Geld statt Applaus in der Corona-Krise: Boni für Systemrelevanz

Die Leistung von Pflegekräften und Verkäufer*innen soll auch finanziell anerkannt werden – wenn auch erstmal nur einmalig.

Baden-Württemberg, Böblingen: Eine Pflegerin schiebt eine Bewohnerin eines Pflegeheims in einem Rollstuhl über den Flur.

Sie sollen nicht nur beklatscht werden: Boni für Pflegekräfte Foto: dpa

BERLIN taz | Dankbare Menschen applaudieren Pflegekräften vom Balkon für ihre Arbeit in Corona-Zeiten. Jetzt soll diese Dankbarkeit auch in Geld umgemünzt werden. Der Bund macht Bonuszahlungen bis 1.500 Euro steuerfrei. Bayern will 500 Euro locker machen. Und auch die Debatte um ein – einmaliges – Grundeinkommen für alle ist da.

Bundesregierung und Opposition sind sich einig: Medizinisches Pflegepersonal und andere systemrelevante Dienstleister*innen sollten in der Corona-Krise eine Dankesprämie erhalten. Um das zu erleichtern, stellt die Regierung branchenunabhängig Sonderzahlungen bis zu 1.500 Euro steuer- und sozialversicherungsfrei. Das gilt für Boni, die zwischen dem 1. März und dem 31. Dezember 2020 zusätzlich zum geschuldeten Arbeitslohn gezahlt werden.

Finanzminister Olaf Scholz verkündete: „100-prozentigen Einsatz in dieser Zeit wollen wir 100-prozentig entlohnen“. Eine Reihe von Unternehmen hätte angekündigt, das Engagement ihrer Beschäftigten mit Sonderzahlungen zu belohnen. Neben Aldi, Real und Lidl kündigten auch Rewe und die Konzerntochter Penny an, ihren Beschäftigten einen Bonus zu zahlen. Allerdings wollten sie dies aus steuerlichen Gründen in Form von Warengutscheinen oder Gutschriften auf Mitarbeiterkarten tun.

Der Handelsverband Deutschland wollte sich zu den Vorgehensweisen einzelner Unternehmen nicht äußern. Ein Sprecher betonte am Telefon aber, „viele Unternehmen aus dem Lebensmittelhandel wollen ihre Wertschätzung für die Arbeitnehmer in der Coronakrise deutlich machen“, weshalb sich der Verband „bei der Politik für die Steuerfreiheit der Boni und Prämien für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingesetzt“ habe.

Keine Tarifverträge für Pflegepersonal

Auch Friedhelm Fiedler, Vizepräsident des Arbeitgeberverband Pflege, sagte der taz: „Wir begrüßen den Vorschlag, der auf dem Tisch liegt.“ Aus seinem Verband kenne er niemanden, der meine „das komm nicht in Frage“. Jedoch solle jedes Unternehmen selbst entscheiden, was es zahle. Die Refinanzierung müsse sichergestellt sein, damit die Pflegeunternehmen sauber und lebend aus der Krise herauskommen. Einen flächendeckenden Tarifvertrag für Pflegepersonal findet er eine „Diskussion zur Unzeit“.

Die Gewerkschaft Verdi will dauerhaft bessere tarifliche Entgelte und Regelungen im Pflegebereich,wenn die Pandemie überwunden ist. Ihre Kritik: Kommerzielle Unternehmen in der Altenhilfe würden ihren Beschäftigten vielfach eine tarifvertragliche Bezahlung verweigern. Pflegekräfte „wollen nicht nur beklatscht und gelobt werden, sagte Sylvia Bühler von Verdi. „Sie brauchen bessere Arbeitsbedingungen und eine angemessene Bezahlung – jetzt, nicht irgendwann“. So fordert Verdi für „Beschäftigte in versorgungsrelevanten Bereichen“ in jedem Monat, den die Krise noch andauert, 500 Euro mehr Gehalt – steuerfrei.

Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbandes Deutschlands, sieht in den Sonderzahlungen ein „wichtiges Zeichen der Anerkennung für alle Menschen, die in der Pflege gerade den Laden am Laufen halten“. Sie appelliert jedoch an die Politik: „Die Bonuszahlungen heute dürfen auch nicht vergessen machen, dass die Probleme in der Pflege langfristig gelöst werden müssen.“

Anstoß für eine dauerhafte Verbesserung der Gehälter

Die aktuelle Krise zeige sehr deutlich die Defizite auf. Das sollte Anstoß für eine dauerhafte Verbesserung der Gehälter und Arbeitsbedingungen in der Pflege sein. „Wir dürfen nach Corona nicht einfach so weitermachen wie vor Corona“, sagte sie der taz. Außerdem sollten die Sonderzahlungen verpflichtend für alle systemrelevanten Berufsgruppen gelten.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt schlägt vor, der Bund solle die steuerfreien Bonuszahlungen mit Mitteln aus dem Gesundheitsfonds finanzieren, damit Krankenhäuser, Rettungsdienste und Pflegeeinrichtungen zusätzliche Gelder erhalten, die sie rasch an ihre Mitarbeiter*innen auszahlen können. Das Pflegepersonal leiste in der Krise „jeden Tag Unglaubliches“, sagte Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Sonntag. Sie warnte die Regierung davor, die Frage der Sonderzahlungen für medizinisches und Pflegepersonal nun so lange vor sich herzuschieben, bis sie zwischen Bund, Ländern und den Arbeitgebern versande.

Söder prescht vor

Die Pflegeexpertin der Linken, Pia Zimmermann, plädiert dafür, dass Besserverdienende diese Zahlungen finanzieren: „Nicht die kleinen und mittleren Einkommen sollen die Epidemiekosten tragen. Wann, wenn nicht jetzt, müssen Schritte zur Einführung der Solidarischen Pflegevollversicherung gegangen werden.“ So sei eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der Kranken- und der Pflegeversicherung überfällig. Auch im Pflegevorsorgefonds lägen Milliarden, sofort nutzbar für eine befristete Zulage, erklärte sie.

Auf Twitter kündigte Bayerns Ministerpräsident Söder am Sonntag an, 500 Euro als Bonus an alle Pflegekräfte zu zahlen. Zunächst einmalig und steuerfrei. Kostenpunkt für Bayern: etwa 126 Millionen Euro. Die Zahlung soll am Dienstag im Kabinett beschlossen werden. Laut eines Regierungssprechers sollen alle 252.000 Pflegekräfte in Krankenhäusern, Reha-Kliniken, Alten-, Pflege- und Behindertenheimen den Bonus bekommen.

Auch Berlin regt sich. So schlägt der CDU-Landesvorsitzende Kai Wegner vor, dass Mitarbeiter*innen in systemrelevanten Berufen einen 500 Euro Wertgutschein erhalten. Auch Berlins Bürgermeister Michael Müller will sich für Bonuszahlungen an das Pflegepersonal einsetzen.

Grundeinkommen?

Auch das umstrittene Thema Grundeinkommen wurde in der Debatte um Zusatzzahlungen wieder aufgegriffen. Der Verein „Mein Grundeinkommen“ verloste am vergangenen Mittwoch 40 bedingungslose Grundeinkommen in Höhe von monatlich 1.000 Euro und einer Laufzeit von einem halben Jahr. Politisch spielt das Thema kaum eine Rolle, selbst die auf mehr Sozialstaat pochende Linke ist sich innerparteilich uneins. Die Co-Vorsitzende Katja Kipping ist eine offene Befürworterin des bedingungslosen Grundeinkommens.

Der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hatte sich noch Anfang des Jahres äußerst kritisch geäußert: „Wenn wir überfördern, zerstören wir die Motivation der Menschen“. Auch der Paritätische Gesamtverband ist grundsätzlich sehr skeptisch und hält eine Debatte über das Thema mitten in der Corona-Krise für falsch. „Wenn es brennt, löscht man erst mal, aber setzt sich nicht hin und macht Pläne für ein neues Haus“, sagte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider. (mit dpa)

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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