Fünf-Sterne-Bewegung in Italien: Spaltung gerade noch abgewendet
Gründer Grillo und der baldige Chef Conte hatten sich um die Zukunft der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien verkracht. Die Spaltung haben sie nun verhindert.
Der frühere Ministerpräsident Giuseppe Conte und Comedian Beppe Grillo im September 2020 Foto: Riccardo Antimiani/ANSA/picture alliance
ROM taz | In letzter Minute hat Italiens Movimento5Stelle (M5S – 5-Sterne-Bewegung) die Spaltung und damit wohl auch den Abmarsch in die Bedeutungslosigkeit abgewendet. Der Gründer und Übervater der Bewegung, der Comedian Beppe Grillo, und der von ihm selbst ursprünglich als Chef des M5S vorgeschlagene frühere Ministerpräsident Giuseppe Conte einigten sich am Sonntag auf ein neues Statut, das Conte weitgehende Vollmachten einräumt.
Darum allein nämlich war es gegangen: um die Frage, wer in Zukunft bei den Fünf Sternen kommandiert. Grillo hat sich zwar schon seit Jahren aus der tagespolitischen Führung der Bewegung zurückgezogen, beanspruchte aber als deren „Garant“ immer wieder das letzte Wort bei richtungweisenden Entscheidungen, zuletzt etwa, als das M5S im Februar überraschend dafür optierte, die von fast allen italienischen Parteien getragene Regierung unter Mario Draghi zu stützen.
Conte zeigte sich jedoch nur dann zur Übernahme des Chefpostens bereit, wenn im neuen Statut deutlich fixiert wurde, dass er dann als Vorsitzender nicht seine Macht mit Grillo teilen muss. Grillo warf ihm daraufhin vor, Conte kenne die 5-Sterne-Bewegung gar nicht, er habe „keine Vision, keine Organisationserfahrung, keine Innovationsfähigkeit“. Conte seinerseits warf deshalb vor zwei Wochen hin, drohte jedoch mit der Gründung einer eigenen Liste und damit der Spaltung des M5S.
Von der Basis ebenso wie von den Parlamentarier*innen, von denen viele mit Conte sympathisieren, wurde diese Aussicht als Horrorszenario empfunden. Bei den Wahlen von 2018 war das M5S mit 33 Prozent zur stärksten politischen Kraft Italiens geworden. In den letzten Umfragen kommt die Protestbewegung nur noch auf 15 bis 17 Prozent – und die Spaltung hätte nach Auskunft der Meinungsforscher*innen als Resultat zwei Listen gesehen, die beide für höchstens 8 Prozent gut wären.
Es waren am Ende sieben führende Politiker*innen des M5S, unter ihnen der Außenminister Luigi Di Maio und der Präsident des Abgeordnetenhauses Roberto Fico, die zwischen Grillo und Conte vermittelten. Conte konnte sich in dem Kompromiss weitgehend durchsetzten. Er ist laut dem neuen Statut der „alleinige Zuständige und Verantwortliche für die Festlegung und die Umsetzung der politischen Linie“. Grillo bleibt als „Garant“ der „Hüter der Werte des politischen Handelns“. Ob der Kompromiss trägt, wird sich jedoch erst zeigen müssen: Auch in Zukunft kann Grillo Conte jederzeit in die Parade fahren, wenn er die „Werte“ der Fünf Sterne verletzt sieht.
