Hamburg vor der Bürgerschaftswahl: Zu cool für die AfD?

Am Sonntag könnte die AfD eines ihrer schlechtesten Wahlergebnisse einfahren. Sogar ein Scheitern an der 5-Prozent-Hürde ist möglich.

AfD Politiker Dirk Nockemann.

Ziemlich Blass: AfD-Politiker Dirk Nockemann Foto: Daniel Bockwoldt/dpa

HAMBURG taz | Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg am 23. Februar möchte die AfD ein zweistelliges Wahlergebnis erreichen. Im Wahlkampf für die neue Bürgerschaft fiel der Spitzenkandidat der Partei, Dirk Nockemann, aber kaum auf. Kein Auftritt hallte lange nach, kein Thema griff breit.

In der Hansestadt kann die AfD bei Weitem nicht an die Erfolge in Thüringen oder Baden-Württemberg anknüpfen. Die aktuellen Prognosen liegen bei 5 bis 7 Prozent.

Am Wahlabend könnte sogar erstmals eine Fraktion der AfD aus einem Landesparlament fliegen. Eine Vorstellung, die Alexander Wolf, mit Nockemann AfD-Fraktionsvorsitzender in der Bürgerschaft, nicht zulässt. Die Fünfprozenthürde sei „kein Thema“, meint Wolf, der auf Platz zwei der Landesliste kandidiert.

Wolf versucht, im Wahlkampf Zuversicht zu verbreiten. In Stellungnahmen erklären Wolf und Nockemann, Rot-Grün würde Hamburg schaden. Nockemanns mittelfristiges Ziel ist nach eigenen Angaben „eine bürgerlich-konservative Koalition“ an der Elbe. Die AfD versucht unermüdlich, ein entsprechendes Image zu pflegen.

Rechtsruck bestritten

Im Herbst 2018 verließ aber der erste AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Jörn Kruse die Partei. Der Wirtschaftsprofessor, der sich selbst als „liberale Gallionsfigur der AfD“ sah, hatte genug von den „Rechten und Rechtsradikalen“ in der eigenen Partei.

Auf den AfD-Plakaten prangt Altbekanntes: „Weltoffen, aber nicht für Banden und Clans“

„Die Partei ist nicht nach rechts gerückt“ erklärte damals prompt Wolf. In seiner Wahrnehmung kann das stimmen. Der 52-Jährige ist „alter Herr“ der rechtsextremen Burschenschaft Danubia in München und Gründungsmitglied des Wohnheimvereins von Fäustle e. V. in Hamburg. Trotz dieser Verbindungen wiederholt Wolf stets, dass die AfD „den gleichen bürgerlichen Kurs“ wie 2015 verfolge.

In der Zwischenzeit sind aber Funktionsträger der AfD Hamburg bei rechtsextremen Kundgebungen unter dem Motto „Merkel muss weg“ aufgelaufen. Monika Winkler, Platz drei der AfD-Landesliste, nahm an diesen Veranstaltungen teil. Der Verfassungsschutz warnte vor diesen Kundgebungen, weil sie von Rechtsextremen organisiert seien. Antifaschistische Initiativen wiesen auf die Verbindungen von Rechtsextremen zur AfD hin.

Kritik an Aufklebern

In der Legislaturperiode gelang es Wolf im März 2019 als Einzigem aus der Fraktion, ein Thema in der Stadt zu setzen. Er lancierte das Onlineportal Neutrale Schule Hamburg, auf dem sich Menschen melden konnten, die der Meinung waren, das Thema AfD werde im Unterricht nicht sachlich behandelt.

Die Ida-Ehre-Schule geriet in die Kritik, weil sie im Rahmen eines Schulprojektes antifaschistische Aufkleber gesammelt und an eine Wand geklebt hatte. Einzelne Medien griffen den Vorwurf des Linksextremismus auf. Die Schulbehörde entfernte daraufhin die Aufkleber. Erst diese Reaktion der Medien und der Schulbehörde hätten die Resonanz für die AfD gebracht, sagt Kamil Marcinkiewicz, Politologe an der Universität Hamburg. Mit keinem anderen Thema wäre die AfD groß in die Öffentlichkeit geraten.

Im Wahlkampf prangte Altbekanntes auf neuen Plakaten: „Weltoffen, aber nicht für Banden und Clans“, oder: „Kein Schnack. Wir handeln, Asylmissbrauch beenden“. Die AfD will sich zudem als autofreundliche Partei darstellen. Mit Autofreundlichkeit hatte die Schill-Partei schon im Jahre 2001 geworben. Die rechtspopulistische Partei um Ronald Schill zog damals mit 19,4 Prozent in die Bürgerschaft ein. Das Scheitern der CDU-Schill-Regierung wirke aber heute in den bürgerlichen Schichten nach, sagt Marcin­kie­wicz. Nockemann war unter Schill Innensenator.

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