Grünen-Urgestein Ockert über Parteiaustritt: „Jetzt ist Schluss“
Akzeptanz hat eine extrem korrumpierende Wirkung, sagt Aram Ockert. Das Gründungsmitglied der Grünen attestiert seiner Partei Inhaltsleere und verlässt sie.
taz: Herr Ockert, Sie haben zum Jahreswechsel – nach fast 35 Jahren – den Grünen den Rücken gekehrt. Warum ausgerechnet jetzt?
Aram Ockert: Als eines der Gründungsmitglieder hatte ich eine gewisse Anhänglichkeit an diese Partei. Aber der Entfremdungsprozess, der sich über lange Jahre hinzog, hat nun dazu geführt, zu sagen: „Jetzt ist Schluss.“ Mit meinen Vorstellungen gescheitert war ich in dieser Partei schon vorher.
Inwiefern sind Sie gescheitert?
Die entscheidende Differenz zwischen mir und den Grünen ist, dass sich die Grünen mittlerweile nicht mehr als InteressensvertreterInnen einer bestimmten Bevölkerungsgruppe, sondern der gesamten Bevölkerung begreifen. Das ist mit meiner Vorstellung von Politik, die darin besteht, Interessen zu vertreten, nicht vereinbar.
Ein Beispiel?
Dass sich die Grünen am Wettbewerb darum beteiligen, wer der beste Vertreter für Deutschland, Hamburg oder die Welt ist. Dadurch geht aber die Rückkopplung zu den Gruppen verloren, durch die sich die Grünen überhaupt gebildet haben.
Wessen Interessen sollten sie in Ihren Augen vertreten?
In der sozialen Frage sollten sie die Interessen derjenigen vertreten, die sie bislang explizit nicht vertreten haben: Nämlich die derjenigen, die von der Partizipation am Wohlstand ausgegrenzt sind. Sie sollten aber auch dafür sorgen, dass das Wohlstandsmodell insgesamt infrage gestellt wird: Die herrschende Wirtschaftsform, die auf stetiges Wachstum angelegt ist und damit zwangsläufig mit der Ökologie in Konflikt gerät.
58, war 1980 Gründungsmitglied der Grünen und Sprecher der Bürgerinitiative "Altonaer Museum bleibt". Er ist Geschäftsführer des Hamburger Bildungsträgers "Koala".
Sie kritisieren die Partei als inhaltsleer. Gleichzeitig sehen Umfragen die Grünen bei elf bis 14 Prozent.
Da besteht gar kein Widerspruch. Es ist ja nicht so, dass die Grünen die einzige Partei wäre, die sich nicht festlegt. Unter allen potenziellen Regierungsparteien gibt es einen Wettbewerb: Wer als erster einen Inhalt, der polarisierungsfähig wäre, verkündet, hat verloren. Diese Parteien bieten sich als Projektionsflächen auf Basis bestimmter Kompetenzvermutungen an. Die Grünen profitieren davon, dass das Thema Ökologie ihnen als Kompetenz zugeschrieben wird. Und sie erwecken den Anschein, dass Ökologie und Ökonomie wunderbar vereinbar wären.
Woran machen Sie das fest?
Die Grünen haben sich im letzten Jahr an der Wahl Jean-Claude Junckers zum EU-Kommissionspräsidenten beteiligt. Mitte Juli schrieb Ulrike Herrmann dazu in der taz, dass sich damit ein Steuerdieb als Staatsmann gerieren darf. Die linken Grünen im Europaparlament, Sven Giegold und Jan-Philipp Albrecht, erklärten am gleichen Tag, sie hätten diesen Mann gewählt, weil er in seiner Rede besonderen Wert auf den Ausbau erneuerbarer Energie gelegt hatte. Die Folklore einer Rede wird also höher bewertet, als das, was dieser Mensch über ein Jahrzehnt gemacht hat.
Lässt es Sie kalt, der Partei im Wahlkampf in den Rücken zu fallen?
Meine Loyalitätsverpflichtung gegenüber den Grünen habe ich hinreichend lange erfüllt. Wenn man die Kritik nur auf die Grünen bezöge, wäre sie falsch. Wie alle regierungswilligen Parteien, tarnen auch die Grünen, dass es ihnen eigentlich nur um Teilhabe geht und sagen selbstreferenziell: Wir sind die Guten und wenn die an der Regierung beteiligt sind, ist das natürlich gut.
Sie sagen, die Grünen seien heute vor allem davon getrieben, nicht anecken zu wollen. Wie erklären Sie diesen Konformismus?
Die Grünen haben ja angefangen als ausgesprochene Oppositionspartei. Petra Kelly hat den Begriff der Anti-Partei geprägt, der noch lange das Bewusstsein großer Teile der Partei geprägt hat. Aber spätestens Anfang der 90er Jahre waren wir in der Mitte der Gesellschaft angekommen – und das Gefühl, akzeptiert zu sein, hatte man lang genug vermisst. Ab jetzt wollte man nur soweit gehen, wie es dem Wunsch nach Mitregieren nicht widersprach.
Was hat Sie in Zeiten der rot-grünen Bundesregierung, wo viele die Partei wegen Hartz-IV-Reform und Jugoslawienkrieg verlassen haben, gehalten?
Ich muss gestehen, dass ich mich in der Partei wegen bestimmter Menschen immer sehr wohl gefühlt habe. Meine Mitgliedschaft begründete sich durch die Art des Umgangs, den man dort pflegt. Inhaltlich habe ich als Marxist immer eine Exotenposition vertreten. Die Partei ist eben auch eine liberale, die Leute wie mich immer toleriert hat. Dieser Liberalismus ist auch Teil meiner kommunistischen Auffassung, weil der Kommunist nach einer Gesellschaft strebt, in der die Freiheit eines jeden zugleich die Bedingung der Freiheit aller ist.
Wohin treibt es Sie jetzt?
Ich glaube für Leute wie mich, die vom Zorn angetrieben sind und etwas verändern wollen, ist es totaler Quatsch, in einer Partei zu sein.
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