Grünen-Politikerin über das KSK: „Gefährliche Art von Korpsgeist“
Ist die Bundeswehr-Spezialeinheit KSK rechtsextrem durchsetzt? Die Grüne Agnieszka Brugger verlangt Aufklärung von der Verteidigungsministerin.
Sachsen-Anhalt, Magdeburg: KSK-Soldaten trainieren den Häuserkampf und eine Geiselbefreiung Foto: dpa
taz: Der Brief eines KSK-Hauptmanns, der rechtsextreme Tendenzen in der Eliteeinheit anprangert, sorgt für einigen Wirbel. Liegt Ihnen das an Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer adressierte Schreiben vor?
Agnieszka Brugger: Die Mitglieder des Verteidigungsausschusses haben von diesem Brief erst aus der Presse erfahren. Das geht überhaupt nicht. Als er am Freitag publik wurde, haben wir ihn umgehend angefordert. Offiziell liegt er uns noch nicht vor. Das ist nicht nur mangelnder Respekt vor dem Parlament, sondern hat auch mit der versprochenen Transparenz und einer schnellen und lückenlosen Aufklärung wenig zu tun.
Wir erwarten, dass sie am Mittwoch in den Verteidigungsausschuss kommt und uns Rede und Antwort steht. Die Enthüllungen zeigen noch einmal besonders drastisch, wie groß und real die Gefahr durch Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden ist.
In dem Brief ist von einer „chronischen Unterwanderung“ des KSK die Rede. Hat Sie ein solch heftiger Befund überrascht?
Ohne irgendwen unter einen Generalverdacht stellen zu wollen: Es haben sich in den letzten Jahren massiv die Anzeichen gehäuft, dass es ernstzunehmende Probleme mit Rechtsextremismus in der Bundeswehr und gerade auch im KSK gibt. Dazu haben wir als Opposition schon vor Jahren Fragen gestellt. Doch damals sind wir einfach abgebügelt worden.
Die Medien, ganz besonders auch die taz, haben wertvolle Aufklärungsarbeit geleistet. Doch auch diese Recherchen wurden viel zu lange nicht ernst genug genommen. Inzwischen kann aber niemand mehr leugnen, dass es ein ernsthaftes Problem gibt. Die Verteidigungsministerin muss das KSK jetzt endlich intensiv durchleuchten und schonungslos die Konsequenzen ziehen.
Der Hauptmann benennt in seinem Schreiben systemische Faktoren, die die angeprangerten Zustände möglich machten. Er spricht von einem Kadavergehorsam, der im KSK herrschen würde und zu einer als „toxisch zu bezeichnenden Kultur des Hinnehmens“ geführt hätte. Deckt sich das mit Ihren Erkenntnissen?
35, ist stellvertretende Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion und Mitglied im Verteidigungsausschuss
Ich nehme den Brief sehr ernst, er ist maximal alarmierend. Und er offenbart eine gefährliche Art von Korpsgeist, der dafür gesorgt hat, dass es im KSK eine Kultur des Verschweigens und des Vertuschens gibt und Rechtsextremisten gedeckt worden sind. Gerade bei Spezialkräften braucht es besonders strenge Kontrollmechanismen. Wer den Spezialkräften angehört, sollte nicht nur körperlich fit sein. Gerade wenn es im Extremfall um Leben und Tod gehen kann, braucht es eine besondere charakterliche Eignung. Da muss man mit aller Festigkeit auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.
Halten Sie die KSK für reformierbar?
Auf jeden Fall muss man sich die derzeitigen Strukturen sehr genau anschauen. Rechtsextremisten dürfen weder bei den Spezialkräften noch sonst irgendwo in der Bundeswehr einen Platz haben. Es muss sichergestellt sein, dass entsprechenden Hinweisen sofort in aller Härte und mit aller Konsequenz nachgegangen wird. Da kann es nur eine Nulltoleranzpolitik geben. Einschlägige Personen müssen schnellstmöglich aus der Bundeswehr entfernt werden. Denn sie sind ein riesiges Sicherheitsrisiko.
Da reicht es nicht, wenn der MAD sagt, die Zustände im KSK seien seit einigen Monaten ein Arbeitsschwerpunkt. Es braucht jetzt entschlossenes Handeln. Es braucht jetzt radikale Reformen. Vor dieser riesigen Gefahr kann wirklich niemand mehr die Augen verschließen.
