Social-Media-Verbot für Jugendliche Sehr vernünftig und sehr hilflos Kommentar von Ralf Pauli Familienministerin Karin Prien will die Debatte über Social Media versachlichen. Gut so. Dann reden wir mal über die drängendsten Punkte. 20.4.2026
Expertenkommission zu Social Media Kinderarzt könnte künftig über Gefahren aufklären Ein Social-Media-Verbot für Jugendliche alleine bringt nichts: Die Kommission von CDU-Bildungsministerin Prien mahnt zu Aufklärung an – auch für Eltern. Von Anna Klöpper 20.4.2026
Gesetzentwurf zu digitaler Gewalt Männer erziehen statt einknasten Kommentar von Lotte Laloire Das neue Gesetz von Justizministerin Stefanie Hubig wird das Problem der digitalen sexualisierten Gewalt nicht lösen. Was statt Strafe sinnvoll wäre. 17.4.2026
Neuausrichtung von „Demokratie Leben“ Prien streicht Projekt gegen Antiziganismus Das von der Bundesfamilienministerin verfügte Ende von 200 Demokratieprojekten bedroht auch die Bildungsarbeit der Sinti in Niedersachsen. Von Ralf Lorenzen 12.4.2026
Familienministerin will kürzen Kinder sollen weniger kosten Der Berufsverband für Soziale Arbeit kritisiert die geplante Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe. SPD und Grüne pochen auf individuelle Rechte. Von Uta Schleiermacher 3.4.2026
Umbau des Programms „Demokratie leben!“ Die Familienministerin zerlegt das Fundament der Demokratie Gastkommentar von Meron Mendel Priens Schritt erinnert an die Trump-Regierung: eine Exekutive, die ohne Rücksicht auf bestehende Strukturen ihre Macht durchsetzt und Misstrauen sät. 2.4.2026
Debatte über Demokratieförderung Die AfD dankt, eine Sozialdemokratin schämt sich Der Bundestag debattierte am Freitag über die Einschnitte bei „Demokratie leben“. Die CDU bekam dabei mehr Zuspruch von rechts als vom Koalitionspartner. Von Tobias Schulze 28.3.2026
Umbau des Programms „Demokratie leben“ Mitten im Kulturkampf Kommentar von Konrad Litschko Familienministerin Prien beendet Demokratieprojekte, Dobrindt streicht einer kritischen Initiative die Förderung. Wer Kritik äußert, wird abgestraft. 28.3.2026
Karin Prien über „Demokratie leben“ „Vielfalt sehe ich nicht als staatliches Förderziel“ Familienministerin Prien (CDU) verteidigt den Umbau des Programms „Demokratie leben“. Die geförderten Projekte zielten zu sehr aufs „linksliberale Milieu“. Interview von Kersten Augustin und Konrad Litschko 25.3.2026
Union und AfD Die Union ist unbelehrbar Kommentar von Gareth Joswig CDU-Chef Merz hatte mal versprochen, die AfD zu halbieren. Bislang erreicht er das Gegenteil. Als AfD light führt der Weg direkt in den Abgrund. 25.3.2026
Die Wahrheit Mit Spuren von Kenntnissen Schurken, die die Welt beherrschen wollen – heute: Karin „BMBFSFJ“ Prien, Bundesministerin für Bildung und anderes Gedöns. Von Peter Köhler 25.3.2026
Umbau des Programms „Demokratie leben“ „Ein fatales Zeichen“ Familienministerin will 200 Projekte nicht mehr fördern und baut das Programm „Demokratie leben“ um. Dort reagiert man mit Unverständnis. Von Konrad Litschko 20.3.2026
Kritik am Haber-Verfahren Mit freundlicher Hilfe des Verfassungsschutzes Das Vorgehen von Wolfram Weimer gegen drei Buchläden wirft ein Schlaglicht auf das „Haber-Verfahren“ der Bundesregierung. Kann das so weitergehen? Von Konrad Litschko und Gareth Joswig 20.3.2026
„Haber-Verfahren“ Wenn der Verfassungsschutz aussortiert Kulturminister Weimer greift autoritär in den Kulturbetrieb ein. Sind nun andere Projekte dran? Beim Programm „Demokratie leben“ ist die Unruhe groß. Von Konrad Litschko und Kersten Augustin 17.3.2026
Karin Prien über Gleichstellung Scheinheilige Frauenministerin Kommentar von Eva Fischer Am Frauentag plädiert die CDU-Politikerin dafür, dass mehr für Gleichstellung getan werden muss. Als Frauenministerin handelt sie allerdings anders. 8.3.2026
Rechtsextreme gegen Zivilgesellschaft AfD will mit Leitfaden Demokratie-Programm lahmlegen Die AfD wirbt per Leitfaden dafür, das Programm „Demokratie Leben“ auszutrocknen oder für sich zu nutzen. Vorbild: eine Blockade in Bitterfeld-Wolfen. Von Konrad Litschko 20.2.2026
Schmerzgriffe der Polizei Die Drohung als Bundesleitmotiv Kommentar von Robin Detje Ob im Umgang mit der Polizei oder der Politik, in Deutschland gilt: Wer leidet, hat sich die Schmerzen selbst zugefügt. 27.1.2026
Karin Prien über Angriffe von rechts „Wir dürfen uns nicht treiben lassen“ Die Bundesministerin für Bildung, Familie und Frauen, Karin Prien, will keinen Kulturkampf, hat in ihrem Haus aber das Gendern verboten. Ein Gespräch. Interview von Anna Lehmann und Sabine am Orde 23.1.2026
Schwarz-Rot und Gendergerechtigkeit Gleichstellung in Gefahr Kommentar von Simone Schmollack Wenn die Bundesregierung sich nicht für die Gleichstellung engagiert, droht der rechte Backlash zu gewinnen. Besonders die Union ist desinteressiert. 3.1.2026
Bildungsministerin Karin Prien Rhetorischer Eskapismus Kommentar von Simone Schmollack Bildungsministerin Karin Prien erklärt Kita-Investitionen zur „Schicksalsfrage für Deutschlands“. Das verkennt die wahren Probleme im Bildungsbereich. 15.12.2025
10 Ausgaben für 10 Euro Die Wochenzeitung mit taz-Blick Unsere wochentaz bietet jeden Samstag Journalismus, der es nicht allen recht macht und Stimmen, die woanders nicht gehört werden. Jetzt zehn Wochen lang kennenlernen. Jeden Samstag als gedruckte Zeitung frei Haus Zusätzlich digitale Ausgabe inkl. Vorlesefunktion Jetzt bestellen