Kampf gegen Kinderpornos im Netz: Manchmal klappt das Löschen
1.407 kinderpornografische Seiten auf ausländischen Servern hat das BKA entdeckt. In 56 Prozent der Fälle waren sie nach einer Woche aus dem Netz entfernt.
Bild: dpa
BERLIN taz | Wie erfolgreich ist Deutschland damit, kinderpornografische Internetseiten auf ausländischen Servern löschen zu lassen? Erstmals liegen detaillierte Statistiken des Bundeskriminalamts (BKA) vor, öffentlich gemacht von den Grünen.
Von Januar bis September hat das BKA demnach 1.407 Kinderpornoseiten entdeckt, die auf ausländischen Servern lagern, und den dortigen Behörden gemeldet. In 56 Prozent der Fälle waren sie eine Woche nach dem Hinweis nicht mehr im Netz. Das heißt aber umgekehrt: In 44 Prozent der Fälle sind kinderpornografische Inhalte nach sieben Tagen nicht entfernt worden.
Bemerkenswert sind die großen Schwankungen in der Erfolgsquote. So waren im Januar und im August eine Woche nach dem BKA-Hinweis nur noch 14 Prozent der Seiten im Netz. Im März waren es hingegen 71 Prozent. Aus den BKA-Unterlagen geht zudem hervor, wo die Server mit den Kinderpornoseiten stehen. Das sind fast ausschließlich die USA und Russland, dazu kommen in einigen Fällen Länder wie die Niederlande, Großbritannien oder die Ukraine.
Der Bundestag hatte im Juni 2009 mit den Stimmen von Union und SPD das umstrittene "Zugangserschwerungsgesetz" beschlossen. Danach sollte das BKA täglich eine Liste von Kinderpornoseiten an die deutschen Internetprovider liefern, damit diese den Zugang erschweren. Solche Sperren sind aber leicht zu umgehen. Kritiker befürchteten zudem, dass hier eine "Zensurinfrastruktur" erprobt wird.
Im schwarz-gelben Koalitionsvertrag erreichte die FDP, dass das Gesetz ein Jahr lang ausgesetzt wird. Das BKA soll nun versuchen, eine Löschung an der Quelle zu erreichen. Bis nächsten Februar läuft eine Evaluationsphase des Prinzips "Löschen statt sperren". An diesem Montag befasst sich der Bundestagsunterausschuss Neue Medien mit dem Thema. Zu einer Anhörung wird unter anderem BKA-Chef Jörg Ziercke nach Berlin kommen.
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