Immobilienfirma gegen Unizeitung: Antrag zurückgezogen
Der Rechtsstreit zwischen United Capital und der Leipziger Unizeitung „luhze“ fällt aus. Die Immobilienfirma bleibt aber bei ihrer Kritik.
Der Rechtsstreit zwischen einer Immobilienfirma und einer Studizeitung in Leipzig ist abgeblasen. Die Firma United Capital hat ihren Antrag auf einstweilige Verfügung gegen die unabhängige Leipziger Hochschulzeitung luhze zurückgezogen, kurz vor der geplanten gerichtlichen Anhörung am Freitagvormittag. Man wolle „ohne den Ballast einer rechtlichen Auseinandersetzung“ auf die luhze zugehen.
United Capital hatte zunächst erreichen wollen, dass der Hochschulzeitung bei Strafzahlung verboten wird, eine Reihe von Behauptungen über die Praktiken der United Capital zu wiederholen und weiterzuverbreiten. Durch die möglichen Prozesskosten und Strafzahlungen sah die spendenfinanzierte luhze ihr Fortbestehen bedroht.
Luhze hatte im Dezember Zitate einer Gruppe von Mieter*innen abgedruckt, die sich durch die Aktivitäten von United Capital in ihrem Wohnhaus bedroht sahen. Die konkreten Zitate sah United Capital als falsch und geschäftsschädigend. Ob die Zitate von der Pressefreiheit gedeckt waren oder ob sie das Persönlichkeitsrecht der Firma zu stark verletzten, bleibt nun ohne Verfahren vorerst ungeklärt.
United Capital betont, man halte an der Kritik am luhze-Text fest, jedoch habe sich die Diskussion mittlerweile auf die Ebene von „vorgeblichen Einschränkungen und Angriffen auf die Pressefreiheit“ verselbstständigt. „Dies war und ist nicht unser Ansinnen.“
Der Journalistenverband (DJV) Sachsen hatte das Vorgehen von United Capital scharf kritisiert. Auch der Leipziger Stadtrat hatte das Thema diskutiert.
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