Kampf gegen Korruption in China

Menschenrechtler sprechen von Folter

Mit Misshandlungen, illegalen Festnahmen und Folter soll China gegen Korruption vorgehen. Das prangert Human Rights Watch jetzt an.

Chinas Präsident Xi Jinping

Ist ja schön, dass er gegen Korruption vorgeht – aber offenbar ist Chinas Präsident Xi Jinping dabei auch Folter recht Foto: reuters

Hongkong rtr | Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat der chinesischen Regierung die Anwendung von Folter beim Vorgehen gegen Korruption vorgeworfen. Die Kampagne von Präsident Xi Jinping beruhe auf Misshandlungen und illegalen Festnahmen, erklärte die China-Direktorin von HRW, Sophie Richardson, bei der Vorstellung eines Berichts am Dienstag in Hongkong.

„Das Erzwingen von Geständnissen durch die Folter von Verdächtigen wird die Korruption nicht beenden, wohl aber jedes Vertrauen in das chinesische Justizsystem.“ In dem 102-seitigen Bericht wird von mindestens elf Todesfällen seit 2010 gesprochen. Eine Stellungnahme der Behörden lag zunächst nicht vor.

Xi hatte bei seinem Amtsantritt vor vier Jahren einen Kampf gegen die Korruption auf allen Ebenen ausgerufen. Das Problem sei so groß geworden, dass die Macht der Kommunistischen Partei in Gefahr sei, erklärte er. HRW zufolge finden die Ermittlungen im Rahmen des parteiinternen Verfahrens „Shuanggui“ statt, bei dem die Anwendung von Gewalt eigentlich untersagt sei.

Das Vorgehen ist auch innerhalb der chinesischen Justiz umstritten. Die Regierung in Peking hat eingeräumt, dass im Justizsystem immer noch Folter angewandt wird. Zuletzt ging sie im Oktober dagegen vor.

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