Gastkommentar Zukunft der SPD: Nö, die Sozis braucht keiner
Was wäre eigentlich, wenn sich die SPD auflösen würde? Im Gedankenspiel unseres Gastkommentators gäbe es keine dramatischen Erschütterungen.
E ine altehrwürdige Partei kann sich eigentlich nicht auflösen. Schon das Interesse an sich selbst gebietet es, das Parteileben erneuernd zu verlängern. Aber lassen wir uns dennoch auf das Gedankenexperiment ein: Ein mutiger Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert und zwei stellvertretende Vorsitzende stellen im Parteivorstand den Antrag, eine Mitgliederbefragung darüber herbeizuführen, ob und wie die SPD mit ihrer Zukunft umgehen soll. Sie stellen den Antrag, weil sie unter Andrea Nahles keine wirkliche Parteierneuerung erblicken. Die eine Variante wäre die Auflösung. Die andere ein substanzielles Reformprogramm.
Der Vorschlag führt zur Zerreißprobe in der SPD. Nostalgische Verklärung folgt: Die mutige Wels-Rede gegen die Nazis 1933, Ernst Reuters Aufruf an die „Völker der Welt“ im bedrängten Berlin, die Ostpolitik Brandts, die Globalisierungspolitik Schmidts. Aber das kann den aktuellen Blick auf eine desolate SPD nicht verstellen, die praktisch nichts zu sagen hat zu aktuellen Problemen.
Die SPD beschließt also das Unwahrscheinliche: die Auflösung. Der Parteiapparat ist geschockt, die Gewerkschaften sind sprachlos. Es setzt eine Debatte um eine USPD neuen Typs ein. Die Sammlungsbewegung der Linken um Lafontaine und Wagenknecht taucht als „Partei der Gerechtigkeit“ (PDG), als linke „En marche“-Bewegung auf. Einige prominente Sozialdemokraten heuern bei den sozialen Bewegungen an.
Einige treten zur Linken über, die meisten SPD-Mitglieder aber ziehen sich ins Private zurück. Eine Demokratiedebatte wird in der Öffentlichkeit geführt. Sie flaut nach wenigen Wochen ab. Die Auflösung der SPD führt zu keiner dramatischen Erschütterung der Gesellschaft. Aber auch die Zivilgesellschaft aus Greenpeace, Campact und Co scheint dadurch nicht gestärkt.
Seien Sie beruhigt. Die SPD wird sich nicht auflösen, sondern sich als 12-Prozent-Partei mit einer großen Tradition etablieren. Glut unter der Asche. Nach der Bayern- und der Hessenwahl ist zu befürchten, dass selbst die Glut erlischt.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Exklusiv: RAF-Verdächtiger Garweg
Meldung aus dem Untergrund
Wahlprogramm von CDU und CSU
Der Zeitgeist als Wählerklient
Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt
Vieles deutet auf radikal-islamfeindlichen Hintergrund hin
Keine Konsequenzen für Rechtsbruch
Vor dem Gesetz sind Vermieter gleicher
Anschlag in Magdeburg
Auto rast in eine Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt
Russische Männer auf TikTok
Bloß nicht zum Vorbild nehmen