Friedrich Merz kandidiert als CDU-Chef: Einer geht noch
Zum dritten Mal wirft der Ex-Unionsfraktionschef seinen Hut in den Ring im Kampf um die Spitze seiner Partei. Ralph Brinkhaus wird dagegen nicht antreten.
Der Wirtschaftsexperte nimmt damit bereits zum dritten Mal Anlauf auf das Vorsitzendenamt, nachdem die jetzt nur noch geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel 2018 ihren Rückzug vom Parteivorsitz angekündigt hatte. Zuerst hatte die Bild-Zeitung berichtet.
Am Freitag hatten der Außenpolitiker Norbert Röttgen und der geschäftsführende Kanzleramtschef Helge Braun ihre Kandidaturen für den CDU-Vorsitz bekanntgegeben.
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus, der ebenfalls als möglicher Kandidat für die Nachfolge des bei der Bundestagswahl als Kanzlerkandidat gescheiterten CDU-Vorsitzenden Armin Laschet galt, verzichtete nach einem Bericht der Neuen Westfälischen auf eine Kandidatur. Während einer Sitzung seines Kreisverbandes Gütersloh am Freitagabend habe Brinkhaus nicht um einen Vorschlag seines Heimatverbandes gebeten. „Ralph Brinkhaus war der Sitzung zugeschaltet und hat nach intensiver Abwägung seinen Hut nicht in den Ring geworfen“, sagte Kreisverbandschef Raphael Tigges der Zeitung.
Röttgen und Braun hatten eine inhaltliche Neupositionierung der Partei nach ihrem Debakel bei der Bundestagswahl gefordert. Sie mahnten zu Geschlossenheit, auch mit der Schwesterpartei CSU. Zudem kündigten sie an, die Parteizentrale zu modernisieren. Der geschäftsführende Gesundheitsminister Jens Spahn hatte angekündigt, er werde auf eine erneute Kandidatur verzichten.
CDU-Bundesvize Strobl beklagt Egoshooterei
Unterdessen hat CDU-Bundesvize Thomas Strobl das Verhalten seiner Partei vor und nach der Bundestagswahl scharf kritisiert. „Wir hatten keine Themen – wenigstens keine, die bei den Menschen angekommen sind“, sagte er zum Bundestagswahlkampf am Samstag beim CDU-Landesparteitag in Mannheim. „Auch nach der Bundestagswahl haben wir es maximal schlecht gemacht.“ Es hätte durchaus eine kleine Chance für ein Jamaika-Bündnis mit FDP und Grüne geben können. Aber als man alles aus den Vorsondierungsgesprächen an Medien durchgestochen habe, habe man sich als ernsthafter Partner für die Bundesregierung selbst verabschiedet.
„Ich kann euch gar nicht sagen, wie ich diese Egoshooterei, diese Selbstdarstellerei, diese ewige Durchstecherei satt habe“, sagte Strobl unter Applaus. Wenn sich das nicht ändere, „wird's halt nix“.
Im Anschluss an seine Rede wurde Thomas Strobl allerdings mit deutlichen Stimmverlusten als Vorsitzender der CDU in Baden-Württemberg wiedergewählt. Er 66,5 Prozent der Stimmen. 185 Delegierte votierten mit Ja, 93 mit Nein. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Damit schnitt er deutlich schlechter ab als 2019 (83,3 Prozent), 2017 (82 Prozent), 2015 (97,86 Prozent) und 2013 (87,3 Prozent).
Tobias Hans als Saar-CDU-Chef wiedergewählt
Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans bleibt für weitere zwei Jahre Vorsitzender der Landes-CDU. Er erhielt am Samstag auf einem Parteitag in Saarbrücken 286 von 300 Delegiertenstimmen (96,2 Prozent). Elf Delegierte votierten mit Nein, drei enthielten sich. Hans wurde bereits am Freitagabend von seiner Partei zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 27. März 2022 mit einer Zustimmung von 96,6 Prozent gewählt. Er ist seit 2018 Ministerpräsident einer großen Koalition im Saarland.
Hans forderte, nach der verlorenen Bundestagswahl „mit breiter Brust“ in den Landtagswahlkampf zu gehen. „Wir wollen uns nicht abkoppeln von der Bundespartei, wir wollen Motor sein“. Die Saarland-Wahl solle zu einem Signal für die Bundespartei werden. „Wir sind nicht am Boden, wir kommen wieder, und der Anfang wird gemacht am 27. März“. Gleichzeitig sieht er in der Bundespartei „erheblichen programmatischen Klärungsbedarf“. Die Partei müsse sich neu aufstellen. „Das klappt am besten, wenn wir die Wahl im März gewinnen“, so Hans.
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