverhältnismäßig hoch, findet der Bezirk. Von Gernot Knödler 30.9.2026
Kürzung von Elterngeld Familienministerin Prien erwägt Kehrtwende Die Bundesfamilienministerin will eine Kürzung der Elterngeldmonate verhindern und macht Familien Hoffnung. Harsche Kritik äußert sie am Tankrabatt. 30.9.2026
Die Wahrheit „Wiegen Sie mal Diversity!“ Jetzt kommt es ganz dicke für alle im queeren Kosmos: Die EU hat sich was Geniales ausgedacht. Von Volker Surmann 29.9.2026
Kürzung bei Demokratieprojekten Bund streicht Förderung für Antirassismus-Zentrum Die Bundesregierung kürzt weiter bei der Demokratiearbeit. Jetzt trifft es das Informations- und Dokumentationszentrum Antirassismus IDA. Von Annika Danielmeier 18.9.2026
Priens Kitagesetz Bildungsministerin will Kitas stärken und senkt die Mittel Karin Prien will Sprachstandsprüfungen bis fünf Jahre verpflichtend machen. Grüne und Linke kritisieren das ohnehin schon niedrige Budget. Von Gustav Cattapan 2.9.2026
Reform der Kinder- und Jugendhilfe Sozialverband warnt vor Rückschritt für behinderte Kinder Familienministerin Prien will die Kinder- und Jugendhilfe neu ordnen. Einfachere Zuständigkeiten, weniger Kosten. Experten äußern ernste Sorgen. 12.8.2026
Wehrplicht in Deutschland Zwangsdienst ist nie gut, auch nicht für eine gute Sache Kommentar von Pascal Beucker Junge Leute erhalten nach dem 18. Geburtstag einen Fragebogen von der Bundeswehr. Das ist noch nicht zu schlimm – aber wie lange bleibt das so? 8.8.2026
CSD Rathenow wird nicht mehr gefördert Spenden für die Vielfalt gesucht Kommentar von Andreas Hergeth Am 12. September soll der CSD Rathenow stattfinden. Doch nun wurde die Förderung aus dem Programm „Demokratie leben!“ gestrichen. Es geht um 1.000 Euro. 7.8.2026
Queeres Jugendnetzwerk Lambda „Mit uns fällt die Vernetzung weg“ Die Bundesregierung streicht dem queeren Jugendnetzwerk die Förderung. Damit geht der politische Rückhalt verloren, sagt Bundesgeschäftsführerin Kim Alexandra Trau. Interview von Amelie Sittenauer 3.8.2026
+++ Nach CSD-Anschlag +++ Grüne fordern Untersuchungsausschuss CDU-Familienministerin Karin Prien will fünf Millionen Euro zur Verfügung stellen. Die oppositionellen Linken und Grünen fordern Aufklärung. 29.7.2026
Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss Die Merz-Regierung zementiert Armut, statt sie zu mildern Kommentar von Amelie Sittenauer Kinderschutzverbände warnen vor den geplanten Sozialkürzungen. Kanzler Friedrich Merz scheinen armutsgefährdete Familien aber egal zu sein. 18.7.2026
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