: Kabul statt Bagdad
Verteidigungsminister Peter Struck bestätigt: Deutsch-niederländische Korps könnten Führung der Afghanistan-Schutztruppe übernehmen
BERLIN taz ■ Die künftige Leitung der Internationalen Schutztruppe in Afghanistan (Isaf) durch ein deutsch-niederländisches Korps wird offenbar immer wahrscheinlicher. Verteidigungsminister Peter Struck bestätigte gestern in Berlin: „Das ist ein gangbarer Weg.“ Der Bundestag habe allerdings in dieser Frage das letzte Wort. Der SPD-Außenpolitiker Gernot Erler gab sich indes zuversichtlich, dass die SPD auch nach der Wahl bei ihrer „geschlossenen Haltung“ in der Irakfrage bleiben werde. Die Partei stehe voll hinter der Position von Bundeskanzler Gerhard Schröder, „der – auf einen einfachen Nenner gebracht – gesagt hat: kein Krieg gegen den Irak mit deutschen Soldaten und deutschem Geld“. Mit dieser Position sei man voll auf Linie der Vereinten Nationen. Dementsprechend werde man sich auf den Einsatz von politischen Mitteln wie Sanktionen und Embargomaßnahmen konzentrieren.
Mit diesen Worten versuchte Erler die Aussagen seiner Parteifreunde Hans-Ulrich Klose und Karsten Vogt als „Einzelstimmen“ zu entkräften. Beide hatten den Kanzler kritisiert, selbst mit UN-Mandat eine Beteiligung an einem US-Militärschlag abzulehnen. Unterdessen traf Außenminister Joschka Fischer mit seinem US-Amtskollegen Colin Powell in New York zusammen. Es sei ein „offenes Gespräch unter Freunden“ gewesen, hieß es aus Fischers Umgebung. Und mit Blick auf Kritik aus der Union, die der Bundesregierung mangelnde Kommunikation mit Washington vorwirft, ließ der Außenminister verbreiten, das Treffen sei die Fortsetzung eines „permanenten Dialogs“, der nie abgebrochen worden sei.
Sollten die Deutschen tatsächlich mit den Niederländern die Isaf in Kabul übernehmen, dann wären die Deutschen mit einem Schlag tiefer in jegliches Irakabenteuer involviert, als ihnen vermutlich recht ist. Diese Kritik äußerte gestern Friedensforscher Otfried Nassauer gegenüber der taz: „Denn ohne amerikanische Hilfe, logistisch und militärisch, ist die Bundeswehr gar nicht in der Lage, für Ruhe und Ordnung in Afghanistan zu sorgen. Im Falle eines Militärschlages gegen den Irak wird es auch in Kabul wieder gefährlich.“ Vor einem Flächenbrand in der islamischen Welt warnte Fischer denn auch Powell, sollten nicht alle „friedlichen Optionen vollständig ausgenutzt werden“.
ROLAND HOFWILER
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