Ihre FDP-Kollegin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat gefordert, das KSK gegebenenfalls neu aufzustellen. Sehen Sie das auch so?
Es müssen alle Optionen auf den Tisch. Auch eine Neuaufstellung darf kein Tabu sein. Entscheidend ist, dass es nicht nur kosmetische Veränderungen gibt. Es reicht offensichtlich nicht aus, nur ein paar kleine Reförmchen im Bereich der politischen Bildung zu machen.
Die Verteidigungsministerin hat eine Arbeitsgruppe zur KSK gebildet, deren Ergebnisse sie noch vor der Sommerpause präsentieren will. Wie hoch sind Ihre Erwartungen daran?
Die Messlatte liegt sehr hoch. Annegret Kramp-Karrenbauer muss jetzt schnell wirksame Maßnahmen präsentieren, die der Schwere des Problems gerecht werden. Das Eigenlob der Ministerin in den letzten Wochen, wie entschlossen sie doch durchgreifen würde, hat mich zutiefst irritiert. Denn ich kann davon bislang kaum etwas erkennen. Annegret Kramp-Karrenbauer muss jetzt endlich handeln. Lippenbekenntnisse reichen nicht, um dieser Gefahr zu begegnen.
Leser*innenkommentare
Rainer B.
Vor dem KSK-Hauptmann, der die Verteidigungsministerin durch seinen Brief von diesen rechtsextremen Tendenzen in der Spezialeinheit informierte, ziehe ich meinen Hut.
Hartz
Auflösen!
kditd
Auch weil Soldaten oft einfach strukturiert sind, könnte ich mir vorstellen, daß ein System der "three strikes" funktionieren könnte.
Beim erstenmal gibt's ne Verwarnung und, je nach Vergehen, ein Verfahren.
Beim zweitenmal fliegst Du aus dem KSK.
Beim drittenmal aus der Bundeswehr.
Das sollte doch jeder Hinz verstehen können.
(Vielleicht auch für die Polizei geeignet.)
Gegen die etablierte Schweigekultur wird aber nur helfen, die Einheit mit anderen Kommandanten und Ausbildern, die auf besondere charakterliche Eignung geprüft werden, neu aufzustellen. Der Hauptmann wäre doch ein guter Kandidat dafür. Gebt dem Mann 'ne Medaille und macht ihn zum Bataillonskommandeur. Dann laßt ihn seine Mitstreiter selbst aussuchen.
Hampelstielz
@kditd Solange der Soldat nach dem ersten offensichtlichen und allgemeinbekannten rechtsextremen Wirken in der Truppe ermahnt wird und er klüger als ein Brot ist, sich zurücknimmt und also klüger anstellt, verbleibt er in der Truppe?
Würde lieber sehen, dass es bei faschistischen Umtrieben so nahe an Waffen und militärischer Ausbildung keine mehrmaligen Verwarnungen braucht, sondern klar antifaschistische Konsequenzen.
Beowulf
@kditd "weil Soldaten oft einfach struktruiert sind"
ernsthaft? Soldat, Polizist etc = dumm
Die Aussage ist genauso dümlich wie das verherlichen von irgendwelchen wehrmachtsfuzzis.
Joachim Petrick
Wenn der KSK Hauptmann von systemischen Problemen in der KSK spricht und damit chronische Unterwanderung der KSK von Rechtsextremisten meint, so scheint mir das nur plausibel, wenn er dabei auf das grundsätzliche Problem des KSK zielt, dessen Gründung. Das KSK zieht, wie keine Bundeswehr Einheit sonst, rechtsextrem strukturiert junge Männer im wehrhaften Alter an, mit der Aussicht, bei Auslandseinsätzen gegenwärtig sind es 11, weitestgehend von Ermittlungen, Klageerhebung durch Immunität freigestellt zu sein, seitdem Deutschland, zwar Internationalen Strafgerichtshof Den Haag grundsätzlich anerkannt durch Bundestag 1998 ratifiziert hat, allerdings mit der Maßgabe, dass das Bundeswehrangehörige bei Auslandseinsätzen von Strafverfolgung freigestellt sind. Solange sich das nicht ändert, werden Reformen des KSK zu nichts führen, außer, dass weiter rechtsextrem strukturierte Männer KSK Einheit unterwandern und stolz einen Oberst Georg Klein, inzwischen zum Generalmayor befördert, als Helden feiern, ohne dass Bundeswehr Führungsoffiziere Handhabe hätten, die Heldenverehrung Oberst Klein infrage zu stellen, weil der am 4. September 2009 einem US Kampfpiloten über Kundus, entgegen dessen wiederholte Einlassung, es befänden sich Zivilisten nahe Zielobjekt, gemäß aktualisiertem Nato Isaf Kommando Befehl, Zivilisten zu schonen, befahl, zwei im Fluss liegengeblieben führerlose Bundeswehr Tanklaster, - warum eigentlich? - , 15 Km vor dem Bundeswehr Hauptquartier Kundus/Hindukusch durch Bomben zu vernichten. Über 100 tote Zivilisten, Kinder, Mütter, Väter, Greise, ungezählte Verletzte war die Folge. Der Oberst ist, anwaltlich von Bundeswehr betreut, aufgrund seiner Immunität weder in Afghanistan noch in Deutschland durch alle Instanzen bis heute gerichtsfest zu verurteilen.
Beowulf
@Joachim Petrick Ich stimme ihnen ja im Fall von Herrn Klein zu. Das war ein Kriegsverbrechen, dass auch noch gegen geltende Befehle verstoßen hat (COIN Rules)
Aber ihre einleitung ist Quatsch. Deutsche Soldaten handeln auf der ganzen Welt nach deutschem Gesetz und müssen sich dementsprechend auch vor Gericht verantworten. Ggf auch in DenHaag.
Joachim Petrick
@Beowulf Mit Link ergänzt
„Deutsche Soldaten handeln auf der ganzen Welt nach deutschem Gesetz und müssen sich dementsprechend auch vor Gericht verantworten. Ggf auch in DenHaag.“
Klingt für mich wie Schutzbehauptung. Sie meinen Obrst Klein habe Kriegsverbrechen begangen, Sie irren, nach deutschem Recht, Gesetz trifft das bisher nicht zu
Auch Oberst Klein hatte vor Gericht zu erscheinen, das stimmt, wurde aber wg. meiner oben genannten Begründung von allen Vorwürfen samt „COIN Rules“ Verstoß freigesprochen. Zur Erinnerung, US Präsident Trump hat aktuell Den Haag Richter mit Sanktion belegt, deren Vermögen in USA konfisziert, weil die gegen GIs wg Anfangsverdacht Kriegsverbrechen in Afghanistaneinsatz ermitteln. GIs werden nicht vorm Gerichtshof Den Haag erscheinen, Bundeswehrsoldaten schon, um dann, wie gesagt, freigesprochen zu werden, denn darin sind sich Nato Armeen gleich, sie stehen bei Auslandseinsätzen unter Immunitätsschutz, Staaten der Einsatzgebiete dürfen nicht einmal gegen sie ermitteln, was vertraglich festgelegt, eigentlich aber naheliegend wäre, erstens, weil sie zeitnah vor Ort sind, zu ermitteln, zweitens, weil sie in Fürsorgepflicht gegenüber eigenen betroffenen Bürgern deren Rechte treuhänderisch wahrzunehmen haben, besonders, wenn denen Mittel, Möglichkeiten fehlen, selber zu klagen, Schadensersatzforderungen zu erheben
www.taz.de/Bundesw...r-Syrien/!5429813/
www.freitag.de/aut...traflos-gestellt-1
Joachim Petrick
@Beowulf „Deutsche Soldaten handeln auf der ganzen Welt nach deutschem Gesetz und müssen sich dementsprechend auch vor Gericht verantworten. Ggf auch in DenHaag.“
Klingt für mich wie Schutzbehauptung. Sie meinen Obrst Klein habe Kriegsverbrechen begangen, Sie irren, nach deutschem Recht, Gesetz trifft das bisher nicht zu
Auch Oberst Klein hatte vor Gericht zu erscheinen, das stimmt, wurde aber wg. meiner oben genannten Begründung von allen Vorwürfen samt „COIN Rules“ Verstoß freigesprochen. Zur Erinnerung, US Präsident Trump hat aktuell Den Haag Richter mit Sanktion belegt, deren Vermögen in USA konfisziert, weil die gegen GIs wg Anfangsverdacht Kriegsverbrechen in Afghanistaneinsatz ermitteln. GIs werden nicht vorm Gerichtshof Den Haag erscheinen, Bundeswehrsoldaten schon, um dann, wie gesagt, freigesprochen zu werden, denn darin sind sich Nato Armeen gleich, sie stehen bei Auslandseinsätzen unter Immunitätsschutz, Staaten der Einsatzgebiete dürfen nicht einmal gegen sie ermitteln, was vertraglich festgelegt, eigentlich aber naheliegend wäre, erstens, weil sie zeitnah vor Ort sind, zu ermitteln, zweitens, weil sie in Fürsorgepflicht gegenüber eigenen betroffenen Bürgern deren Rechte treuhänderisch wahrzunehmen haben, besonders, wenn denen Mittel, Möglichkeiten fehlen, selber zu klagen, Schadensersatzforderungen zu erheben
cosmoplitaBE
In einer "Elite" Kampfeinheit ist der 100% Verlass auf den Nebenmann überlebensnotwendig.
