Heinz Buschkowsky tritt ab: Tschüs, Großmäulchen!
Der Mann mit der großen Klappe geht. Berlin-Neuköllns Bürgermeister, seit fast 15 Jahren im Amt, hat seinen Abschied für den 1. April verkündet.
BERLIN taz | Eine Ära geht zu Ende. Anders kann ein Text wohl nicht anfangen, wenn der berühmteste Bezirksbürgermeister Berlins seinen Abschied ankündigt. Heinz Buschkowsky, Neuköllner Bürgermeister für insgesamt fast 15 Jahre, Bezirks- oder Senatsbeamter sein gesamtes Berufsleben lang, tritt zum 1. April zurück.
Unerwartet kommt der Abtritt nicht. Der 1948 geborene Sozialdemokrat, Neuköllner von Geburt, hat das Rentenalter längst erreicht. Unklar war bislang, ob er sein Amt bis zum Ende der Legislaturperiode behalten würde oder vorher an seine designierte Nachfolgerin Franziska Giffey, derzeit Stadträtin für Bildung, übergibt.
Nun also der erste April. Die Wahl dieses Datums verweist auf eine Seite Buschkowskys, die bei den vielen Kontroversen über seine Person, seine politischen Haltungen und sein Handeln und Reden für und über seinen Bezirk kaum zum Vorschein kam: Der Mann hat Humor.
Der zeigte sich etwa, wenn der Bürgermeister, klein und rund von Statur, bei der Preisverleihung eines Malwettbewerbs vor Neuköllner Grundschülern seine Hosenträger vorführte und beichtete, dass er die trage, weil er geträumt habe, er werde seine Hose bei der Rede verlieren. Ein typischer Kinderalptraum, plötzlich halbnackt dazustehen: Die SchülerInnen kugelten sich am Boden vor Lachen. Sie mochten den komischen Mann.
Die Nachricht von seinem Rücktritt kommt kaum eine Stunde nachdem Bildungssenatorin und Parteifreundin Sandra Scheeres ein Jahr Brennpunktschulprogramm äußerst positiv bilanziert hat - jenes Programm, dessen Idee Heinz Buschkowsky und SPD-Fraktionschef Raed Saleh von einem Besuch in Rotterdam mitgebracht hatten.
Der Mann, der im Juli 1948 in Neukölln geboren wurde, im Bezirk aufwuchs, dort 1979 auch als Bezirksverordneter in die Politik einstieg und ebenfalls dort seit 1989 als Stadtrat auch sein Geld verdiente und zum bekanntesten Bürgermeister Deutschlands aufstieg - er wusste durchaus, über den Tellerrand zu schauen.
In seine Zeit als Bürgermeister fallen die Umwandlung der Rütli-Schule ab 2006 von einem Problemfall in einen Reform-Campus, die trotz aller grundgesetzlichen Bedenken wiederholt vorgetragene Forderung nach einer Kita-Pflicht oder 2007 die Einführung von Wachschutz an Neuköllner Oberschulen.
Bundesweit bekannt war er aber schon einige Jahre zuvor geworden, als er 2004 behauptete: „Multikulti ist gescheitert.“ Das machte ihn in der Berliner SPD zeitweise zum Feindbild Nr. 1. In dieser Rolle abgelöst wurde er erst, als sein Parteifreund Thilo Sarrazin ab 2009 seine rechtspopulistischen Thesen vorlegte.
In jenem Jahr verärgerte Buschkowsky die Genossen erneut, als er forderte, Eltern von Schulschwänzern in die Pflicht zu nehmen. „Kommt das Kind nicht in die Schule, kommt auch kein Kindergeld aufs Konto“, sagte er der Süddeutschen Zeitung. Mit einigen Jahren Verzögerung wurde eine Offensive gegen Schulschwänzer 2013 unter dem SPD-Fraktionschef Raed Saleh offizielle SPD-Politik, allerdings ohne die Drohung, Leistungen zu kürzen.
2012 legte Buschkowsky einen eigenen Bestseller vor, in dem er den Bezirk mit dem Titel „Neukölln ist überall“ zum Sinnbild für Defizite in der Integrationspolitik machte. Darin schreibt er auch: „Integration und die Bereitschaft dazu sind in erster Linie eine Bringschuld der Hinzukommenden.“ Begleitet wurde die Veröffentlichung von Diskussionen, inwieweit Mitarbeiter des Bezirks bei dem Buch mithalfen. (sta)
Auch dass Buschkowsky an Wochenenden, hemdsärmelig und ohne großes Aufsehen, bei kleinen Veranstaltungen auftaucht und mit Menschen spricht, die oft gar nicht wissen, wen sie da vor sich haben, ist vielen nicht bekannt, die den Bürgermeister nach seinen großen Auftritten und lauten Sprüchen in überregionalen Fernsehtalkshows beurteilen.
Dort trifft der Bürgermeister auf Menschen, die so sind, wie er sie mag und möchte: solche, die sich engagieren für ihren Bezirk, Eltern, die ihre Kinder begleiten, wenn diese im Kinderzirkus auftreten. Da ist es ihm egal oder vielleicht sogar gerade lieb, wenn darunter Migranten sind.
Neukölln, der beliebteste Bezirk
Das klang anders, wenn Buschkowsky seine Talkshow-Auftritte hatte oder seine Bücher schrieb – „Multikulti ist gescheitert“: Neukölln ein riesiger Problembezirk, in dem kriminelle arabische Großfamilien ganze Kieze, türkische Väter ihre Familien terrorisieren und es im Norden keine ordentliche Currywurst mehr gibt (was übrigens nicht stimmt, bloß ist sie oft nicht aus Schweinefleisch).
Das haben ihm viele übel genommen, in- und außerhalb Neuköllns und Berlins, auch in seiner Partei SPD. Dort gilt Buschkowsky vielen als der Praktiker der Sarrazin’schen Theorie. Doch von den klar rassistischen Thesen seines Parteigenossen hat sich der Neuköllner Sozialdemokrat nicht nur in seinen Büchern deutlich distanziert.
Neukölln jedenfalls ist heute, am Ende der Ära Buschkowsky – und auch das könnte ein Aprilscherz des Bürgermeisters sein –, nicht nur der bekannteste, sondern auch der beliebteste Bezirk. Trotz oder vielleicht auch wegen dessen Schwarzmalerei: Junge hippe Zuzügler aus aller Welt wollen genau hier leben und verkaufen auf dem Designerwochenmarkt des Bezirks T-Shirts mit Buschkowskys Konterfei und der Aufschrift „The Big B“.
Einfacher macht diese Entwicklung den Bezirk nicht: Vegane Eisdielen verdrängen türkische Gemüseläden, Modedesigner den arabischen Friseur, coole Clubs die Altberliner Eckkneipen. Mieten schnellen in die Höhe, Armut wird verdrängt. Für Buschkowskys voraussichtliche Nachfolgerin bedeutet das: Sie wird andere, aber nicht weniger Probleme zu lösen haben als „The Big B“.
Bisher hat sich Bildungsstadträtin Giffey als gelassene Pragmatikerin gezeigt, weit entfernt von den teils schrillen Tönen des alten Sozis. Man darf gespannt auf den Moment sein, in dem sie aus dessen Schatten tritt.
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