Friedensverhandlungen im Jemen

Ein neuer Anlauf

Die Vereinten Nationen vermitteln Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien im Jemen: den Huthi-Rebellen und Präsident Hadi.

ein junger Mann malt eine großes Ziffernblatt an eine Wand, statt Zahlen sind Handgranaten zu sehen und oben in der Mitte eine Friedenstaube

Wandgemälde für den Frieden in Sanaa Foto: dpa

BERLIN taz | Der UN-Sondergesandte für den Jemen, Ismail Ould Cheikh Ahmed, ist optimistisch. Ein Frieden sei niemals so greifbar gewesen wie jetzt, sagte er am Freitag vor dem UN-Sicherheitsrat. Zwei frühere Anläufe im Juni und Dezember 2015, den Krieg in dem arabischen Armenhaus zu beenden, verliefen ergebnislos.

Seit dem 10. April ist eine Feuerpause in Kraft, die nicht wie die vorherige binnen der ersten 24 Stunden wieder zusammenbrach, auch wenn sich beide Seiten vorgeworfen haben, die Waffenruhe nicht zu beachten. Ein positives Zeichen ist auch, dass Komitees zur Überwachung der Feuerpause am Samstag ihre Arbeit aufnahmen.

Die Konfliktparteien – die Huthi-Rebellen und der international anerkannte Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi, der von einer saudisch geführten Militärkoalition unterstützt wird – werden sich also am Montag in dem Golfstaat Kuwait einfinden, um unter UN-Vermittlung Verhandlungen aufzunehmen.

Der aktuelle Konflikt geht zurück auf 2014, als die Huthis die Hauptstadt Sanaa eroberten. Ende März 2015 eskalierte die Gewalt, als die saudische Militärkoalition mit Luftangriffen auf der Seite der Regierung Hadis eingriff, die ihren Sitz in der südjemenitischen Küstenstadt Aden hat.

Die Zahl der Opfer des Krieges beläuft sich nach Angaben der UNO auf etwa 6.300 Menschen, Hilfsorganisationen berichten von mehr als 2,75 Millionen Flüchtlingen. Sie weisen darauf hin, das 82 Prozent der Bevölkerung oder 21,2 Millionen dringend auf humanitäre Hilfe angewiesen sind.

Politischer Dialog geplant

Ein Grund für den Optimismus vor den Friedensgesprächen ist, dass die saudische Koalition und ihre Verbündeten nicht sehr erfolgreich waren. Die Huthis beherrschen nach wie vor die Hauptstadt, und die drittgrößte Stadt Tais ist nach wie vor umkämpft. Doch auch die Rebellen stehen unter Druck, weil sie an mehreren Fronten Gelände verloren und angesichts der zerstörten Infrastruktur Versorgungsprobleme haben.

Bei den Verhandlungen wird es nach Angaben der UNO um den Rückzug von bewaffneten Gruppen und die Abgabe von schweren Waffen, vorläufige Sicherheitsmaßnahmen, und die Wiederherstellung staatlicher Institutionen gehen. Geplant ist auch die Aufnahme eines politischen Dialogs.

Wie zur Erinnerung daran, dass es im Jemen noch andere Probleme gibt, wurden am Vortag der Verhandlungen bei einem Selbstmordanschlag in Aden vier Soldaten getötet, zwei wurden verletzt. Im Süden des Landes ist vor allem der regionale Al-Qaida-Ableger aktiv. Der „Islamische Staat“ ist in der Region auch vertreten.

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