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Grünen-Politiker Sven GiegoldAttac-Mitgründer verlässt Habecks Ministerium

Sven Giegold gibt sein Amt als Wirtschaftsstaatssekretär auf, um als Grünen-Vizevorsitzender zu kandidieren. Sein Nachfolger steht bereits fest.

Grünen-Politiker Sven Giegold (links) gibt sein Amt in Robert Habecks Ministerium auf, damit er Partei-Vize werden kann Foto: dpa/Michael Kappeler

Berlin taz | Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bekommt einen neuen Staatssekretär. Denn sein grüner Parteifreund Sven Giegold gibt sein Amt auf eigenen Wunsch zum 15. November auf, wie das Ministerium am Dienstagabend bekannt gab. Giegolds Nachfolger als Habecks rechte Hand im Bundeswirtschaftsministerium wird der bisherige Leiter der Abteilung Industriepolitik, Bernhard Kluttig.

„Ich danke Sven Giegold für drei Jahre vertrauensvolle Zusammenarbeit und für seinen sehr erfolgreichen Einsatz“, teilte Habeck mit. Der 54-jährige Giegold will sich auf dem Grünen-Parteitag Mitte November zum Vize-Vorsitzenden wählen lassen. Deshalb tritt er zurück. Denn Regierungs- und Parteiämter werden bei den Grünen traditionell getrennt. Außerdem ist eine Doppelfunktion beamtenrechtlich ausgeschlossen.

Giegold kam im Jahr 2008 zu den Grünen. Zuvor war der Ökonom Mitbegründer des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac Deutschland. Von 2009 bis 2021 war er Mitglied des Europaparlaments, wo er sich einen Namen als Wirtschafts- und Finanzpolitiker machte. Bei den Europawahlen 2014 und 2019 war Giegold nach Rebecca Harms beziehungsweise Ska Keller männlicher Spitzenkandidat der Grünen. Im Dezember 2021 ernannte ihn Robert Habeck nach der Ampel-Regierungsbildung zu einem seiner sieben Staatssekretärïinnen. Giegold war dabei für die Themen wirtschaftspolitische Grundsatzfragen, Europapolitik und Mittelstandspolitik zuständig.

Giegolds Nachfolger Kluttig ist Jurist. Laut seinem Eintrag im Karrierenetzwerk ­Linkedin arbeitet er bereits seit 16 Jahren im Wirtschaftsministerium. Dort stieg er vom Referenten für Verbraucherpolitik bis zum Abteilungsleiter Industriepolitik auf. Er war damit für ein Thema verantwortlich, das im Zuge der Transformation immer wichtiger wird. In dieser Funktion soll sich Kluttig auch das Vertrauen von Habeck erworben haben.

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3 Kommentare

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  • Zum Nachfolger ein Blick auf ein Profil bei einem Karriereportal? Das ist doch nur eine rudimentäre Form von Journalismus.

    In welcher Höhe wird Giegold nun Pension beziehen? Wird der Vize-Posten bei den Grünen auch alimentiert? Haben Taz-Redakteure ein ähnliches Salär? Wie sind seine Chancen bei der Wahl? Für welche Ideen steht er?

  • Sieben Staatssekretäre und -sekretärinnen in einem Ministerium. Alle benötigen dann auch einen eigenen Stab, und für irgendwas müssen sie auch verantwortlich sein, also braucht es auch ein irgendwie zugeschnittenes Dezernat. Bürokratieabbau durch mehr Bürokraten/Bürokratinnen?

  • Wie heißt es in Berlin so schön? Nachtigall, ick hör dir trapsen.