Einer für Alle, Alle für Einen. Töten ohne getötet zu werden ist ihr Motto. Denker und Dichter sind nicht gefragt. Diese Truppe wird immer ein elitärer Kreis von " harten Hunden" sein. Reine, edle und humanistische Denker gibt es und wird es nicht geben. Der sozial grübelte Denker. den Menschenfreund, den political correct Homo Sabiens findet man dort nicht
Politisch konservativ bis hart Rechts ( auch Ultralinks) sind Eigenschaften die für Mitglieder dieser Kampfeinheiten naturgegebenen Voraussetzungen sind. So ist es .... ob mann/frau.... es wahr haben wollen oder nicht. Was beschreibt die Situation besser als.... Frauen gibt es in KSK Einheiten nicht.. noch ne Nachfrage ?
Sven Günther
@cosmoplitaBE "Der sozial grübelte Denker. den Menschenfreund, den political correct Homo Sabiens findet man dort nicht"
Selbstüberschätzung in Textform...
"Was beschreibt die Situation besser als.... Frauen gibt es in KSK Einheiten nicht.. noch ne Nachfrage?"
Es gibt Frauen beim KSK, taktische Kräfte, es gibt keine Kommandosoldatinnen.
"Wie ist das denn mit Frauen? Soweit ich weiß, gibt es auch für sie die Möglichkeit sich zu bewerben, bisher aber noch keine ausgebildeten Kommandosoldatinnen. Ist das richtig?
Das ist richtig. Wobei man wissen muss, dass wir da nicht alleine sind, denn Frauen gibt es bei den anderen Spezialkräften des Bundes auch nicht. Im Gegenteil: Wir haben in unseren taktischen Kräften durchaus Frauen! Wir sind da sozusagen vor der Welle."
www.dbwv.de/aktuel...te-beruf-der-welt/
Lowandorder
@cosmoplitaBE Doch.
Daß derartige Einrichtungen bzw deren Mitglieder von Gesetzes wegen auf dem Boden der FDGO stehen müssen - ist Ihnen aber schon geläufig? Gellewelle?!
Fein. Dann is ja alles in Butter aufm Kutter. Newahr.
Normal.
Beowulf
@Lowandorder Meine Meinung dazu ist, dass die Bundeswehr nicht mehr rechte hat als in dem Rest der Gesellschaft, jedoch fehlen die Linken, die die Masse in der Mitte halten.
Haben sie einen Rechten und 100 aus der mitte, wird der eine früher oder später die mitte nach rechts ziehen. Manche leicht, andere stärker und damit gibt es einen sog nach rechts.
Würden nur ein paar derenigen mit Antifa Shirt Offiziere werden, wäre das Problem gelöst, weil sie sich gegenseitig im Zaum halten....
Sven Günther
@Beowulf Ob die BW mehr Rechte, wobei das auch ein weites Feld ist, die saufenden Glatzen die Kategorie C hören in Mannschaftsdienstgraden oder der "Kasinoextremismus" in den Reihen der Offiziere, hat oft nicht viel miteinander zu tun, ist eine wichtige Frage, die man nicht beantworten kann.
