Haushaltsdebatte

Protestaktion, Demonstrierende halten ein Schild hoch, es zeigt den Berliner Bären der von einer Hand gequetscht wird und das Wort unkürzbar in grün steht zwischen seinen Pfoten

Kürzungen im Berliner Haushalt

Kultur vor dem Aus

Berlin will drei Milliarden Euro einsparen. Eine riesige Kulturszene bangt gemeinsam mit Jugendclubs und anderen um ihre Existenz. Fünf Betroffene berichten.

Von Stefan Alberti, Jonas Wahmkow, Katharina Wulff, Andreas Hergeth, Uta Schleiermacher und Lilly Schröder

19.12.2024

Demonstration gegen Haushaltskürzungen im Sozial- und Bildungsbereich vor dem Abgeordnetenhaus

Knapper Haushalt in Berlin

Bildung braucht echte gute Nachrichten

Kommentar von Uta Schleiermacher

Klassenfahrten können weiter stattfinden, weil Schulen nun selbst über ihre Budgets bestimmen können. Allerdings ist der Mangel damit nur verschoben.

13.12.2024

Haushaltsdebatte in Berlin

Lebensgefährdende Einsparungen

Die Sparmaßnahmen in Berlin gefährden auch die Gewaltprävention. Beratungsstellen sind angesichts wachsender geschlechtsspezifischer Gewalt alarmiert.

Von Lilly Schröder

6.12.2024

Barnier hält sich an einem Treppengelände fest

Staatshaushaltsdebatte in Frankreich

Die endlose Vertrauensfrage

In Frankreich könnten die linken und rechten Oppositionsparteien in den nächsten Tagen den Sturz der Regierung einleiten. Neuwahlen sind erst im Juli 2025 möglich.

Von Rudolf Balmer

3.12.2024

Christian Lindner am Rednerpult des deutschen Bundestags

Debatte über Haushalt

Minigolf im Bundestag

Die Union zielt auf Löcher im Bundeshaushalt – und trifft einige. Finanzminister Lindner umschifft das Thema – und zeigt sich loyal zur Ampel.

Von Hannes Koch

10.9.2024

Christian Dürr mit 7-Tage-Bart vor gelbem Hintergrund spricht in ein Mikrofon

Kürzungsvorschlag der FDP

Stoppt das Bürgergeld-Bashing

Kommentar von Marie Sophie Hübner

Die FDP schlägt vor, das Bürgergeld um bis zu 20 Euro zu kürzen. SPD und Grüne lehnen den Vorschlag ab – das reicht aber nicht.

12.8.2024

Das Bild zeigt die Linke-Politiker:innen Tobias Schulze und Anne Helm

Chef:innen der Berliner Linksfraktion

„Das BSW ist eine Projektionsfläche“

Anne Helm und Tobias Schulze suchen nach Wegen, die Linke in Berlin wieder voranzubringen. Ein Gespräch über Wagenknecht, Kiezarbeit – und die SPD.

Interview von Rainer Rutz

12.7.2024

Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner bei einer Pressekonferenz zum Haushaltsplan 2025

Haushaltsverhandlung der Ampelkoalition

Der Hoffnungshaushalt

Bis 5 Uhr morgens brannte im Kanzleramt noch Licht. Jetzt haben sich die Koalitionsspitzen auf einen Haushaltsentwurf geeinigt. Was drinsteht.

Von Anna Lehmann und Sabine am Orde

5.7.2024

Das Foto zeigt die "Great Green Wall" zwischen Sahelzone und Sahara im Querformat. Im Vordergund sieht man trockenen, bereits tief rissigen Boden, im Hintergrund sind Bäume zu sehen.

Jahresbericht Entwicklungspolitik

NGOs warnen vor Kürzungen

Entwicklungsorganisationen stellen ihre Analyse der deutschen Afrikapolitik vor. Sparkurs würde besonders „vergessene“ Krisenregionen treffen.

Von Florian Nass

26.6.2024

Entwicklungsforscher über Wirksamkeit

„Die Debatte ist teils populistisch“

Dass in Deutschland über Entwicklungspolitik diskutiert wird, findet Experte Jörg Faust positiv, wenn die Debatte fundiert ist. Wie evaluiert man?

Interview von Leila van Rinsum

18.6.2024

Das Bild zeigt Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU)

Berliner Senat in Finanznöten

Hingeschluderte Sparliste

Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses verschiebt die Abstimmung über die Haushaltskürzungen. Selbst die Koalitionäre melden Erklärungsbedarf an.

Von Rainer Rutz

12.6.2024

Svenja Schulze steht mit einem Mann an einer Maispflanze

Haushaltsstreit der Ampel-Koalition

Schulze kriegt die Krise

Finanzminister Lindner will sparen. Entwicklungsministerin Schulze betont deutsche Interessen, um Kürzungen in der Entwicklungspolitik abzuwenden.

Von Leila van Rinsum

15.5.2024

Finanzminister Christian Lindner mit Mikrofon.

Christian Lindners Sparpläne

Der Gott des Gemetzels

Kommentar von Anna Lehmann

Richtig rund läuft es gerade nicht für den Finanzminister und FDPler Lindner. Günstig ist nur, dass auch die Koalitionspartner eine Lösung brauchen.

4.5.2024

Eine Werbung vor dem Finanzministerium, die sich ließt "Mit Geld und Verstand".

Wirkungsorientiertes Haushalten

Eine Demokratie, die liefert

Gastkommentar von Arne Treves und Tobias Hans

Es ist möglich, den Staat durch wirkungsorientiertes Haushalten vom Kopf auf die Füße stellen. Das gilt auch jenseits der Bauernproteste.

21.1.2024

Bundeshaushalt 2024

Das Loch stopfen

Schröpft der Staat die Bürger:innen? Diesen Vorwurf erhebt die Union nach der Einigung zum Haushalt 2024. Doch es gibt auch deutliche Entlastungen.

Von Hannes Koch

14.12.2023

Haushaltsdebatte im Bundestag

Scholz erklärt seine Regierung

Der Kanzler gibt am Vormittag eine Regierungserklärung im Bundestag (Livestream ab 10 Uhr). Union droht mit weiterer Klage. Grüne für Reform der Schuldenbremse.

28.11.2023