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Gedenktag: Union attackiert SPD und PDS

Stoiber und Merkel nennen bei Veranstaltung zum Mauerbau die Zusammenarbeit SPD und PDS in Berlin „Irrweg“

BERLIN dpa/taz ■ Die Unionsspitze hat den 40. Jahrestag des Mauerbaus zu scharfen Attacken auf SPD und PDS genutzt. Auf einer Gedenkveranstaltung vor dem ehemaligen Übergang Checkpoint Charlie in Berlin warfen die CDU-Vorsitzende Angela Merkel und Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) der SPD am Sonntag vor, mit der PDS paktieren zu wollen. Die sei ein „Verrat an den Idealen der Politik“, meinte Merkel.

Auf der teilweise stark vom bevorstehenden Berliner Wahlkampf geprägten Veranstaltung bezeichneten es Merkel und Stoiber als „Irrweg“, wenn die SPD mit der PDS zusammenarbeiten wolle. Die Gedenkfeier der Unionsspitze, an der ursprünglich auch Exkanzler Helmut Kohl teilnehmen wollte, worauf er wegen des Todes seiner Frau aber verzichtete, wurde vereinzelt durch Pfiffe aus Trillerpfeifen gestört. Zu Zwischenfällen wie beim Auftritt führender Politiker von CDU und CSU vor einigen Wochen am Berliner Alexanderplatz kam es jedoch nicht. Vor dem Checkpoint Charlie waren nach Polizeiangaben zwischen 2.000 und 3.000 Menschen versammelt. Die CDU sprach von 5.000 Zuhörern. Merkel warf SPD-Chef und Bundeskanzler Gerhard Schröder vor, die „Ideale in der Politik“ vergessen zu haben. Ferner beschuldigte sie SPD-Generalsekretär Franz Müntefering, „perfide Argumente“ zu gebrauchen, wenn er die Union als „Kalte Krieger“ bezeichne .

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