Hilfen für Gewerbe und Kultur: Wie Berliner Firmen an Geld kommen

Unternehmen, Selbstständigen, Geschäftsleuten und Künstler*innen brechen die Umsätze weg. Bund und Land bieten aber finanzielle Unterstützung.

Auch das SO36 musste seine Pforten schließen Christian-Ditsch/imago Foto: Christian-Ditsch/imago

Wegen der Corona-Epidemie haben Restaurants, Bars und Clubs auch in Berlin und Brandenburg geschlossen. Ebenso geht es vielen Geschäften. Und Künstler*innen oder Medienschaffende müssen auf Aufträge verzichten, weil in den kommenden Wochen Sendungen oder Aufführungen abgesagt werden. Ihnen alle gehen die normalen Umsätze ganz oder teilweise verloren. Wie kommen diese Selbstständigen und oft kleinen Firmen an die Finanzhilfen heran, die Bund und Land anbieten?

Beispielsweise an Taxifirmen, Buchgeschäfte, Bars oder Handwerksbetriebe, die kaum oder keine Umsätze mehr haben, will die Bundesregierung Zuschüsse zahlen, ohne sie zurückzuverlangen. Firmen mit bis zu fünf Beschäftigten sollen einmalig für drei Monate 9.000 Euro erhalten, bis zu zehn Beschäftigten 15.000 Euro.

Das Geld soll fließen, damit die Selbstständigen, Einzel- und Kleinunternehmer ihre Fixkosten, etwa die Geschäftsmiete, weiter zahlen können. Sie müssen nachweisen, dass sie wegen Corona in Schwierigkeiten gerieten.

Zuschuss-Programm des Senats

Diese Mittel sollen von den Ländern ausgezahlt werden. In Berlin wäre etwa der Senat oder die landeseigene Investitionsbank (IBB) zuständig. Wer genau, war bei Redaktionsschluss noch nicht klar. Außerdem hat der Senat ein eigenes Zuschuss-Programm beschlossen, durch das Selbstständige und kleine Firmen bis zu fünf Beschäftigten zunächst 5.000 Euro erhalten, um erste Fixkosten abzudecken.

Ab Freitag, den 27. März, nimmt die IBB Anträge dafür entgegen. Vorab-Anträge werden nicht berücksichtigt. Die gute Nachricht: Man kann die Bundes- und Landezuschüsse kombinieren, sie addieren sich.

Um Betrieben zu helfen, hat die öffentliche KfW-Bankengruppe außerdem ein in seiner Gesamthöhe unbegrenztes Kreditprogramm im Angebot. Diese Darlehen fließen an die Geschäftsbanken, die sie an die notleidende Unternehmen durchleiten sollen. Der erste Weg der Firmen führt deshalb zu ihrer jeweiligen Hausbank, beispielsweise der Berliner Sparkasse, Berliner Volksbank oder den hiesigen Filialen von Deutscher Bank, Commerzbank und weiteren Instituten.

Kredite der KfW

Bei der Berliner Sparkasse heißt es, dass die Anträge für die KfW-Kredite ab Montag, 23. März, gestellt werden können. In Frage kommen jetzt zuerst die Programme „KfW-Unternehmerkredit“ und „ERP-Gründerkredit – universell“. Die richten sich an alle Firmen, egal ob klein oder groß. Die Sparkasse empfiehlt, mit den persönlichen Berater*innen in den Filialen oder Firmen-Centern Kontakt aufzunehmen.

Als Unterlagen sollen die Antragsteller*innen unter anderem eine kurze Beschreibung der Auswirkungen der Corona-Epidemie auf ihr Unternehmen einreichen. Außerdem werden unter anderem die Jahresabschlüsse für 2017 und 2018, die Betriebswirtschaftliche Auswertung 2019 und die Liquiditätsplanung für das kommende Jahr verlangt.

Welche Summe das jeweilige Unternehmen braucht, um seine Kosten in den nächsten Monaten zu decken, dürfte nicht einfach zu ermitteln sein. Schließlich weiß niemand, wie die Krise weitergeht, und wie lange etwa eine Ausgangssperre dauert. Die Berliner Volksbank rät aber dazu, den Liquiditätsbedarf nicht zu hoch anzusetzen, um die Berechnung nicht unseriös erscheinen zu lassen.

Zinsen je nach Bonität

Die Zinsen für die Kredite richten sich nach der Bonität der Kunden. Laut Übersicht der KfW beginnen sie bei einem Prozent pro Jahr. „Wir rechnen noch vor Ostern mit den ersten Auszahlungen“ von Darlehen, heißt es bei der Berliner Sparkasse. Zudem bietet das Institut seinen Firmenkunden an, die Tilgung für bereits laufende Kredite auszusetzen.

Zusätzlich gibt es einen zweiten Weg, den die Betriebe und Selbstständigen einschlagen können. Unterstützung bieten auch die Bürgschaftsbanken der Länder, zum Beispiel die Bürgschaftsbank Berlin. In vielen Fällen dürfte es sich anbieten, beide Wege – Hausbank und Bürgschaftsbank – gleichzeitig zu beschreiten. Denn letztere übernehmen Sicherheiten, die es den Hausbanken erleichtern, KfW-Kredite und eigene Darlehen zu vergeben.

„Über das Portal können die Firmen Kontakt zu uns aufnehmen“, sagt Steffen Hartung, Geschäftsführer der Bürgschaftsbank Berlin. Das kann auch deshalb nützlich sein, weil kleine Firmen oder Soloselbstständige mitunter keine Hausbank haben, zu der sie enge Beziehungen pflegen. „Sollten sie keine feste Hausbank haben, bemühen wir uns, eine zu finden“, so Hartung.

Zwei Wochen Bearbeitungszeit

An Unterlagen für den Kreditantrag braucht die Bürgschaftsbank im wesentlichen die Betriebswirtschaftliche Auswertung des Dezembers 2019, den Jahresabschluss 2018 und einen Liquiditätsplan über die benötigten Mittel für das nächste halbe Jahr. „Innerhalb von etwa zwei Wochen sollten die Kreditmittel für das jeweilige Unternehmen bereit stehen“, sagt Hartung.

Über diese bundesweiten Kreditprogramme für Unternehmen hinaus stellt auch die IBB Darlehen an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bereit. Bis zu 500.000 Euro Kreditsumme fallen für sechs Monate keine Zinsen an. Anträge sind jetzt möglich.

Zumindest für die erste Zeit scheint es nun Hilfen für Firmen zu geben – theoretisch. Jetzt dürften die praktischen Probleme kommen. Erreicht das Geld die Firmen so rechtzeitig, dass sie nicht in den Bankrott schliddern?

Dieser Artikel erscheint als Verlagsbeilage im taz thema recht auch in der Printausgabe der taz Berlin am 28. März

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie Anfang Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen: Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 5. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen sollen die Regeln gelockert werden: PatientInnen oder BewohnerInnen sollen wieder durch eine bestimmte Person besucht werden können.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport soll das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt sein. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga darf die Saison ab Mitte Mai mit Geisterspielen fortsetzen – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten. Was alles unter „Großveranstaltung“ fällt, wird noch geklärt.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios sollen die Ländern Lockerungen eigenständig verantworten.

■ Spielplätze sollen unter Auflagen wieder öffnen – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen werden wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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