Die letzten empirischen Studien darüber sind aus der Zeit, als die BW eine Freiwilliggenarmee war, da war es nicht so. Der Anteil der Studenten mit Zustimmung zu neurechtes Gedankengut war bei zivilen Studenten fast doppelt so hoch wie bei den Studenten der BW, es gibt aber eine klare Datenlage, das Berufssoldaten eher rechtem Gedankengut zuneigen als Zeitsoldaten.
Ohne aktuelle Datengrundlage kann man das nicht sagen.
Aber hier kommt ein grundlegendes Problem in Deutschland zum tragen, die meisten Medien interessieren sich eigentlich nicht für die BW, es wird über Skandale und Vorkommnisse berichtet, was natürlich richtig und wichtig ist, aber ansonsten ist sie uninteressant, so entsteht oft ein negativ mediales Bild. Die BW Führung und das BMVg sind das andere extrem, da sind das alles Einzelfälle.
Auch tue ich mir schwer mit "die Bundeswehr" da sind von Schreibtischjobs mit Homeoffice und geregeltem Tagesrhythmus und Fallis mit Einsatzerfahrung, die über die Soldatenarbeitszeitverordnung nur noch den Kopf schütteln, viel zu viele unterschiedliche Gruppen dabei.
Fakt ist aber, extremistische Tendenzen oder Netzwerke in einem bewaffneten Machtorgan der Bundesrepublik sind nicht zu tolerieren.
Abschließen möchte ich das mit den Worten von Brigadegeneral Markus Kreitmayr.
"Damit rufe ich all diejenigen, die sich möglicherweise noch in unseren Reihen befinden und genau wissen, dass sie diesen verbindlichen Ansprüchen und Anforderungen nicht gerecht werden oder gar mit dem rechten Spektrum sympathisieren, klar, unmissverständlich und entschlossen zu:
Sie verdienen unsere Kameradschaft nicht!
Sie gehören nicht zu uns!"
Lowandorder
@Beowulf Eigentlich was für @Sven-Günther
Ok. Ob ich damals ein Linker war - öh
“Mal nach Vietnam - Aufräumen. Dem Ami zeigen - was ne Harke ist!“(OffzCas)
Mein juristisch unbeleckter Einwand.
Daß dem (out-of-area - sowas Schickes gab’s noch nicht;) das Grundgesetz entgegenstünde (Btldör “…auf den müssen wir aufpassen!“) - führte zum Nichtbestehen des Fähnrichslehrgangs in Munster. - 😱 -
&
Meinen 'dennoch' Antrag: - Berufssoldat - (war Zugführer des Schlumizuges!;))
Zerschossen die Überbleibsel der ruhrgebiets Arbeiterklasse dem tumben Aburenten wie nix Gutes & mühelos. 🥳
&
Ich hatte danach die goldene Wachschnur des Bataillons! 👹
unterm—— braunes Equipment -
kurz - Ein Berufsheer - eine der Wurzeln dieses evident grassierenden Übels.
Sven Günther
@Lowandorder Vielen Dank, aber ich war ja schon da uns wurde ja ganz offen gesagt.
"Jetzt wisse jeder Soldat, wie es mit seinem beruflichen Umfeld weitergehe – wann ihn unter welchen Umständen eine Umgliederung oder Versetzung betreffe, und könne seine Entscheidungen treffen, zum Beispiel über ein vorzeitiges Ausscheiden, so die Argumentation des Ministers."
IBUK Thomas de Maizière 2011 zur Neuausrichtung der Bundeswehr.
Das war ein unüberhörbares Signal, ich hätte sonst gar nicht so aus dem Dienst ausscheiden können, an viele jüngere Kameraden, ihr habt hier keine Zukunft, machts gut, da steht euer Kampfrucksack.
Und inzwischen ist mein Stundensatz für die BW zu teuer.
Lowandorder
@Sven Günther Liggers. Aber Sie sind mir hier ganz unabhängig davon lieb&teuer;)
Sven Günther
@Lowandorder Gleichfalls ;-)
Lowandorder
@Lowandorder Sorry - I forgot - Den Ruhrgebietjungs -
Unvergessen - Danke zum Niederknien •