Rechtsextreme Bundeswehrsoldaten: „Knallhart und schonungslos“

Regelmäßig gibt es neue Meldungen über Rechtsextreme bei der Spezialeinheit KSK. Die Verteidigungsministerin will dazu noch vor der Sommerpause einen Bericht vorlegen.

Ein Bundeswehrsoldat der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK)

Unter Verdacht: ein Bundeswehrsoldat der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) Foto: Kay Nietfeld/dpa

BERLIN dpa | Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will bald einen Bericht zur Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) vorlegen. Laut Spiegel hatte ein KSK-Offizier der Ministerin in einem Brief geschildert, dass innerhalb des KSK rechtsextreme Tendenzen geduldet und teilweise wissentlich vertuscht würden. Sie sei erfreut, dass „mutige Menschen ihre Stimme erheben“, sagte Kramp-Karrenbauer Focus Online. „Das klare Signal ist: Wer Missstände benennt, hilft sie zu beseitigen. Wer schweigt, ist Teil des Problems und macht sich mitschuldig.“

Kramp-Karrenbauer hatte bereits am Freitagabend erklärt, dass der Brief in der ersten Sitzung der von ihr einberufenen AG KSK besprochen worden sei. Der Absender des Briefs sei direkt dem Chef des Stabes des KSK unterstellt worden, „um an der Reform der Ausbildung und an der Beseitigung der von ihm angesprochenen Missstände mitzuwirken“, sagte die Ministerin Focus Online. Die Ergebnisse dieser Arbeitsgruppe werde sie „noch vor der Sommerpause vorstellen“. Letzter Sitzungstag des Bundestags vor der parlamentarischen Sommerpause ist der 3. Juli.

Die „überwältigende Mehrheit der Männer und Frauen in der Bundeswehr“ stünden fest „zu unserer Demokratie“, betonte Kramp-Karrenbauer. Sie seien sogar bereit, die freiheitliche Ordnung mit ihrem Leben zu verteidigen. „Rechtsextremisten – und natürlich auch alle anderen Extremisten – verraten diese Grundordnung und Werte, sie verraten die Kameradschaft, die sinnstiftend für das Soldatentum in einer Demokratie ist.“ Sie hätten in der Bundeswehr nichts zu suchen. „Wir werden sie konsequent entfernen“, sagte die CDU-Chefin.

Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann forderte, es müsse „knallhart und schonungslos“ aufgeklärt werden, was bei der KSK gelaufen sei. Gegebenenfalls müsse das Kommando neu aufgestellt werden. „Aber pauschal darf diese Einheit nicht unter Generalverdacht gestellt werden“, sagte die FDP-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland

Einmal zahlen
.

Fehler auf taz.de entdeckt?

Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!

Inhaltliches Feedback?

Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben